Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Nach dem Untergang in Berlin und dem gerade noch
ausgebliebenen Debakel in Hessen bietet sich der FDP eine fast
unverdiente Chance. Mit ihren fünf Prozent kann die Partei wieder
einmal die Rolle sp ...
Bielefeld: Die SPD quält sich mit der Großen Koalition.
Soll man mit Angela Merkels Union reden oder nicht und soll die Basis
anschließend das Ergebnis wieder über den Haufen werfen dürfen - das
sind die ...
Bielefeld: Jürgen Möllemann verspottete ihn einst als
"Bambi", in den Jahren darauf war er der "Hoffnungsträger" seiner
Partei, jetzt übernimmt er aller Voraussicht nach das Kapitänsam ...
Düsseldorf: Politik paradox. Die SPD hat am vergangenen
Sonntag das zweitschlechteste Ergebnis in der Geschichte der
Bundesrepublik eingefahren. Und das, ohne eine Agenda 2010 oder
ähnliche schmerzvolle Refor ...
Düsseldorf: Wahlgewinnerin Angela Merkel hat angekündigt,
möglichen Koalitionspartnern Zeit zu lassen, damit sie sich nach dem
Schock von Sonntag neu ordnen können. Vor allem personell. Das ist
fair und ang ...
Halle: Der Fisch stinkt vom Kopf. Das scheint auch für die
Grünen zu gelten. Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt, Claudia
Roth, Cem Özdemir und Renate Künast haben zwar ihren Rückzug
angekündig ...
Halle: Auch ist die Ausgangslage im Sozialministerium eine
andere. Bischoffs Sozial-Haushalt ist insgesamt als einziger von der
Sonne verwöhnt: Nur hier plant die Regierung große neue Ausgaben mit
der R ...
Essen: Mit Rot-Rot-Grün wäre ein Politikwechsel möglich
gewesen. Die SPD hat das von vorneherein ausgeschlossen und sich so
in eine Sackgasse manövriert. Gleichwohl war das kategorische "Nein" ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder). Die aus dem Bundestag
ausscheidende bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der
Links-Fraktion, Dagmar Enkelmann, hat scharfe Kritik an der Politik
ihrer Partei in Brandenb ...
Berlin: Der Parlamentskreis Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Dienstag in seiner
konstituierenden Plenarversammlung den Hohenloher
Bundestagsabgeordneten und Unternehmer Christian ...
Essen: Noch knapp zwei Wochen lang können sich
mittelständische Familienunternehmer für den "Initiativpreis NRW"
bewerben. Einmal im Jahr würdigen Westdeutsche Allgemeine Zeitung
(WAZ), West ...
Hamburg: Niedersächsischer FDP-Chef Birkner fordert Präsidiums-Posten für seinen Landesverband ...
Berlin: Lammert gratuliert Lech Walesa zum 70. Geburtstag ...
Berlin: Außenminister Westerwelle zu Syrien: Hoffen, dass in New York politischer Prozess erkennbar wird ...
Berlin: Vielleicht dämmert es Angela Merkel ja bereits,
dass sie auf die Sozialdemokraten angewiesen sein wird. Wenn Sigmar
Gabriel dann zentrale Forderungen durchsetzt, könnte die große
Koalition für ...
Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
"In der heutigen Fraktionssitzung wurde Volker Kauder zum
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder gewählt.
Von 303 ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Rücktritte bei den Grünen:
Die Partei hat, wie nun auch die Wähler, schon länger unter den
immer gleichen Figuren gelitten, die sich für ziemlich u ...
München: Hubert Aiwanger ist erneut zum
Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag
gewählt worden - die Fraktion hat ihn einstimmig (mit 18 Ja-Stimmen
und einer Enthaltung) im Amt best ...
Berlin: Außenminister Westerwelle zu Ägypten: Politischem Prozess den Weg ebnen ...
Hamburg: "Panorama 3": Drei Mitglieder der Hells Angels in Deutschland festgenommen ...