Politik & Gesellschaft
Köln: Steuerliche Bewertung von Medienfonds kann anders als erwartet ausfallen ...
Dettingen/Teck: Der cit intelliForm Formularserver bildet die technische Basis für eine deutliche Vereinfachung im Antragsprozess und erlaubt eine vollständig digitale Abwicklung. ...
Düsseldorf: In der RAG-Stiftung gibt es Bedenken gegen
einen direkten Einstieg bei ThyssenKrupp. Wie die Rheinische Post
unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Kreise der
Landesregierung berichtet (Freit ...
Düsseldorf: Das NRW-Umweltministerium moderiert Gespräche
über ein Kohleausstiegsgesetz. Der Vorschlag dazu sieht ein "Verbot
des Neubaus von kommerziellen Großkraftwerken" vor, eine "Befristu ...
Düsseldorf: Das Bundesverkehrsministerium hat bislang
bundesweit die Wiedereinführung von 250 Pkw-Altkennzeichen genehmigt.
Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Ministeriums hervor, die
der in Düsseldo ...
Düsseldorf: Für den Fall eines rot-grünen Wahlsieges hat
die SPD eine schärfere Gangart zur Sicherung der Bürgerrechte gegen
Spionage in Deutschland angekündigt. "Unsere Dienste müssen
ertüchtigt w ...
Karlsruhe: SPD und Grüne ziehen beim Thema Mindestlohn
demonstrativ an einem Strang. Geht es nach SPD-Kanzlerkandidat Peer
Steinbrück und Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt könnte
der fläche ...
Berlin: Es ist eine Erfolgsmeldung, die Familienministerin
Kristina Schröder (CDU) am Donnerstag verkünden konnte. Wenn auch
nicht gleich alle benötigten Kita-Plätze für die unter Dreijährigen
vorhan ...
Cottbus: Das Verfahren gegen Lothar König ist der bislang
letzte Versuch der Dresdner Staatsanwaltschaft, das Februar-Chaos von
2011 juristisch zu ordnen. Auch dieser Versuch ging daneben. Wie das
beendete ...
Cottbus: Auch wenn noch nicht alle Eltern sofort den
Wunsch-Krippenplatz finden werden, vor allem nicht in den Großstädten
- unter dem Strich ist der Krippenausbau eine großartige
Erfolgsgeschichte. Für ...
Hagen: Geiz ist nicht immer geil. Das unterstreicht die
Krise bei Praktiker. Die Deutschen, als Schnäppchen-Weltmeister in
der Welt oft genug verspottet, sehnen sich in Zeiten der Euro-Krise
nach Stabili ...
Hagen: Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, deshalb muss der
Polizist als Ordnungshüter vor Gewalt geschützt werden. Im Gegenzug
hat der Beamte im Einsatz den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit
zu ...
Bremen: Natürlich musste Familienministerin Kristina
Schröder den Kita-Ausbau zum Erfolg erklären. Wenige Monate vor der
Bundestagswahl wäre es zu riskant, Zweifel aufkommen zu lassen. Die
kommen aber ...
Ravensburg: Geschönte Bilanz
Die Familienministerin sagt: Alles super. Der Deutsche Städtetag
sagt: Es fehlen 100 000 Plätze. Der baden-württembergische
Gemeindetag sagt: Auch bei kleineren Städten gib ...
Düsseldorf: Als die große Koalition 2008 den Rechtsanspruch
auf einen Krippenplatz im Gesetz verankerte, hat sie klug gehandelt.
Vor fünf Jahren galt das Vorhaben als größenwahnsinnig,
deutschlandweit 500 0 ...
Düsseldorf: Augen zu und durch, das scheint die Devise des
Landes bei der Sanierung der Autobahn 52 zu sein. Wenn selbst der
NRW-Verkehrsminister einräumt, dass es bei den Bauarbeiten an der
Ruhrtalbrücke je ...
Düsseldorf: In gewisser Hinsicht kann man die Durchsuchung
bei der Telekom ja begrüßen: Natürlich muss geklärt werden, ob
Europas Telefonkonzerne ihre Marktmacht dafür nutzen, möglicherweise
überhöhte ...
Bielefeld: Ute Schäfer hat allen Grund zur Freude. Mit
einer der höchsten Zuwachsraten beim Betreuungsangebot für Kinder
unter drei Jahren beweist Nordrhein-Westfalens Familienministerin
wenige Wochen vor ...
Bielefeld: Die U3-Plätze sollen ausreichen. Solch gute
Nachrichten verkündet Bundesfamilienministerin Kristina Schröder
(CDU) gerne. Unangenehme Details lässt sie lieber weg. In Großstädten
wird es Kinde ...
Bielefeld: Die USA und Großbritannien haben mit ihren
Spähprogrammen den Bogen überspannt. Wie sehr sie das getan haben,
wird deutlich, wenn ein Mann wie Elmar Brok, der sich seit
Jahrzehnten für die tran ...