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WAZ: Revier-Oberbürgermeister bitten Gabriel um industriefreundliche Energiepolitik

Essen: Erneut haben mehrere Ruhrgebietsstädte einen Alarmruf nach Berlin geschickt. Nach der Kritik aus Gelsenkirchen und Dortmund an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen fehlender Unterstützung ...

Klaus Ernst: Mindestlohn aus dem Hause Nahles verdient seinen Namen nicht

Berlin: "Ausnahmen pflastern ihren Weg", kommentiert Klaus Ernst den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zum allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von Bundearbeitsministerin Andrea Nahles ( ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Märkische Oderzeitung freut sich über mehr als 50.000 Klicks in nur zwei Tagen für Frankfurter Happy-Video

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (MOZ) Nach nur zwei Tagen im Netz hat das "Happy-Video" nach dem Hit von Pharrell Williams aus Frankfurt (Oder) auf der Internetseite der Märkischen Oderzeitung und auf Y ...

Rheinische Post: Mindestlohn-Kommission soll laut Gesetzentwurf mit einfacher Mehrheit entscheiden

Düsseldorf: Die neue Mindestlohn-Kommission, die ab 2017 die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns festlegen wird, soll ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit fällen. Das sieht der Gesetzentwurf des Bundesarbei ...

Schiewerling: Mindestlohn behutsam einführen

Berlin: Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat am heutigen Mittwoch ihren Entwurf zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns vorgelegt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-und sozialpolitische Sp ...

Wanderwitz: Stasitätigkeit von Jens Jörg Rieck öffentlich aufklären

Berlin: Wie durch aktuelle Presseberichte bekannt wurde, war der SWR-Journalist Jens Jörg Rieck jahrelang inoffizieller Mitarbeiter (IM) für die Staatssicherheit der ehemaligen DDR. Dazu erklärt der kul ...

Regulierungspraxis von AXA Versicherung bei einem querschnittsgelähmten Patienten löst Kopfschütteln aus.

Berlin: Regulierungspraxis von AXA Versicherung bei einem querschnittsgelähmten Patienten löst Kopfschütteln aus. ...

Lange/Rehberg: Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft stärken

Berlin: Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der deutschen Containerschifffahrt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/C ...

Steinbach/Patzelt: Nordkoreanisches Regime ist Fall für den Internationalen Strafgerichtshof

Berlin: Die UN-Untersuchungskommission zu Nordkorea hat am gestrigen Montag dem Menschenrechtsrat in Genf ihren Bericht vorgestellt. Darin fordert der Kommissionsvorsitzende Michael Kirby eine Strafverfolg ...

Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig - Versicherungsrecht

Köln: Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig - Versicherungsrecht ...

Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie - Erbrecht

Köln: Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie - Erbrecht ...

Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden - Arbeitsrecht

Köln: Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden - Arbeitsrecht ...

Thüringische Landeszeitung: KOMMENTAR zum Thüringer Kali-Vertrag: Auf verlorenem Posten

Weimar: Alles geheim. Und sowieso nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Nicht einmal die höchsten Stellen im Land wollen so genau wissen, um was es sich im Einzelnen dreht. Das heißt es mit Blick auf ...

Thüringische Landeszeitung: KOMMENTAR: Machnigs blaues Auge

Weimar: Das schöne Ministeramt mit Aussicht auf den Chefposten in der Staatskanzlei ist futsch. Aber juristisch ist der SPD-Politiker Matthias Machnig aus dem Schneider. Die thüringische Staatsanwaltscha ...

Rheinische Post: In NRW steht jede fünfte Klassenfahrt auf der Kippe

Düsseldorf: Die Schulen in Nordrhein-Westfalen streichen ihre Reiseprogramme für Klassenausflüge zusammen. Grund: Das Land stellt nicht genügend Geld für die Reisespesen der Lehrer zur Verfügung. "Ic ...

Rheinische Post: Gesetz zur Tarifeinheit verzögert sich

Düsseldorf: Die gesetzlich geplante Tarifeinheit verzögert sich. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) aus Gewerkschaftskreisen sind die Regelungen ...

Rheinische Post: Universitäten in NRW kritisieren neuen Entwurf für Hochschulgesetz

Düsseldorf: Die nordrhein-westfälischen Universitäten halten die Änderungen am Entwurf des Hochschulgesetzes nicht für ausreichend. "Eine Reihe von dunkelroten Punkten sind ja erhalten geblieben" ...

Rheinische Post: Verdi bereitet weitere Warnstreiks für die kommende Woche vor

Düsseldorf: Kurz vor der zweiten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst am Donnerstag und Freitag in Potsdam sind Details über die weiteren Streikpläne der Gewerkschaft Verdi für NRW an die Öffentlichkei ...

Badische Neueste Nachrichten: Auf dem falschen Fuß - Kommentar von Udo Stark

Karlsruhe: Putin fackelt nicht lange. Erst besetzten russische Soldaten die Krim, dann stimmte die Bevölkerung für einen Anschluss an Russland und jetzt wird dieser Wunsch sofort in die Tat umgesetzt. Seit ...

Badische Neueste Nachrichten: Wenig Hightech - Kommentar von GERHARD WINDSCHEID

Karlsruhe: Die Menschen landen auf dem Mond und schicken Sonden auf den Mars, aber wenn es um die Ortung eines verschwundenen Flugzeugs geht, heißt es Fehlanzeige. Seit Tagen fahnden inzwischen 26 Nationen n ...


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