Politik & Gesellschaft
Kirchheimbolanden:
Der Tierrechtsverein Peta wird am 20.08.2014 den Abgeordneten des
Deutschen Bundestags eine ca. 640000mal unterzeichnete
Online-Petition überreichen, durch die ein Verbot für die Haltung von
W ...
München: "Der heute veröffentlichte neue
IW-Bildungsmonitor, der Bayern abermals hinter Sachsen und Thüringen
nur auf Rang 3 sieht, gibt keinen Anlass zu Jubelstürmen", so Günther
Felbinger, bi ...
Berlin: Vorgesehene Neuregelungen verbessern den Schutz
datenverarbeitender Systeme im Interesse von Bürger, Wirtschaft und
Staat
In den nächsten Tagen leitet die Bundesregierung die
Ressortabstimm ...
Berlin: Gesetzesreformen jetzt einleiten
Die "Digitale Agenda 2014-2017" der Bundesregierung soll am
Mittwoch, 20. August 2014, im Bundeskabinett verabschiedet werden.
Dazu erklären die stell ...
Berlin:
"Sie leisten Großartiges und packen da an, wo es nötig ist - ohne
Sie ist kein Staat zu machen! Gut zu wissen, dass es Sie gibt."
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte heute bei einem ...
Berlin: Welttag der humanitären Hilfe am 19. August
Am heutigen Welttag der humanitären Hilfe werden die Prinzipien
der internationalen humanitären Hilfe gewürdigt und der Helfer
gedacht, die im Rah ...
Berlin: Mittel für den Betreuungsplatzausbau werden auf bis
zu 1 Mrd. Euro aufgestockt
Morgen wird das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur
finanziellen Entlastung der Länder beschließen - darunter ...
Leipzig: Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hält
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine Gefährdung der
deutschen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen vor. "Es kann nicht
im deutschen Interes ...
Berlin: Duale Systeme haben sich bewährt und müssen auch
künftig gesichert bleiben
Zu den derzeit laufenden Verhandlungen der Betreiber dualer
Systeme mit den jeweiligen Handelskunden erklären die
...
Berlin: Mehr Geld für Kosten der Unterkunft, höherer Anteil
an der Umsatzsteuer und zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau der
Kinderbetreuung
Die Bundesregierung wird morgen ein Gesetz zur weiteren ...
Berlin: Statement des Branchenverbandes der IT- und Internetwirtschaft der Hauptstadtregion, SIBB e.V., zum Entwurf eines Kleinanlegerschutzgesetzes durch die Bundesregierung. ...
Weimar: Es brodelt in den Menschen. Man liest es in den
Zeitungen, hört es im Radio und sieht es im Fernsehen. Der Tod des
US-Amerikaners Michael Brown löst erst Wellen der Solidarität aus,
dann die der ...
Düsseldorf: In den städtischen Ballungsräumen Deutschlands
bleibt die Belastung der Atemluft durch verschiedene Schadstoffe
vielfach deutlich zu hoch. Problematisch sind vor allem
Konzentrationen von Feinsta ...
Halle: Der ehemalige Präsident des
Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, geht davon aus,
dass die Bundesregierung dem BND die Weisung zur Überwachung der
Türkei erteilt hat. "Die Bund ...
Düsseldorf: Die europäische Stahlbranche wird langfristig
mehr Produktion in China aufbauen. Das kündigte der
Produktionsvorstand von ThyssenKrupp Steel, Herbert Eichelkraut, am
Rande einer Veranstaltung in ...
Düsseldorf: Auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage im
westfälischen Gronau lagern nach Auskunft der Bundesregierung unter
freiem Himmel Fässer mit aktuell 18 510 Tonnen hochgiftigem
radioaktivem Materi ...
Düsseldorf: In der Debatte um Waffenlieferungen in den Irak
hat Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) auch militärische
Hilfe gefordert. "Für den Nordirak brauchen wir nicht nur humanitäre
Hilf ...
Düsseldorf: Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011
haben 1095 Soldatinnen und Soldaten erfolgreich einen Antrag auf
Kriegsdienstverweigerung gestellt. Damit wurden insgesamt rund drei
Viertel aller Antrà ...
Karlsruhe: Dass Assange nun angekündigt hat, die Botschaft
verlassen zu wollen, verleiht seiner persönlichen Geschichte neuen
Schwung. Es war ziemlich still um ihn geworden. Assange ist am Ende
seiner Kräf ...
Stuttgart: Es ist eine gewaltige Summe mit
Empörungspotenzial: um fünf Milliarden Euro sollen die Honorare
steigen, die die Kassen den niedergelassenen Ärzten und
Psychotherapeuten zahlen. Das jedenfalls v ...