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Rheinische Post: NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin fordert Staatshilfe für RWE-Kraftwerke

Düsseldorf: NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) reagiert auf den tausendfachen Stellenabbau beim Energiekonzern RWE mit der Forderung nach Staathilfe. Duin sagte der in Düsseldorf erscheinenden "R ...

Iran: Menschenrechtsbeauftragter begrüßt Freilassung politischer Häftlinge

Berlin: Iran: Menschenrechtsbeauftragter begrüßt Freilassung politischer Häftlinge ...

NONNEMACHER begrüßt Unterschutzstellung von Standort für Asylbewerberheim

Potsdam: NONNEMACHER begrüßt Unterschutzstellung von Standort für Asylbewerberheim ...

Kretschmer: Die CDU/CSU-Fraktion engagiert sich für eine Weiterentwicklung des BAföG

Berlin: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Studentenwerk haben am gestrigen Mittwoch einen Plan zur Fortentwicklung des BAföG vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende ...

Frankfurter Rundschau: "terre des hommes" fordert Kinderrechte im Grundgesetz

Frankfurt: Die Hilfsorganisation "terre des hommes" hat die Aufnahme der Rechte von Kindern ins Grundgesetz gefordert. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau zum Weltkindertag an diesem F ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Iran

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die jüngsten Signale des iranischen Präsidenten Ruhani: Irans Präsident Ruhani beherrscht nicht nur die Kunst des einnehmenden Lächelns. Jetzt kommen wi ...

Der Tagesspiegel: Gysi: SPD hat schon kapituliert

Berlin: Linken-Fraktionschef Gregor Gysi geht für die Zeit nach der Bundestagswahl "mit größter Wahrscheinlichkeit" von einer großen Koalition aus. "Wenn die SPD-Linke ihre Forderung für ...

Für eine restriktive Reform der Rüstungsexportkontrolle

Berlin: Für eine restriktive Reform der Rüstungsexportkontrolle ...

Saarbrücker Zeitung: Bankenexperte Gerke hält Fortsetzung der lockeren Geldpolitik für hochgefährlich

Saarbrücken: Der Bankenfachmann und Präsident des "Bayerischen Finanzzentrums", Wolfgang Gerke, hält den Beschluss der US-Notenbank zur Fortsetzung der lockeren Geldpolitik für eine dramatische Fe ...

Straubinger: Kahlschlag für die Familien verhindern

Berlin: Nach öffentlichen Verlautbarungen ruft die rot-rot-grüne Mehrheit morgen im Bundesrat zum Betreuungsgeldergänzungsgesetz den Vermittlungsausschuss an. Damit fällt das Gesetz unter den Grundsatz ...

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte Theologe Richard Schröder wieder zum Vorsitzenden des Beirates der Stasi-Unterlagenbehörde gewählt

Halle: Der Theologe Richard Schröder ist erneut zum Vorsitzenden des Beirates der Stasi-Unterlagenbehörde gewählt worden. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Frei ...

Krings: SPD verschleppt effektiveren Kampf gegen Zwangsprostitution

Berlin: Nach Nachrichtenmeldungen planen die SPD-geführten Länder und Baden-Württemberg, im Bundesrat am Freitag den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Bekämpfung des Menschenhandels und Überwachung ...

Aufbruch in Asien

Berlin: Aufbruch in Asien ...

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Ex-Chef des NSU-Untersuchungsausschusses, Edathy, kritisiertÜberwachung von Journalisten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz

Halle: Der ehemalige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat die Überwachung von Journalisten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz kritisiert, v ...

Rückzahlungen von Provisionsvorschüssen

Berlin: Vorschuss auf Provision: Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung kann der Arbeitnehmer verpflichtet sein einen Provisionsvorschuss zurückzuzahlen, wenn die Forderung auf die der Vorschuss gezahlt wurde ...

Kinderkommission zum Weltkindertag am 20. September 2013: 'Chancen für Kinder!'

Berlin: Kinderkommission zum Weltkindertag am 20. September 2013: "Chancen für Kinder!" ...

Straubinger: Wahlkampfmanöver auf Kosten der Bürger

Berlin: Nach öffentlichen Verlautbarungen ruft die rot-rot-grüne Mehrheit morgen im Bundesrat zum Gesetz zur Förderung der Prävention den Vermittlungsausschuss an. Damit fällt das Gesetz unter den Gru ...

Rösler: Europäische Auszubildende sind ein Gewinn für Deutschland

Berlin: Rösler: Europäische Auszubildende sind ein Gewinn für Deutschland ...

Singhammer/Spahn: Bundesrat darf Verbesserungen in der Gesundheitsvorsorge nicht verhindern

Berlin: Der Bundesrat wird in seiner Sitzung am morgigen Freitag das Gesetz zur Förderung der Prävention beraten. Es gilt als wahrscheinlich, dass die rot-rot-grün regierten Bundesländer es verhindern. ...

Unwirksamkeit eines Testaments ohne konkrete Benennung einer Person - Erbrecht

Köln: Unwirksamkeit eines Testaments ohne konkrete Benennung einer Person - Erbrecht ...


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