Der Tagesspiegel: SPD will Fragestunde reformieren: Kanzlerin soll Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort stehen
(ots) - Berlin - Die SPD-Fraktion will die Fragestunde im
Bundestag reformieren. Eine entsprechende Initiative kündigte
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Interview mit dem
Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) an. "Die Fragenkultur im
Bundestag muss besser und lebendiger werden", sagte er der Zeitung.
"Deshalb wäre es gut, wenn die Bundeskanzlerin und die Minister in
der Fragestunde des Bundestages direkt befragt werden können - mit
Anwesenheitspflicht." Die sei auch ein Beitrag gegen die zunehmende
Wahlmüdigkeit. Als Vorbild nannte Oppermann die Fragestunde des
britischen Unterhauses. "Da geht es sehr konkret zur Sache. Ein
offener Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung ist
attraktiver als das Verlesen vorbereiteter Erklärungen."
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Datum: 21.09.2014 - 13:18 Uhr
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