Politik & Gesellschaft
Halle: Das war gut gemeint, wurde aber schlecht umgesetzt.
Die neue Bundes-regierung kümmerte sich danach überhaupt nicht mehr
darum. Es musste zwangsläufig schief gehen. Denn um solch ein
Vorhaben zu ...
Halle: Leider schießt der vom Bundeskabinett beschlossene
Gesetzentwurf des Ministers über das Ziel hinaus. Der SPD-Politiker
will, dass jeder, der unbefugte Aufnahmen von jemandem macht oder
weiterverb ...
Frankfurt/Oder: Probleme könnte demnächst aber schon
bekommen, wer im heimischen Garten eine nackte Kinderschar im
Planschbecken filmt, ohne die Eltern der Gast-Kinder vorher um
Erlaubnis gefragt zu haben. Wer a ...
Frankfurt/Oder: Es ist ein perfides Spiel, das die
Terrortruppe Islamischer Staat (IS) mit Europa spielt. Gemeinsam mit
radikalen Gruppen wie den Salafisten werden hierzulande junge,
beeinflussbare Muslime gesucht ...
Frankfurt/Oder: Die Vorstellung, dass ein Ministerpräsident
Bodo Ramelow wenig geneigt scheint, einen Aufbruch zu neuen,
sozialistischen Welten anzuführen, lässt die ganz-ganz-Linken vor
Zorn beben. Dies wäre a ...
Berlin: Deutschland ist fein raus. Es hat keine
EU-Außengrenzen, sondern einen Cordon sanitaire von Pufferstaaten. Es
gewährt ein Recht auf Asyl, das der Flüchtling nicht wahrnehmen kann.
Italien setzt vi ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den
Berlin-Besuch des Emirs von Katar:
Katar kann eine Schlüsselrolle im Umgang mit dem islamistischen
Terror spielen. Da ist es angemessen, wenn Angela Me ...
Berlin: Landwirtschaftsministerium startet Initiative "Eine
Frage der Haltung"
Bundesagrarminister Christian Schmidt hat am heutigen Mittwoch die
Initiative "Eine Frage der Haltung" zu ...
Berlin: Das Opferschutzpaket kommt auf den Weg
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf
für die Reform des Sexualstrafrechts beschlossen. Mit dieser
Neuregelung zieht die Bundesr ...
Reutlingen: Am 13. Juni 2014 wurde die Kinderkrippe „Kidshouse“ der Freikirche ICF in Reulingen eröffnet. Die Kinderkrippe ist von Montag bis Freitag von 7.30 Uhr bis 12:30 Uhr geöffnet und befindet sich i ...
Berlin: Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wirbt für
einen Regierungswechsel in Thüringen. "Die Linke hat in Thüringen ein
sehr gutes Wahlergebnis erreicht, rechnerisch reicht es trotz des
bla ...
Berlin: Digitalisierung der Verwaltung ist nur gemeinsam
mit Ländern und Kommunen umsetzbar
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung das
Regierungsprogramm "Digitale Verwaltung 2020" besc ...
Berlin: Die Bundesregierung hat heute die Gesetzentwürfe
zur Änderung des Strafgesetzbuches - Umsetzung europäischer Vorgaben
zum Sexualstrafrecht und zu dem Übereinkommen des Europarates zum
Schutz vo ...
Berlin: Verteilernetzstudie empfiehlt Abregelung von
erneuerbaren Energien
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine Studie
zur Modernisierung der Verteilernetze veröffentlicht. Dazu e ...
Hamburg: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe BRIGITTE LIVE
"Die Stunde der Frauen" begrüßt BRIGITTE Chefredakteurin Brigitte
Huber am 1. Dezember, 19:00 Uhr, die Ministerpräsidentin von
Nordrhein ...
Hannover/Köln: Die Ergebnisse zeigen, dass der erwartete
Renteneintritt stark abhängig von Bildung, Region und Einkommen ist.
Ein Drittel (34 Prozent) aller Befragten rechnet mit einem
Renteneintritt nach dem 65 ...
Berlin: Autonomie- und Amnestie-Gesetz verdient
Unterstützung In Kiew wurden Gesetze für eine Autonomie des
Konfliktgebietes in der Ostukraine und für eine weitgehende Amnestie
der Kämpfer beschlossen. ...
Hamburg: Der Berliner Sicherheitsexperte Karl-Heinz Kamp
glaubt nicht, dass das russische Vorgehen in der Ukraine zu einer
größeren Krise in Europa führen wird. In einem Interview mit dem
Hamburger Magaz ...
Weimar: 25 Jahre nach dem friedlichen Sturz des SED-Regimes
besteht nun rechnerisch die Möglichkeit, dass ein Vertreter der
Nach-Nachfolge-Partei "Die Linke" Regierungschef in Thüringen wird.
Ic ...
Weimar: Sechsmal haben die Thüringer seit 1990 einen neuen
Landtag gewählt. Jedes Mal ging die CDU als stärkste Fraktion hervor,
und jedes Mal stellte sie seither den Ministerpräsidenten. Höchste
Zeit, ...