PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1990
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Mitteldeutsche Zeitung: Spähaffäre Linken-Fraktionsvize Korte kritisiert Scheitern des No-Spy-Abkommens

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat das offenbare Scheitern der Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen mit den USA kritisiert. "Viel peinlicher geh ...

Saarbrücker Zeitung: Stasi-Unterlagen-Beauftragter Roland Jahn sperrt sich nicht grundsätzlich gegen Schließung - "Die Akten müssen offen bleiben"

Berlin / Saarbrücken.: Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, sperrt sich nicht grundsätzlich gegen eine Schließung seiner Behörde nach 2019. Jahn sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mitt ...

Rheinische Post: Zahl der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien laut Migrationsbericht um knapp 20 Prozent gestiegen

Düsseldorf: Die Zahl der Rumänen und Bulgaren, die nach Deutschland zugezogen sind, ist 2012 um knapp 20 Prozent gestiegen. Dies zeigen die Daten des Migrationsberichts der Bundesregierung, die der in Düsse ...

Rheinische Post: Koalition drückt bei EEG-Reform aufs Tempo

Düsseldorf: Die große Koalition drückt bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) aufs Tempo. "Wir müssen die EEG-Reform im ersten Halbjahr unter Dach und Fach bringen", sagte SPD-Frak ...

Rheinische Post:Özdemir sieht No-Spy-Abkommen als "billiges Ablenkungsmanöver" der Bundesregierung

Düsseldorf: Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das bisher chancenlose No-Spy-Abkommen mit den USA als "billiges Ablenkungsmanöver" der Bundesregierung bezeichnet. "Das groß angekündigte ...

Rheinische Post: Friedrich kritisiert Brüsseler Agrarpolitik

Düsseldorf: Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Europäische Kommission zu einer praktikablen Agrarpolitik aufgerufen. "Wenn der Bauer nur noch am Schreibtisch sitzt, hilft das der ...

Badische Neueste Nachrichten: Googles Eintrittskarte

Karlsruhe: Kaum einem Zukunftsfeld wird in den kommenden Jahren von Experten ein so rasanter Aufstieg vorhergesagt wie der "Industrie 4.0". Die Vernetzung von Geräten, das Internet der Dinge, steck ...

Stuttgarter Zeitung: Schröder à la française / Kommentar zu Frankreich/Hollande

Stuttgart: Frankreichs Präsident hat kühlen Kopf bewahrt. Kaum ein Wort hat sich François Hollande entlocken lassen zu seiner angeblichen Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet und der Zukunft seiner Le ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu AfD/Henkel

Stuttgart: Die eurokritische AfD setzt hohe Erwartungen in ihren Neuzugang. Der ehemalige Unternehmensführer Hans-Olaf Henkel soll die Wirtschaftskompetenz der jungen Partei unterstreichen. Die Berufung bri ...

Weser-Kurier: zu Arztbesuche/Abschaffung Praxisgebühr:

Bremen: "Die Praxisgebühr war ein unsoziales Instrument, das der Subventionierung der gesetzlichen Krankenkassen diente. Jährlich brachte sie ihnen seit der Einführung im Jahr 2004 rund zwei Milliar ...

Schwäbische Zeitung: Die Unternehmen müssen helfen - Kommentar

Ravensburg: Es mag sein, dass der Unrechtsstaat DDR sein illegales Tun hervorragend hinter Gefängnismauern verstecken konnte. Es mag auch sein, dass mancher unpolitischer Einkäufer keine Ahnung davon hatte, ...

Schwäbische Zeitung: Washington führt Berlin vor - Kommentar

Ravensburg: Auch von den versierten amerikanischen Kollegen lässt sich der Bundesnachrichtendienst nicht gerne vorführen. Nichts anderes ist es aber, wenn bei den Verhandlungen um ein sogenanntes No-Spy-Abkom ...

Schwäbische Zeitung: Anregende Einmischung - Leitartikel

Ravensburg: Das Unwort, dies sei vorausgeschickt, ist selber ein sprachliches Ungetüm. Und es wirft ein schräges Licht auf das entsprechende Feingefühl der Gesellschaft für deutsche Sprache, wenn sie keine ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Vergaberechtsreform der EU: Kluger Zug von Hanna Vauchelle

Regensburg: Die Reform des Vergaberechts war eine schwere Geburt. Das, was die europäischen Institutionen nun vorgelegt haben, kann sich sehen lassen. Die Regelungen sind so marktliberal wie nötig und gleichz ...

Lausitzer Rundschau:Äußerlichkeiten und Inhalte Zur umstrittenen Porträt-Ausstellung im brandenburgischen Landtag

Cottbus: Eine Ausstellung, über die niemand diskutiert, hat ihren Zweck verfehlt. Schon deswegen sind die Ölgemälde des havelländischen Künstlers Lutz Friedel, die seit einigen Tagen im neuen Potsdamer ...

Lausitzer Rundschau: Mehdorns großer Plan Zu den aktuellen Ankündigungen rund um den Flughafen BER

Cottbus: Hartmut Mehdorn will den künftigen Hauptstadtflughafen aus baulicher Sicht bis Ende dieses Jahres fertigstellen. Die Ankündigung ist weder eine absurde "Luftnummer" noch eine unerwartet ...

Rheinische Post: Zuzug willkommen

Düsseldorf: Die Daten des Migrationsberichts belegen, was die meisten Bürger vermuten: Deutschland ist zum Einwanderungsland geworden. Grundsätzlich ist dies eine gute Botschaft. In Zeiten, da Fachkräfte hà ...

Rheinische Post: Hollande spielt auf Zeit

Düsseldorf: Eigentlich wollte François Hollande 2014 unter einem neuen Stern beginnen. Und tatsächlich weckt der angebotene "Pakt der Verantwortung" mit den Unternehmern Hoffnung auf einen sozialli ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Debatte über eine Pferdesteuer Vergaloppiert Hubertus Gärtner

Bielefeld: Viele Kommunen in Deutschland befinden sich finanziell in einer sehr bedrohlichen Lage. Deshalb wundert es nicht, wenn sie nach neuen Möglichkeiten suchen, um Löcher in ihrer Kasse zu stopfen. Dabe ...

Rheinische Post: Manche Staus müssen Autofahrer akzeptieren

Düsseldorf: Am Wochenende wird es am Kaarster Kreuz zu massiven Verkehrsstörungen kommen: Der Landesbetrieb Straßen NRW sperrt die wichtigsten Abbiegeverbindungen zwischen A 52 und A 57. Muss das wirklich se ...


Seite 1990 von 5357:  1 «Â ..  1989 1990 1991  1992  1993  1994  1995  1996  1997  1998  .. » 5357