PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1616
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Rheinische Post: Trittin fordert Bundestagsmandat für alle Arten von Waffenexporten

Düsseldorf: Der Außenexperte der Grünen, Jürgen Trittin, hat gefordert, dass der Bundestag künftig nicht nur über Einsätze der Bundeswehr sondern auch über alle Arten von Waffenexporten entscheiden soll. ...

Rheinische Post: CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt: "Bundestagsmandat für Waffenlieferungen nicht erforderlich"

Düsseldorf: CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat der Forderung der Grünen nach einem Bundestagsmandat für Waffenlieferungen in den Irak eine Absage erteilt. "Im Fall von Waffenlieferungen an di ...

Rheinische Post: NRW-Datenschutzbeauftragter hält Verbandsklagerecht für "nicht erforderlich"

Düsseldorf: Datenschutzexperten üben harsche Kritik an einem Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), wonach Verbraucherschutzverbände künftig gegen solche Unternehmen klagen können sollen, ...

Ostthüringer Zeitung: Elefantenjagd ohne strafrechtliche Folgen.Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Spitzenbeamten im Thüringer Umweltministerium ein.

Gera: Die private Elefantenjagd eines Spitzenbeamten im Thüringer Umweltministerium hat vorerst keine strafrechtlichen Konsequenzen. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung (Donnerstagausgabe). Wie ...

Badische Neueste Nachrichten: Die richtige Entscheidung - Kommentar von GERHARD WINDSCHEID

Karlsruhe: Würde sich das von den Terrorgruppen erhoffte Kalifat wirklich zwischen Damaskus, Euphrat und Tigris etablieren, wäre dies eine Gefahr für die internationale Sicherheit. Israel hätte keine ruhig ...

Schwäbische Zeitung: Zu den geplanten Waffenlieferungen in den Nordirak: Gewalt als letztes Mittel

Ravensburg: Die Bilder der Hinrichtung von James Foley sind ein Fanal. Sie zeigen die Menschenverachtung, mit der die Milizen des "Islamischen Staats" vorgehen, auf schreckliche Weise komprimiert. Und ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum IS-Terror

Bielefeld: Dieses Video ist Terror, auch gegen uns. Nach der Vertreibung der Christen aus ihren weltältesten Siedlungsgebieten und dem versuchten Völkermord an den Jesiden im Nordirak wurde gestern eine Bots ...

RNZ: Abgehängt

Heidelberg: Christian Altmeier zur "Digitalen Agenda" der Bundesregierung Die "Digitale Agenda" beschreibt umfassend die Probleme, die Deutschland in punkto Internet hat: Die Datenübert ...

Rheinische Post: Kommentar / Mehr für die Beamten = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Heute Abend wird sich zeigen, ob Hannelore Kraft im Streit um die Beamtenbezüge die Gewerkschaften hinter sich bringen kann. Für die Regierungschefin wäre das überaus vorteilhaft, denn dann bra ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Waffenlieferungen

Stuttgart: Angesichts der Gefahr, des Zeitdrucks und der minimalen Handlungsmöglichkeiten bleibt es das kleinere Übel, den Kurden auch Waffen zu liefern. Wer das anders beurteilt, soll sagen, wer den Islami ...

Südwest Presse: Kommentar zu Waffenhilfe

Ulm: Es gibt in der Politik weder einfache Antworten noch glasklare Prinzipien. Keine Waffen in Krisenregionen - das ist so eine dieser simplen Formeln, scheinbar ehrenwert und widerspruchsfrei. Ja gewi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Bafög

Halle: Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, wird so auch Kindern aus Familien mit geringem Einkommen eine gute Ausbildung ermöglicht. Doch das ist erst ab Herbst 2016 der Fall. Das heißt, noch wei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Irak und deutschen Waffen

Halle: Es ist eine historische Entscheidung, die in ihrer Tragweite mit jener der 90er Jahre vergleichbar ist, als die Bundeswehr erstmals zu Kampfeinsätzen ins Ausland aufbrach. Dabei sind die Risiken o ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur digitalen Agenda

Halle: Das Wort Agenda heißt ja übersetzt nichts anderes als Tagesordnung. In dem 36-seitigen Papier wimmelt es von Absichtserklärungen und Zustands-beschreibungen. Würde man es auf die Substanz reduzi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar BAföG-Anpassung Weitere Nullrunden BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Die letzte BAföG-Erhöhung ist vier Jahre her, die nächste soll erst in zwei kommen. Die vorgesehenen Erhöhungen gleichen allenfalls annähernd aus, was die Inflation seit der letzten BAföG-Anpa ...

Westdeutsche Zeitung: Die "Digitale Agenda" der Bundesregierung = von Werner Kolhoff

Düsseldorf: Politisch hat die Bundesregierung das Internet in den vergangenen acht Jahren unter Merkels Verantwortung sträflich vernachlässigt. Daher kann man den gestrigen Kabinettsbeschluss über eine &quo ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ausbau des schnellen Internets Digitale Ungleichheit Hannes Koch, Berlin

Bielefeld: Das Internet ist 20 Jahre alt. Doch in manchen deutschen Dörfern ist die Datenübertragung heute nur wenig schneller als damals. Dafür, dass sich daran nichts geändert hat, sind auch die frühere ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Deutsche Waffen in den Irak Klarheit schaffen Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Als Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen im Winter eine aktivere deutsche Außenpolitik ("früher, entschiedener, sub-stanzieller") ...

Hahn: Kampf gegen IS-Terror auch mit Waffen unterstützen

Berlin: Zur Debatte über Waffenlieferungen in den Irak erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: "Der grausame Vormarsch de ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Hinrichtungsvideeo der Gruppe Islamischer Staat:

Berlin: In ihrem Video erklären die Terroristen, sie seien keine Aufständischen. Sie hätten eine Armee und einen Staat. Daraus leiten sie ab, dass sie mit der Bevölkerung dieses "Staates" mach ...


Seite 1616 von 5356:  1 «Â ..  1615 1616 1617  1618  1619  1620  1621  1622  1623  1624  .. » 5356