Politik & Gesellschaft
Stuttgart: Dass die Oppositionsparteien der Landesregierung
nun mangelnde Flexibilität bei ihrem Ganztagskonzept vorwerfen, ist
heuchlerisch. Jahrzehntelang ignorierte vor allem die CDU den Wunsch
vieler Elte ...
Bielefeld: Eines vorweg: Die Niederlande sind für das
Massaker von Srebrenica nicht verantwortlich. Diese Schuld haben vor
knapp 20 Jahren serbische Soldaten um Ratko Mladic und den
Scharfmacher Radovan Kara ...
Halle: Wer das Verständigungsangebot des heutigen
Präsidenten so kühl zurückweist wie Merkel dies ausweislich der Worte
ihres Sprechers getan hat, der will sich nicht vertragen. Auf der
anderen Seite m ...
Aachen: Soweit hat sie es gebracht: Lange regieren, ohne
dass die Regierten ihrer überdrüssig sind. Als Sphinx zu gelten, als
Rätselhafte, von der niemand weiß, was und wohin sie will. Den
meisten Amts ...
Halle: Das Internet ist alles andere als ein rechtsfreier
Raum. Wer sich darin bewegt, darf zwar kritisieren, er darf
polemisieren, er darf auch satirisch überspitzen. Aber er darf es
eben nicht gänzlic ...
Halle: Noch ist nicht sicher, ob es so kommt, denn den
Grünen und der Linken geht das nicht weit genug. Sie wollen die große
Lösung. Es ist durchaus ehrenwert, dass die Parteien fordern, das
Kooperation ...
Düsseldorf: Transparenz ist ein hohes Gut. Vor allem für
die Verbraucher, die in Personalunion auch Bürger und Steuerzahler
sind. Die Vergleichbarkeit von Preisen, Gebühren, Qualität, Herkunft
und Zusammen ...
Ulm: Erfolg mit Schönheitsfehler
Noch hat sich die IG Metall nicht auf eine Forderung für die
nächste Tarifrunde festgelegt. Sicher ist nur, dass der Tarifvertrag
in der Metall- und Elektroindustr ...
Mainz: Je mehr Betreuungsplätze für Kinder unter drei
Jahren geschaffen werden, desto stärker wächst die Nachfrage. Das
treibt den finanziell klammen Kommunen, die noch dazu verzweifelt
nach Erziehung ...
Berlin: In Srebrenica ging es nicht nur um ein Versagen
der Beschützer, was schlimm genug ist, sondern um Beihilfe zu einem
Massenmord. Es war unumgänglich, dass ein niederländisches Gericht
dies jetzt ...
Frankfurt: "Weil die UN keine eigene Armee unterhalten,
sind für das Handeln der UN-Truppen die Staaten verantwortlich, die
ihre Kontingente beitragen. Doch ihre Truppen agieren unter dem
Mandat des Sic ...
Berlin: Die Kosten amortisieren sich schnell, wenn nur
jeder Dritte bleibt
Die Zahl der ausländischen Studierenden an deutschen Hochschulen
ist auf den Rekordwert von 300.000 gestiegen. Hierzu erklärt ...
Berlin: Gutes Hören in allen Lebenslagen bei Hörproblemen helfen die FGH Hörakustiker mit Rat und Tat ...
Halle: "Bürgerbeteiligung bei Naturkatastrophen ? Eine Studie zu Bürgerbeteiligung beim Sommerhochwasser 2013" gestartet. Projekt will Bürgerbeteiligung auch bei der Finanzierung ermöglichen. ...
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung von Art. 91b des Grundgesetzes beschlossen. Mit
der Neufassung des Artikels 91b Absatz 1 GG werden die
verfassungsrechtlichen Ra ...
Essen: Zum Straßenverkehr gehört nicht nur der fließende, sondern auch der ruhende Verkehr ...
Hamburg: Die Berichte von NDR und WDR zur Überwachung eines
Erlanger Studenten und des Berliner Chaos Computer Clubs durch die
NSA haben nun juristische Folgen. Sebastian Hahn, der offenbar ins
Visier des U ...
Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...
Köln: Prokon: Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar wegen Insolvenzverschleppung ...
Berlin: "Erhalten für drei Monate gewählte EU-Kommissare
lebenslange Pensionen?"
Diese Frage von AfD-Sprecher Bernd Lucke konnte Präsident Martin
Schulz in der heutigen Sitzung des Europäi ...