Politik & Gesellschaft
Essen: Erneut haben mehrere Ruhrgebietsstädte einen
Alarmruf nach Berlin geschickt. Nach der Kritik aus Gelsenkirchen und
Dortmund an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen fehlender
Unterstützung ...
Berlin: "Ausnahmen pflastern ihren Weg", kommentiert Klaus
Ernst den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zum allgemeinen
gesetzlichen Mindestlohn von Bundearbeitsministerin Andrea Nahles
( ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (MOZ) Nach nur zwei Tagen
im Netz hat das "Happy-Video" nach dem Hit von Pharrell Williams aus
Frankfurt (Oder) auf der Internetseite der Märkischen Oderzeitung und
auf Y ...
Düsseldorf: Die neue Mindestlohn-Kommission, die ab 2017
die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns festlegen wird, soll ihre
Beschlüsse mit einfacher Mehrheit fällen. Das sieht der Gesetzentwurf
des Bundesarbei ...
Berlin: Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat am
heutigen Mittwoch ihren Entwurf zur Einführung eines gesetzlichen
Mindestlohns vorgelegt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-und
sozialpolitische Sp ...
Berlin: Wie durch aktuelle Presseberichte bekannt wurde,
war der SWR-Journalist Jens Jörg Rieck jahrelang inoffizieller
Mitarbeiter (IM) für die Staatssicherheit der ehemaligen DDR. Dazu
erklärt der kul ...
Berlin: Regulierungspraxis von AXA Versicherung bei einem querschnittsgelähmten Patienten löst Kopfschütteln aus. ...
Berlin: Der Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der
deutschen Containerschifffahrt. Dazu erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/C ...
Berlin: Die UN-Untersuchungskommission zu Nordkorea hat am
gestrigen Montag dem Menschenrechtsrat in Genf ihren Bericht
vorgestellt. Darin fordert der Kommissionsvorsitzende Michael Kirby
eine Strafverfolg ...
Köln: Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig - Versicherungsrecht ...
Köln: Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie - Erbrecht ...
Köln: Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden - Arbeitsrecht ...
Weimar: Alles geheim. Und sowieso nicht für die
Öffentlichkeit bestimmt. Nicht einmal die höchsten Stellen im Land
wollen so genau wissen, um was es sich im Einzelnen dreht. Das heißt
es mit Blick auf ...
Weimar: Das schöne Ministeramt mit Aussicht auf den
Chefposten in der Staatskanzlei ist futsch. Aber juristisch ist der
SPD-Politiker Matthias Machnig aus dem Schneider. Die thüringische
Staatsanwaltscha ...
Düsseldorf: Die Schulen in Nordrhein-Westfalen streichen
ihre Reiseprogramme für Klassenausflüge zusammen. Grund: Das Land
stellt nicht genügend Geld für die Reisespesen der Lehrer zur
Verfügung. "Ic ...
Düsseldorf: Die gesetzlich geplante Tarifeinheit verzögert
sich. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Mittwochausgabe) aus Gewerkschaftskreisen sind die Regelungen
...
Düsseldorf: Die nordrhein-westfälischen Universitäten
halten die Änderungen am Entwurf des Hochschulgesetzes nicht für
ausreichend. "Eine Reihe von dunkelroten Punkten sind ja erhalten
geblieben" ...
Düsseldorf: Kurz vor der zweiten Verhandlungsrunde im
öffentlichen Dienst am Donnerstag und Freitag in Potsdam sind Details
über die weiteren Streikpläne der Gewerkschaft Verdi für NRW an die
Öffentlichkei ...
Karlsruhe: Putin fackelt nicht lange. Erst besetzten
russische Soldaten die Krim, dann stimmte die Bevölkerung für einen
Anschluss an Russland und jetzt wird dieser Wunsch sofort in die Tat
umgesetzt. Seit ...
Karlsruhe: Die Menschen landen auf dem Mond und schicken
Sonden auf den Mars, aber wenn es um die Ortung eines verschwundenen
Flugzeugs geht, heißt es Fehlanzeige. Seit Tagen fahnden inzwischen
26 Nationen n ...