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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR US-Spione treten auf die Bremse Nicht erwischen lassen dirk hautkapp, washington

Bielefeld: Die CIA führt und bezahlt im Bundesnachrichtendienst einen Maulwurf. Als die Nachricht im Juli das Sommerloch füllte, war die Aufregung in Berlin groß. Haben die Amerikaner mit der uferlosen NSA- ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · MAUT

Ulm: Kasperltheater Horst Seehofer ist keineswegs der erste CSU-Chef, der sich mit dem Thema PKW-Maut Watschn abholt. Sein Vor-Vorgänger Edmund Stoiber wollte bereits 1997 eine Autobahn-Vignette durc ...

WAZ: Klare Ansage der Kanzlerin. Kommentar von Walter Bau

Essen: Die Botschaft, die Angela Merkel per Video an die Bürger sendet, ist eindeutig: Die Wahlgeschenke sind verteilt, jetzt geht es darum, die Wirtschaft zu stärken und auch für die nächsten Jahre ...

WAZ: Hilfe für die Kriegsflüchtlinge. Leitartikel von Gudrun Büscher

Essen: In vielen Städten ist die Lage nicht einfach. Die Zahl der Aufnahmelager und Wohnmöglichkeiten hält nicht Schritt mit der Vielzahl von Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen. Und doch ist ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Afghanistan

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Regierungsbildung in Afghanistan: Endlich kann Kabul die immensen Probleme des Landes angehen. Dafür muss sich das designierte Führungsduo Ghani und Abdul ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur SPD und TTIP

Berlin: Würden die Sozialdemokraten an ihren Forderungen ernsthaft festhalten - keine Investorenschutzklausel (auch nicht beim Freihandelsabkommen mit Kanada), kein Sozial- und Umweltschutzdumping und Schut ...

Der Tagesspiegel: SPD will Fragestunde reformieren: Kanzlerin soll Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort stehen

Berlin: Berlin - Die SPD-Fraktion will die Fragestunde im Bundestag reformieren. Eine entsprechende Initiative kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Interview mit dem Berliner "Tagess ...

Aiwanger / FREIE WÄHLER zur morgen beginnenden CSU-Klausurtagung in Kloster Banz: "Ich erwarte klare Entscheidungen zur Zukunft des Gymnasiums"

München: Zur morgen beginnenden Klausurtagung der CSU in Kloster Banz erklärt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: "Die von den FREIEN WÄHLERN geforderte Wahlfreiheit ...

Der Tagesspiegel: Ministerpräsidentin Dreyer fordert vom Bund mehr Engagement beim Thema Inklusion

Berlin: Berlin - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) den Bund aufgefordert, sich stärker mit den Ländern um die schulische Inklusio ...

Der Tagesspiegel: Kanzleramt gibt keine Auskunft zu BND-Aktionen im Ausland

Berlin: Berlin - Die Bundesregierung verweigert dem Parlament Auskünfte zur Spionage des Bundesnachrichtendienstes (BND) bei Nato-Partnern im Ausland. Das "Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung ...

WAZ: Idiotentest für Autofahrer schon nach 1,1 Promille?

Essen: Unter dem Druck mehrerer Gerichtsentscheidungen streiten Bund und Länder über ein strengeres Vorgehen der Verkehrsbehörden gegen Autofahrer, die mit Alkohol am Steuer auffallen. Nach Information ...

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Kultur Moritzburg droht Halle mit Klage

Halle: Das bedeutendste Museum in Sachsen-Anhalt, die Moritzburg in Halle, droht der eigenen Heimatstadt mit einer Klage. Grund sind ausbleibende Zahlungen in Höhe von 390 000 Euro. Dies bestätigte Clau ...

Rheinische Post: 24 Minderjährige aus Deutschland im Dschihad

Düsseldorf: Unter den radikalisierten Islamisten, die aus Deutschland in den Dschihad zogen, befinden sich auch Kinder und Jugendliche. "Nach unseren Erkenntnissen sind mindestens 24 Minderjährige nach S ...

Rheinische Post: 54 Brückensanierungen mit Sondermilliarde vom Bund

Düsseldorf: Die Sondermilliarde aus dem Etat des Verkehrsministeriums zur Sanierung von Brücken soll ab 2015 bundesweit in insgesamt mindestens 54 Projekte fließen. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundes ...

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Alltag im Freistaat

Gera: Tatsächlich, neben der Frage, welche Regierung die kommenden fünf Jahre den Freistaat Thüringen in die Zukunft führt, geht der Alltag im kleinen Bundesland weiter. Beispielsweise in Ostthüring ...

Badische Neueste Nachrichten: Europa darf aufatmen - Kommentar von JOCHEN WITTMANN

Karlsruhe: Es ist noch einmal gut gegangen. Schottland bleibt Teil von Großbritannien. Der kollektive Seufzer der Erleichterung war gestern nicht nur in London, sondern in ganz Europa zu hören. Die negativen ...

Westfalenpost: Asylkompromiss - zum Nutzen der Flüchtlinge

Hagen: Es ist gut, Prinzipien zu haben. Das Asylrecht als individuelles Recht zu betrachten, in dem jeder Einzelfall zu prüfen ist, ist ein gutes Prinzip. Insofern ist der Wunsch verständlich, daran fes ...

Westfalenpost: Schottisches Referendum - Das Versprechen muss eingelöst werden

Hagen: So einig waren sich London und Brüssel lange nicht mehr: Die Erleichterung über den Ausgang des Referendums in Schottland kommt von Herzen. Aber weder in London noch in Brüssel kann man sich lei ...

RNZ: Gute Wahl - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Referendum in Schottland

Heidelberg: Von Christian Altmeier Die Schotten hatten eine wahrlich historische Wahl - und sind der damit verbundenen Verantwortung gerecht geworden. Sie haben sich nicht von einer Welle der nationalen Beg ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Asylrecht

Bielefeld: Was ist schon sicher? In Serbien, Mazedonien und in Bosnien-Herzegowina herrscht kein Krieg. Aber wer möchte dort als Angehöriger der Sinti und Roma leben? Und vor allem wie? Sie erleben Ausgrenzu ...


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