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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bundesregierung startet neues Programm für ländlichen Raum Weniger ist mehr MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Und noch ein Programm zur Förderung des ländlichen Raums. So gut gemeint der Vorstoß von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) auch ist - Fördertöpfe gibt es bereits reichlich. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bundes-Kitagesetz gefordert Der entscheidende zweite Schritt Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Mit einer riesigen Kraftanstrengung haben Bund, Länder und Gemeinden den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz umgesetzt. Dieser Durchbruch hat vielerorts das Personal in den Kitas an den Rand ihrer ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: US-Raumfahrt Wankender Riese Carsten Heil

Bielefeld: Das können sie also auch nicht, mag das aktuelle Urteil über die USA sein. Nach allen politischen und militärischen Misserfolgen der vergangenen Jahre (von Afghanistan, Irak, Syrien bis zur Ukrain ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Ulm: Yoga am Hindukusch Aktiv. Attraktiv. Anders. - Bundeswehr in Führung. - Hochmoderner, global agierender Konzern. Noch mehr Phrasen gefällig? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen könnte ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Plänen für Bundeswehr

Halle: Gute Ausrüstung und gutes Personal gehörten zusammen, hat die Ministerin ihr Programm begründet, das die Truppe in der Konkurrenz mit der Wirtschaft um qualifizierte Kräfte stärken soll. Ein ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Maut

Halle: Aus einer Maut für Ausländer ist nun eine Maut für Inländer geworden. Zwar sollen deutsche Fahrzeughalter über die Kfz-Steuer entlastet werden. Die Kfz-Steuer aber kann die Regierung jederz ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Explosion Raumtransporter

Halle: Natürlich muss man die Ergebnisse der Untersuchung abwarten. Aber es ist nicht zu früh, eine neue Frage zu stellen - die nach der Sicherheit von Raketen, die unter Rentabilitätsprinzip hergeste ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Bundeswehrreform

Berlin: Die Bundesregierung strebt ein neues "Weißbuch" an. 2016, zehn Jahre nach Erscheinen des letzten Grundsatzdokuments dieser Art, sollen die Leitlinien der deutschen Verteidigungs- und Si ...

Westdeutsche Zeitung: Der Durchbruch

Düsseldorf: Von Annette Ludwig Man kann es schon historisch nennen - das Ende des Bankgeheimnisses. Denn genau das hat ein großer Teil der internationalen Staatengemeinschaft gestern besiegelt. Es ist ein ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Maut

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Mautpläne der Union: Die Aufgabe des Bundesverkehrsministers, so hieß es in der Regierung, sei eine Quadratur eines Kreises, also eigentlich unlösba ...

Lucke: In Brüssel walten Willkür und politische Willfährigkeit

Berlin: "Die EU macht den Stabilitätspakt zu einem leeren Popanz", kritisierte Bernd Lucke, AfD-Bundessprecher und Europaabgeordneter, die Entscheidung der EU-Kommission, "Verständnis, Gedu ...

Streikrecht und Tarifverträge statt Dritter Weg

Dortmund: Prof. Ulrike Kostka (Caritas) und Berno Schuckart-Witsch (ver.di) diskutierten über das kirchliche Arbeitsrecht. ...

Erfolgreiche Entwicklung nach schwerem Start – 25 Jahre Mauerfall im Spiegel der brandenburgischen Unternehmerschaft

Potsdam: Brandenburg hat sich in den 25 Jahren seit dem Mauerfall zu einem erfolgreichen und modernen Wirtschaftsstandort entwickelt. Der Start in die soziale Marktwirtschaft war schwer und die Herausforderung ...

Brinkhaus: Weiteres wichtiges Etappenziel im Kampf gegen Steuerhinterziehung ist erreicht

Berlin: Durch neues Abkommen erhalten Finanzbehörden leichter steuerliche Informationen aus dem Ausland Am heutigen Mittwoch werden im Rahmen einer Konferenz in Berlin über 30 Finanzminister ein inter ...

LVZ: Unions-Verteidigungsexperte: Schäuble werde Millionennachschlag für den Verteidigungshaushalt im Jahr 2016 liefern

Leipzig: Als einen "sehr großen Erfolg der Verteidigungsministerin" wertet Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, die heute dem Kabinett vorliegende Attraktivitätsof ...

Thüringische Landeszeitung: Geld ist nicht alles - Länder müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen / Kommentar von Matthias Benkenstein zur internationalen Flüchtlingskonferenz in Berlin

Weimar: Eine Menge Geld: Mindestens 500 Millionen Euro will Deutschland für die syrischen Flüchtlinge bereitstellen. Damit sollen auch die Nachbarländer entlastet werden. Sie leiden besonders unter dem Zu ...

Thüringische Landeszeitung: Richter sind am Zug - Tarifeinheitsgesetz zum Scheitern verurteilt / Leitartikel von Nils R. Kawig zum neuen Gesetzesvorhaben aus dem Hause von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles(SPD)

Weimar: Keine Frage: Es nervt, wenn die Züge der Deutschen Bahn tagelang stillstehen und passend dazu auch noch die Piloten der Lufthansa streiken. Zwei vermeintlich kleine Gewerkschaften legen ein halbes ...

LVZ: Linken-Chef Riexinger fordert mehr Geld für Präventivprogramme gegen rechts und für Fan-Arbeit / Schwesig und de Maiziere müssen jetzt handeln

Leipzig: Mehr Projektmittel für Fanarbeit und für Programme gegen rechts statt die Androhung härterer Strafen fordert die Linkspartei als Konsequenz nach der jüngsten Gewaltdemonstration von Köln. Linke ...

Saarbrücker Zeitung: CDU-Generalsekretär Tauber sieht wegen Thüringen die Glaubwürdigkeit der SPD im Bund berührt

Berlin / Saarbrücken.: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die SPD wegen der geplanten rot-rot-grünen Koalition in Thüringen erneut scharf angegriffen und ihr ein Glaubwürdigkeitsproblem vorgehalten. Die Thüringer ...

Rheinische Post: Koalition sieht nach Kölner Krawallen neue Aufgaben für Verfassungsschutz

Düsseldorf: Aus den Kölner Krawallen folgen nach Einschätzung der Innenexperten der Regierungskoalition in Berlin neue Herausforderungen für den Verfassungsschutz. "Der Zusammenschluss von gewaltbereiten ...


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