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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundeswehr im Ausland Voraussetzungen prüfen CARSTEN HEIL

Bielefeld: Die Deutschen müssen sich darauf einstellen, dass ihre Bundeswehr künftig noch häufiger international aktiv wird als bisher. Der Afghanistan-Einsatz ist noch nicht beendet, und schon beschließt ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar SPD-Sonderparteitag Keine Zeit zum Abheben ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die SPD ist rund vier Monate nach der Bundestagswahl nicht wiederzuerkennen. Die Depression über das schlechte Wahlergebnis hat sie abgeschüttelt. Parteichef Sigmar Gabriel strotzt vor Selbstbewu ...

Lausitzer Rundschau: Moral in Theorie und Praxis - Umfrage unter Katholiken schreckt Vatikan auf

Cottbus: Es ist keine Überraschung, dass die meisten Katholiken nicht streng nach den Moralvorstellungen der Glaubenswächter im Vatikan leben. So geht es aus der Umfrage hervor, die Papst Franziskus vor M ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Syrien-Gesprächen

Regensburg: von Christian Kucznierz, MZ In Syrien gibt es schon lange keine Unterscheidung zwischen gut und böse mehr. Es wird auch keine Sieger im blutigen Bürgerkrieg geben, dafür aber gibt es bereits ...

Rheinische Post: SPD blickt schon bang auf das Jahr 2017

Düsseldorf: von Eva Quadbeck Unter der glänzenden Oberfläche von Regierungsbeteiligung und vielen sozialdemokratischen Gesetzesinitiativen liegt eine tiefe Verunsicherung der Sozialdemokraten. Dies hat de ...

Rheinische Post: AfD will nach Europa

Düsseldorf: von Detlev Hüwel Die Zeit scheint für die "Alternative für Deutschland" (AfD) zu arbeiten: Zur Europawahl am 25. Mai gilt derzeit zwar noch die 2013 eingeführte Drei-Prozent-Hürde ...

WAZ: Wie wir gedenken - und warum - Kommentar von Jens Dirksen

Essen: Gedächtnisforscher wissen, dass unser Hirn die Erinnerung jeden Tag neu schreibt. Der Mensch ist kein Archiv, in dem etwas gespeichert wird wie in einem Computer. Deshalb brauchen wir Gedenktage wi ...

Westdeutsche Zeitung: Anti-europäische Töne im Europawahlkampf = von Werner Kolhoff

Düsseldorf: Wenn jemand am Stammtisch "Ich sag nur Glühbirnenverbot" sagt, wissen alle Bescheid. Ähnlich ist es beim Stichwort "Gurkenkrümmung" und "Olivenölkännchen". Es ist ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Thema "Ukraine"

Regensburg: von Ulrich Heyden, MZ Die Ukraine steht vor einer Zeit politischer Wirren. Denn keine der beteiligten politischen Kräfte hat ein Konzept, das das Land aus seiner Zerrissenheit führen kann. Die ...

WAZ: Von der Leyens mutiger Vorstoß - Kommentar von Walter Bau

Essen: Mit ihrem Vorstoß für eine familienfreundliche Bundeswehr hatte Ursula von der Leyen reichlich Spott geerntet; die Verteidigungsministerin wolle wohl Bobbycars statt Drohnen für die Truppe order ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Tebartz-van Elst

Halle: Im Umgang mit vertraulichen Dokumenten gibt es einen alten Trick: eine gewünschte Lesart vorgeben, noch ehe die Texte veröffentlicht werden und damit für jedermanns Interpretation offen sind. Di ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD

Halle: Wen würde es wundern, wenn er auf Plakaten mit der Aufschrift "Mut zu Deutschland" die rechtsextreme NPD als Urheber fände? Die AfD versucht, gegen derlei Kritik zu immunisieren, in dem ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Elektroautos

Halle: Staatliche Finanzspritzen für die Anschaffung schließt der Minister aus. Einerseits ist es richtig, da hohe Subventionen meist zu Strohfeuern führen, andererseits gibt es durchaus intellige ...

Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize verteidigt Leyens Bundeswehr-Pläne

Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte zuständig ist, hat sich grundsätzlich hinter die ...

Vorläufiger Rechtsschutz im steuerlichen Arrestverfahren, BFH Beschl. v. 06.02.2013 – XI B 125/12

Berlin: Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Antrag auf Aufhebung der Vollziehung eines angeordneten dinglichen Arrests gem. § 324 AO auch ohne Sicherheitsleistung zulässig sei, wenn mit großer Wa ...

Der Tagesspiegel: Mehr Tote durch Rechte im Westen

Berlin: Bei der vom Bundesinnenministerium veranlassten Prüfung der umstrittenen Statistiken der Polizei zu Todesopfern rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung werden nun überraschende Details bekannt. ...

Rheinische Post: Graumann besorgtüber neuen Antisemitismus

Düsseldorf: Anlässlich des Holocaust-Gedenktages an diesem Montag hat der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, vor einem neuen Antisemitismus gewarnt. "Sorgen macht mir ...

Tauber: Wir dürfen die Opfer des Nationalsozialismus niemals vergessen

Berlin: Zum "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschw ...

Sonntag aktuell: zu Zweifeln an der Mietpreisbremse:

Stuttgart: Es gibt nur einen Weg, die Wohnungsmisere zu lindern - der Wohnungsbau muss angekurbelt werden. Das schafft man vielleicht, indem die Städte neue Grundstücke ausweisen. Unbequeme Entscheidungen ...

Der Tagesspiegel: Nach Parteitagen von AfD und CSU warnen SPD und Grüne vor Rechtspopulismus im Europa-Wahlkampf / Stegner: CSU muss aufpassen, dass sie sich nicht bei Rechtsparteien anbiedert

Berlin: Nach den Europaparteitagen von AfD und CSU haben Politiker von SPD und Grünen davor gewarnt, im Europa-Wahlkampf mit rechtspopulistischen Tönen Ängste und Vorurteile zu schüren. "Die CSU mu ...


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