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Rheinische Post: Neuer Streit um Oppositionsrechte: Gysi droht mit Gang vor das Bundesverfassungsgericht

Düsseldorf: Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat im Streit zwischen Regierung und Opposition mit einem Gang vors Bundesverfassungsgericht gedroht. "Wenn unsere Rechte durch die große Koalition nicht ausre ...

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Sommerzeit

Gera: Was, schon wieder Sommerzeit! Ich weiß nicht was das ständige Gelei're an der Uhr soll. Ging doch früher auch ohne. Kaum hatte sich mein Biorhythmus auf heimeliges Dämmern eingestellt, ...

Badische Neueste Nachrichten: Der erste Schritt - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Es zeichnet einen guten Kompromiss aus, dass hinterher alle unzufrieden sind. Die einen, weil ihnen die erzielte Vereinbarung viel zu weit geht und zu viel abverlangt, die anderen, weil das Ergebni ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar US-Präsident besucht Europa Obama muss liefern CARSTEN HEIL

Bielefeld: Fast eine Woche lang hat Barack Obama das gemacht, was er am besten kann: eine groß angelegte Charme-Offensive durchgezogen. Er hat auf seinem Europatrip die EU- und NATO-Partner und einzelne Län ...

Mittelbayerische Zeitung: Quo vadis?

Regensburg: Von Christian Kucznierz Man kann Ursula von der Leyen belächeln, was ihre Vorschläge für die Bundeswehr angeht. Und es stimmt: Die Ministerin macht in jedem Amt, das sie bisher innehatte, das ...

Mittelbayerische Zeitung: Obama nutzt die Chance

Regensburg: Von Thomas Spang Die Europa-Reise Barack Obamas konnte kaum besser terminiert sein. Unvorhergesehen folgte sie nur wenige Tage auf die Invasion Russlands in die Ukraine und gab dem US-Präsidenten ...

Lausitzer Rundschau: Die Russland-Versteher Warum Schmidt, Schröder& Co. Moskaus Politik verteidigen

Cottbus: Kann ein erfahrener Mann wie Helmut Schmidt daneben liegen, wenn man schon Gerhard Schröder nicht glauben will, der sein Geld in Rubel verdient? Oder ein aufrichtiger Sozialdemokrat wie Erhard Eppl ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Chinas Staatspräsident zu Gast in Berlin Für Überraschungen gut Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping besucht Deutschland - es geht dabei vorrangig um Wirtschaftsbeziehungen. Die Volksrepublik ist für die Bundesrepublik der fünftwichtigste Absatzmarkt. ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition

Bielefeld: Opposition ist Mist, aber unter einer Kanzlerin Angela Merkel mitzuregieren fast genau so schlimm. Nach 100 Tagen in der Großen Koalition hat die SPD im Allgemeinen und Sigmar Gabriel im Besonderen ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pflegereform

Bielefeld: Noch sind es nicht mehr als ein paar Eckdaten, die uns einen Eindruck von der kommenden Mega-Reform der Pflege geben. Aber die haben es in sich. Es geht um Milliarden, Qualität und - nicht zu verge ...

Rheinische Post: Drohung muss reichen

Düsseldorf: Flugpassagiere sind derzeit besonders stark gebeutelt. Erst legt Verdi während der Warnstreik-Phase im öffentlichen Dienst die Flughäfen lahm, dann setzt auch noch die Vereinigung Cockpit auf Es ...

Rheinische Post: Problem Garzweiler

Düsseldorf: Für die 1500 Menschen aus der Gemeinde Holzweiler und dem Dorf Dackweiler besteht Hoffnung. Der Kompromiss der rot-grünen Landesregierung soll ihnen das ersparen, was 35 000 Bewohnern des Rheinis ...

Rheinische Post: China muss mehr Demokratie wagen

Düsseldorf: Die Freude über den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi in Deutschland ist in der Wirtschaft groß. Der Handel floriert, die deutsche Ingenieurs- und Baukunst ist im fernen Asien ein Renner. O ...

Thüringische Landeszeitung: VORABMELDUNG: Neuer Ärger um LPG-Umwandlungen in Thüringen

Weimar: In Thüringens Dörfern droht neuer Ärger um offenbar unwirksame Umwandlungen früherer Landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPG). Das berichtet die Thüringische Landeszeitung (TLZ, W ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hochschulfinanzierung in Sachsen-Anhalt

Halle: Hochschulen sind mehr als nur Zahlen im Landeshaushalt. Sie sind Wirtschaftsfaktoren, sie halten teilweise deutschlandweit einzigartige Studienangebote bereit und sie sind mit ihrer Forschung und ...

Westdeutsche Zeitung: Pflegeversicherung/Vorsorgefonds - Viele werden weiterhin alleingelassen Ein Kommentar von Peter Kurz

Düsseldorf: Im Jahr 2008 hatten die über 80-Jährigen noch einen Anteil von 4,9 Prozent an der Gesamtbevölkerung. 2020 werden es schon 7,5 Prozent sein. Zehn Jahre später dann 8,3 Prozent. Bis 2050 steigt de ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschland-China

Halle: Dieser Besuch ist ein guter Anlass, über die doppelten Standards nachzudenken, die in internationalen Beziehungen eine Rolle spielen. Da wird also der chinesische Präsident, in seiner Hauptfunktio ...

Südwest Presse: Goldene Mitte

Ulm: Goldene Mitte Wenn ein Kompromiss von allen Seiten kritisiert wird, ist das gewöhnlich ein Zeichen für einen ausgewogenen Mittelweg. Das gilt auch für die Einigung der schwarz-roten Koalition ...

Frankfurter Rundschau: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die anstehenden Wirtschaftsreformen auf Kuba

Frankfurt: Das kleine China Was die kubanische Nationalversammlung heute in einer Sondersitzung beschließen will, ist das Herzstück der Wirtschaftsreformen, die Präsident Raúl Castro seit 2010 vorantre ...

Wenn ein Gesetz die Realität verkennt

Wissen: Glücksspielanbieter warten seit Sommer 2012 auf Lizenzen in Deutschland ...


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