PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1617
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Deutsche Waffen in den Irak Klarheit schaffen Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Als Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen im Winter eine aktivere deutsche Außenpolitik ("früher, entschiedener, sub-stanzieller") ...

Hahn: Kampf gegen IS-Terror auch mit Waffen unterstützen

Berlin: Zur Debatte über Waffenlieferungen in den Irak erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: "Der grausame Vormarsch de ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Hinrichtungsvideeo der Gruppe Islamischer Staat:

Berlin: In ihrem Video erklären die Terroristen, sie seien keine Aufständischen. Sie hätten eine Armee und einen Staat. Daraus leiten sie ab, dass sie mit der Bevölkerung dieses "Staates" mach ...

Neue Presse Hannover: Jelpke fordert 96-Fans zum Protest gegen dieüppige Bundeswehr-Werbung auf / "Jugendliche sollen ihre Kräfte lieber beim Sport messen, als im Auftrag der Bundeswehr zu verbluten"

Hannover: Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hat die Fans von Fußball-Bundesligist Hannover 96 aufgefordert, gegen das Sponsoring des Vereins durch die Bundeswehr zu protestieren. "Ich fände ...

Schockenhoff: Bedrohung durch ISIS rechtfertigt Waffenlieferungen in den Irak

Berlin: Schritt in einem langfristigen Prozess Die Bundesregierung hat sich im Grundsatz zu Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" bereit erklä ...

Kretschmer/Wanderwitz: Bund startet zweites Förderprogramm zur Kinodigitalisierung

Berlin: Abschied von der guten alten Filmrolle Am morgigen Donnerstag startet das zweite Förderprogramm von Bund und Ländern zur Digitalisierung der Kinos. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitze ...

neues deutschland: Grünen-Abgeordnete Brugger gegen Waffenlieferungen nach Irak

Berlin: Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Agnieszka Brugger, hat sich gegen die Lieferung von Waffen aus Deutschland nach Irak ausgesprochen. "Dies birgt das gewaltige Risiko, dass die Waffen über ...

neues deutschland: LINKE-Politiker Schlecht warnt vor Folgen eines verschärften Handelskrieges mit Russland

Berlin: Vor einer Verschärfung des Handelskrieges mit Russland wegen des Ukraine-Konflikts warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Michael Schlecht. "Dies hätte wirklich gr ...

Stracke: Milliardenschwere Entlastung für die Kommunen

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. ...

Der Tagesspiegel: SPD-Abgeordneter Schulz fordert Bundestags-Votumüber Waffenlieferungen

Berlin: Im Bundestag werden die Rufe lauter, dass sich die Bundesregierung die geplanten Waffenlieferungen in den Irak durch ein Mandat des Parlaments bestätigen lassen solle. "Das ist eine Entscheid ...

Der Tagesspiegel: Behörden hindern 28 deutsche Dschihadisten an Ausreise

Berlin: Deutsche Behörden haben seit Anfang vergangenen Jahres insgesamt 28 Personen an der Ausreise gehindert, die mutmaßlich im Dschihad in Syrien kämpfen wollten. Zuvor waren im Zusammenhang mit de ...

Tauber: Bildungspolitik bei CDU in besten Händen

Berlin: Berlin, 15. August 2014 Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen BAföG-Reform und zum aktuellen Bildungsmonitor erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: Die h ...

Liebing: Bundeskabinett stellt Weichen zur weiteren Entlastung der Kommunen

Berlin: Bundesregierung setzt kommunalfreundliche Politik fort und schafft Planungssicherheit für die kommenden Jahre Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur weiteren Entlastu ...

Jung/Holzenkamp: EU-Hilfen für Landwirte sind ein starkes Signal

Berlin: EU beschließt 125-Millionen-Euro-Hilfspaket Die EU-Kommission hat ein erstes Hilfspaket geschnürt, um Landwirte zu unterstützen, die vom Importstopp Russlands für EU-Lebensmittel besonders b ...

Winkelmeyer-Becker: Freihandelsabkommen brauchen klare Haftungsregelungen

Berlin: Rechtssicherheit ist Voraussetzung für Investitionen Zum dem öffentlich gewordenen Entwurf für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen "Comprehensive Economic and Trade Agreement& ...

Fracking ist für mich ein Schimpfwort - wie Fucking!

Brodersby: Seriöser Wirtschafts-Professor, findet harte Worte zum Thema Fracking in Deutschland und den allzu lässigen Umgang der Politiker mit dieser Umweltzeitbombe. ...

Kretschmer/Kaufmann: Union modernisiert das BAföG

Berlin: Union setzt Zusagen aus ihrem Regierungsprogramm um Am heutigen Mittwoch beschließt das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildun ...

Saarbrücker Zeitung: Flüchtlingskinder bekommen schneller Bafög - Teil des Reformpaketes

Berlin / Saarbrücken.: Im Zuge der BaföG-Reform, die am Mittwoch im Bundeskabinett auf der Tagesordnung steht, sollen auch Ausländer besser gestellt werden. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittw ...

Mitteldeutsche Zeitung: Tourismus in Sachsen-Anhalt Minister Möllring sieht Bedarf für große Hotels

Halle: Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) sieht ein großes Potenzial für den Tourismus im Land, aber auch einen großes Handlungsbedarf. "Ich bin ein wenig enttäuscht, dass z ...

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Linke im Bundestag fordert weitere Aufklärung der NSU-Affäre

Halle: Die Linke im Bundestag fordert angesichts des Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag weitere Aufklärung. Die linke Innenexpertin Martina Renner sagte der in Hall ...


Seite 1617 von 5357:  1 «Â ..  1616 1617 1618  1619  1620  1621  1622  1623  1624  1625  .. » 5357