PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1995

Politik & Gesellschaft

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Allg. Zeitung Mainz: AZ zu Ursula von der Leyen / Nett

Mainz: Falls die neue Bundesverteidigungsministerin positive Schlagzeilen machen wollte, ist ihr das - ganz im Gegensatz zu den Kabinettskolleginnen Schwesig und Nahles - am Wochenende gelungen. Auch bei ...

neues deutschland: Oppositionübt scharfe Kritik an Union in Debatte um "Armutszuwanderung"

Berlin: Dass die Bundesregierung laut Medienberichten drei Milliarden Euro zur Integration schwer Vermittelbarer in den Arbeitsmarkt nicht aus dem Europäischen Sozialfonds abgerufen hat, sorgt für scharf ...

Der Tagesspiegel: Designierter SPD-Vize Stegner verteidigt seinen politischen Stil: Lügen war noch nie meine Leidenschaft

Berlin: Berlin - Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat zwei Wochen vor seiner Wahl zum stellvertretenden SPD-Chef seinen konfrontativen Politikstil verteidigt. "Von persönlichen Beleidigungen halte ich ...

Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Stegner will als Vizeparteichef Kontakte zur Linkspartei intensivieren / Parteilinke ist auch offen für Koalition mit erneuerter FDP

Berlin: Berlin - Der SPD-Politiker Ralf Stegner will nach seiner Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden den Gesprächsfaden mit der Linkspartei verstärken. "Ich werde mich um intensivere Konta ...

Der Tagesspiegel: Rechte Szene schrumpft, Neigung zu Gewalt nimmt zu

Berlin: Berlin - Die rechtsextreme Szene ist etwas schwächer geworden, bleibt aber gefährlich. Im vergangenen Jahr umfasste das Spektrum aus Parteien, Vereinen und unabhängigen Neonazis nach Information ...

Der Tagesspiegel: Designierter Vorsitzender des Verteidigungsausschusses Bartels begrüßt von der Leyens Vorstoß

Berlin: Berlin - Der SPD-Verteidigungspolitiker und designierte Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Ankündigungen von Ursula von der Leyen zur besseren F ...

Der Tagesspiegel: Autoexperte Diez zur Detroit Auto Show: Die Party in den USA ist vorbei

Berlin: Berlin - Der baden-württembergische Autoexperte Willi Diez hat sich skeptisch über die Perspektiven des US-amerikanischen Marktes geäußert. "Die Aufholjagd nach der Finanzkrise ist beendet ...

Prozessfinanzierung im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:

Berlin: Prozessfinanzierung bietet sich für medizingeschädigte Patienten an, die nicht über eine Rechtsschutzversicherung und genügend finanzielle Möglichkeiten verfügen. Ciper & Coll. erklären die ...

Badische Zeitung: Es gibt nicht die eine Demokratie für alle - Gastbeitrag von Wolfgang Jäger

Freiburg: Es ist ein Gemeinplatz, dass mit dem Demokratiebegriff viel Schindluder getrieben wird. Dennoch qualifizieren wir tagaus, tagein bestimmte Vorgänge oder Institutionen als demokratisch oder undemok ...

Der Tagesspiegel: Innensenator Henkel hält Auswirkungen der Krawalle in Hamburg auf Berlin für möglich

Berlin: Berlin - Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hält Auswirkungen der Krawalle in Hamburg auf Berlin für möglich. "Natürlich können wir nicht ausschließen, dass die Auseinandersetzung zw ...

Badische Zeitung: Wirtschaftspolitik von Schwarz-Rot: Die Balance fehlt - Leitartikel von Hannes Koch

Freiburg: Auch die neue Bundesregierung ist eine wirtschaftsfreundliche Regierung. Mit dem Kabinett und seinem Programm können die Manager zufrieden sein. Ihre Geschäftsinteressen werden berücksichtigt - ...

Badische Zeitung: Zeit ist nicht alles / Hilfen für Eltern sind nicht beliebig steigerbar - ein Contra zur Familienzeit von Thomas Fricker

Freiburg: "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen", empfahl Helmut Schmidt. Im Fall von Manuela Schwesig wird das nicht nötig sein. Der Regierungsalltag von Union und SPD allein dürfte verhinder ...

Badische Zeitung: Echte Arbeitsteilung / Schwesigs Vorschlag entspricht den Wünschen vieler - ein Pro zur Familienzeit von Thomas Steiner

Freiburg: Die neue Familienministerin macht ihrem Titel alle Ehre. Kaum im Amt, kommt Manuela Schwesig mit einem Plan, der für junge Familien einen echten Fortschritt bedeuten würde. In den Koalitionsverha ...

Badische Zeitung: Homosexualität Im Bildungsplan: An der Schule, wo denn sonst? - Kommentar von Stefan Hupka

Freiburg: Wie gut, dass es Online-Petitionen gibt. Sonst müsste man sie erfinden. Paradoxerweise nämlich beweist gerade eine zehntausendfach geklickte "Petition" gegen angebliche sexuelle Umerzie ...

Der Tagesspiegel: Wagenknecht: Man muss die EU nicht militaristisch nennen

Berlin: Berlin - In der Diskussion um das Europawahlprogramm der Linken zeigt sich Sahra Wagenknecht kompromissbereit. "Man muss die EU nicht mit dem Begriff militaristisch verbinden", sagte die ...

Der Tagesspiegel: Wagenknecht: CSU liefert rechten Schlägerbanden Argumente

Berlin: Berlin - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die CSU mitverantwortlich dafür gemacht, dass sich rechtsextremistische Parteien in Deutschland behaupten können. Auch wenn sich die NPD jetz ...

"Wie weiter im Neuseenland" ?

Leipzig: Bürgerbeteiligung gefragt! ...

Mitteldeutsche Zeitung: Glücksspiel Merkur plant Spielbanken in Günthersdorf und Magdeburg

Halle: Die Entscheidungen für die zukünftigen Spielbankstandorte in Sachsen-Anhalt sind gefallen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Ein Sprecher der Gause ...

Mitteldeutsche Zeitung: Zuwandererstreit Linken-Chef Riexinger fordert gleiche Rechte für Deutsche im EU-Ausland

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat im Streit um Sozialleistungen für Zuwanderer gleiche Rechte für Deutsche im Ausland gefordert. "Wenn wir den Zugang für EU-Ausländer e ...

Rheinische Post: Länder lehnen gemeinsame Tarifrunde mit Bund und Kommunen ab

Düsseldorf: Die Tarifgemeinschaft der Länder hat gemeinsamen Tarifverhandlungen mit Bund und Kommunen eine Absage erteilt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte eine einheitliche Tarifrunde für ...


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