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Matthias W. Birkwald: CDU-Arbeitnehmerflügel blinkt links, hat aber das Abbiegen längst verpasst

Berlin: "Der Sinneswandel des Arbeitnehmerflügels der CDU in Sachen Erwerbsminderungsrente ist reines Wahlkampfgeklingel. Der Leitantrag der CDA liest sich zwar über weite Strecken, als sei er von d ...

Eumann: Netzneutralität sichern

Berlin: Eumann: Netzneutralität sichern ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Bartsch warnt seine Partei: Euro-Debatte nicht zum Wahlkampfthema machen

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Linke davor gewarnt, das Ende des Euro zum Thema bei der Bundestagswahl zu machen. "Wir sollten so eine Debatte nic ...

Dittmar/Traschkowitsch: Angst, Isolation und Diskriminierung bei LGBT-Personen in Europa weit verbreitet

Berlin: Dittmar/Traschkowitsch: Angst, Isolation und Diskriminierung bei LGBT-Personen in Europa weit verbreitet ...

Deutsch-Niederländische Regierungskonsultationen in Kleve

Berlin: Deutsch-Niederländische Regierungskonsultationen in Kleve ...

Markenbewertung mit dem Markenonlinetool

Stuttgart: Online Markenrechereche der RVR Rechtsanwälte ...

Ein Ehevertrag schafft Sicherheit

Düsseldorf: ARAG Experten-InterviewDüsseldorf, 17.05.2013 ...

ÖDP wird gegen Drei-Prozent-Hürde klagen

Würzburg: ÖDP wird gegen Drei-Prozent-Hürde klagen ...

Elke Ferner: Heide Simonis hat Geschichte geschrieben

Berlin: Elke Ferner: Heide Simonis hat Geschichte geschrieben ...

Michalk: Teilhabe als Menschenrecht anerkennen und umsetzen

Berlin: In dieser Woche haben sich zum fünften Mal die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- bzw. CSU-Landtagsfraktionen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Dazu ...

Voßhoff/Winkelmeier-Becker: Koalition entwickelt das Insolvenzrecht konsequent weiter

Berlin: Der Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte (sog. 2. Stufe der Insolvenzrechtsreform) verabschiedet. Hierzu ...

Barbara Höll: Glaubwürdigkeit beginnt vor der eigenen Haustür

Berlin: "Der Hinweis auf die Achtung der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Trans- und Intersexuellen weltweit ist richtig und löblich. Doch bevor sie mit dem Finger auf andere zeigt, sollte sich di ...

Pfeiffer/Bareiß: Verbot von Speicherheizungen gestrichen - Stromüberschuss für Wärme nutzen

Berlin: In der Nacht zum heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der Novellierung des Energieeinspargesetzes (EnEG) den Weiterbetrieb von Nachtspeicherheizungen beschlossen. Hierzu erklären der wir ...

Besuch des kroatischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe: Besuch des kroatischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht ...

Fischer/Storjohann: Reform für mehr Verkehrssicherheit auf den Weg gebracht

Berlin: Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/ ...

Debi Select: Gegebenenfalls Hoffnung für Anleger

Köln: Debi Select: Gegebenenfalls Hoffnung für Anleger ...

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu Verdachtskündigung von Arbeitnehmern

Köln: Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu Verdachtskündigung von Arbeitnehmern ...

Börnsen: Künstlersozialversicherung verteidigen

Berlin: Derzeit befindet sich ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Unfallkassen in der parlamentarischen Beratung, der auch eine Erweiterung des Prüfverfahrens bei der Künstlersozialversicherung vorsieht ...

Bundestag verabschiedet modernes Kostenrecht

Berlin: Bundestag verabschiedet modernes Kostenrecht ...

Rede von Außenminister Guido Westerwelle zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union

Berlin: Rede von Außenminister Guido Westerwelle zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union ...


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