Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Es gibt keinen vernünftigen Grund, der gegen ein
Verbot von Tabakwerbung spricht. Die Gefahren des Konsums sind
bekannt. Warum sollte für so ein Produkt geworben werden dürfen? Weil
die Tabakindus ...
Bielefeld: »Ich habe von nichts gewusst«: Auf diesen
Kernsatz lässt sich die lang ersehnte Stellungnahme von Kanzlerin
Angela Merkel zum Abhörskandal reduzieren. Das Gegenteil wird ihr
niemand beweisen kà ...
Düsseldorf: Das umstrittene Besoldungsgesetz ist zwar durch
den Landtag - vom Tisch ist das Thema für die Landesregierung aber
noch lange nicht. Nicht etwa wegen der Klagen vor dem
Landesverfassungsgericht in ...
Halle: Es wirkt beinahe wie ein Naturgesetz. Autobauer, die
bestehen wollen, müssen neue Modelle immer schneller auf den Markt
bringen. Denn neue Pkw schieben den Absatz an. Um Kosten zu drücken,
wird ei ...
Halle: Angesichts des Versagens der Verfassungsschützer in
der NSU-Mordserie wurden Rufe nach einer Auflösung der
Verfassungsschutzämter laut. Dieser Forderung könnte man sich nicht
auf Dauer verschli ...
Halle: Der Protest zehntausender Menschen in Sachsen-Anhalt
hat seine Wirkung nicht verfehlt. Nachdem Ministerpräsident Reiner
Haseloff von den willkürlichen Kürzungen im Hochschulbereich
abgewich ...
Essen: Man kann sich ärgern. Nützt aber nichts. Teure
Versprechen gehören seit jeher zum Ritual der Wahlkämpfe. Die Bürger
nehmen sie selten für bare Münze. Sie werden ohnehin nur mit dem
eigenen ( ...
Essen: Endlich mal wieder eine gute Nachricht: Die Zahl der
Verkehrstoten ist in Deutschland so niedrig wie seit 1950 nicht mehr.
Auch Kinder kommen immer seltener im Straßenverkehr ums Leben. Und
unser Bu ...
Halle: Stephan Dorgerloh (SPD), Kultusminister von
Sachsen-Anhalt, hat sich dafür ausgesprochen, die Struktur- und
Finanzprobleme der Theater im Land zu lösen. "Wir vertagen das nicht
noch einmal& ...
Halle: Stephan Dorgerloh (SPD), Kultusminister von
Sachsen-Anhalt, hat sich dafür ausgesprochen, die Struktur- und
Finanzprobleme der Theater im Land zu lösen. "Wir vertagen das nicht
noch einmal& ...
Rostock: Spanien, Irland, Ungarn, Kroatien ...
Berlin: In Deutschland sinkt die Lust auf Kinder kaum.
Trotz Krise und anders als in anderen EU-Ländern, wo Arbeitslosigkeit
junge Paare offenkundig veranlasst, ihre Familienplanung zu ändern.
Das spielt ...
Köln: Die Steuerverschwendung nimmt kein Ende und den Steuerzahlern reicht es langsam laut einer Befragung des IDV Instituts aus Köln. ...
Berlin: Wenn wir nicht wollen, dass Flüchtlinge als Feinde,
als Konkurrenten, als Menschen wahrgenommen werden, die uns zur Last
fallen, müssen wir etwas dafür tun. Wir Bürger, indem wir uns
klarmachen, ...
Hamburg: Plans Kampf für Kinderrechte in Ägypten ...
Berlin: Brigitte Zypries, im Kompetenzteam von Steinbrück für Verbraucherschutz zuständig, interviewt von BDWi-Präsident Michael H. Heinz. Themen: Verbraucherschutz, Pflegeversicherung, Bürokratieabbau. ...
Berlin: Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des
immateriellen Kulturerbes ist am gestrigen Dienstag in Deutschland in
Kraft getreten. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU- ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Vorschläge der EU-Kommission zur Bankenabwicklung:
Die Debatte über ein europäisches Gesetzeswerk zur
Bankenregulierung zeigt beispielhaft das Versag ...
Karlsruhe: Bundesgerichtshof hebt Verurteilungen wegen Untreue zu Lasten von sog. Publikumsgesellschaften wegen eines Verfahrensfehlers auf ...
Berlin: KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung" verbessert ...