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Politik & Gesellschaft
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WAZ: Von der Leyens mutiger Vorstoß - Kommentar von Walter Bau
Essen: Mit ihrem Vorstoß für eine familienfreundliche Bundeswehr hatte Ursula von der Leyen reichlich Spott geerntet; die Verteidigungsministerin wolle wohl Bobbycars statt Drohnen für die Truppe order ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Tebartz-van Elst
Halle: Im Umgang mit vertraulichen Dokumenten gibt es einen alten Trick: eine gewünschte Lesart vorgeben, noch ehe die Texte veröffentlicht werden und damit für jedermanns Interpretation offen sind. Di ...Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD
Halle: Wen würde es wundern, wenn er auf Plakaten mit der Aufschrift "Mut zu Deutschland" die rechtsextreme NPD als Urheber fände? Die AfD versucht, gegen derlei Kritik zu immunisieren, in dem ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Elektroautos
Halle: Staatliche Finanzspritzen für die Anschaffung schließt der Minister aus. Einerseits ist es richtig, da hohe Subventionen meist zu Strohfeuern führen, andererseits gibt es durchaus intellige ...Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize verteidigt Leyens Bundeswehr-Pläne
Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte zuständig ist, hat sich grundsätzlich hinter die ...Vorläufiger Rechtsschutz im steuerlichen Arrestverfahren, BFH Beschl. v. 06.02.2013 – XI B 125/12
Berlin: Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Antrag auf Aufhebung der Vollziehung eines angeordneten dinglichen Arrests gem. § 324 AO auch ohne Sicherheitsleistung zulässig sei, wenn mit großer Wa ...Der Tagesspiegel: Mehr Tote durch Rechte im Westen
Berlin: Bei der vom Bundesinnenministerium veranlassten Prüfung der umstrittenen Statistiken der Polizei zu Todesopfern rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung werden nun überraschende Details bekannt. ...Rheinische Post: Graumann besorgtüber neuen Antisemitismus
Düsseldorf: Anlässlich des Holocaust-Gedenktages an diesem Montag hat der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, vor einem neuen Antisemitismus gewarnt. "Sorgen macht mir ...Tauber: Wir dürfen die Opfer des Nationalsozialismus niemals vergessen
Berlin: Zum "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschw ...Sonntag aktuell: zu Zweifeln an der Mietpreisbremse:
Stuttgart: Es gibt nur einen Weg, die Wohnungsmisere zu lindern - der Wohnungsbau muss angekurbelt werden. Das schafft man vielleicht, indem die Städte neue Grundstücke ausweisen. Unbequeme Entscheidungen ...Der Tagesspiegel: Nach Parteitagen von AfD und CSU warnen SPD und Grüne vor Rechtspopulismus im Europa-Wahlkampf / Stegner: CSU muss aufpassen, dass sie sich nicht bei Rechtsparteien anbiedert
Berlin: Nach den Europaparteitagen von AfD und CSU haben Politiker von SPD und Grünen davor gewarnt, im Europa-Wahlkampf mit rechtspopulistischen Tönen Ängste und Vorurteile zu schüren. "Die CSU mu ...Prof. Hans-Olaf Henkel auf Platz 2 der AfD-Europawahlliste
Aschaffenburg: Auf Platz zwei der AfD-Wahlliste kandidiert Prof. Hans-Olaf Henkel für einen Sitz im Europäischen Parlament. Er wurde mit 248 der 318 abgegebenen Delegiertenstimmen gewählt. Der ehemalige IBM ...Prof. Dr. Bernd Lucke ist AfD-Spitzenkandidat für Europawahl
Aschaffenburg: Die Delegierten beim AfD-Bundesparteitag in Aschaffenburg haben entschieden: Mit großer Mehrheit wählten sie den Gründer und Sprecher ihrer Partei zum Spitzenkandidaten für die anstehende Europ ...Der Tagesspiegel: Nato-Generalsekretär Rasmussen mahnt Dialog in der Ukraine an
Berlin: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Konfliktparteien in der Ukraine zur Zurückhaltung aufgerufen. "Ich mahne alle Seiten dringend, sich zu zügeln, weitere Eskalationen zu ver ...AfD stellt auf Bundesparteitag Weichen für die Europawahl / Europa braucht mehr Demokratie und Mut
Aschaffenburg: Die Bundeswahlversammlung der Alternative für Deutschland (AfD) hat programmgemäß um 9.30 Uhr begonnen. 334 AfD-Delegierte sind aufgerufen, in der Aschaffenburger Frankenstolz-Arena die Kandidat ...Der Tagesspiegel: Neue Ost-Beauftragte Gleicke will strukturschwache West-Regionen in den Blick nehmen
Berlin: Die neue Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, sieht sich in ihrem Amt auch als Interessenvertreterin strukturschwacher Regionen in Westdeutschland. "Wenn wir uns ausschließlich ...Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Bundeswehr
Weimar: Nur jeder zehnte deutsche Soldat ist eine Frau - und dennoch empfinden viele männliche Bundeswehrangehörige diesen Anteil als Bedrohung. Was aber natürlich niemand so sagen würde. Vielmehr vers ...Neue Westfälische (Bielefeld): 1.000 neue FDP-Mitglieder seit der Bundestags-Wahlschlappe
Bielefeld: Die FDP hat seit ihrem ungenügenden Ergebnis bei der Bundestagswahl Mitglieder hinzugewonnen. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Samstagausgabe) berichtet, zählte die Partei zum ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Justizvollzug
Halle: Verurteilte Straftäter kommen hinter Gitter, weil sie eine Gefahr sind. Doch der Justizvollzug in Sachsen-Anhalt kann nicht immer die Sicherheit für die Bediensteten und die Öffentlichkeit gewä ...Mitteldeutsche Zeitung: Auslandseinsätze Bundeswehr Linksparteichef Riexinger: Erfurter Programm gilt
Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat dem Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, widersprochen, der die Zustimmung seiner Fraktion zu Aus ...Seite 1969 von 5356: 1 «Â ..  1968 1969 1970  1971  1972  1973  1974  1975  1976  1977  .. » 5356