Politik & Gesellschaft
Cottbus: Viel Gerede, wenig Substanzielles? Das kann man
der internationalen Flüchtlingskonferenz so nicht vorwerfen. Die
Unterstützung für die Nachbarstaaten Syriens, die die Hauptlast der
humanitären ...
Cottbus: Wäre nicht Claus Weselsky gewesen, das Gesetz zur
Tarifeinheit wäre jetzt womöglich nicht gekommen. Zu schwer tun sich
Gewerkschaften und Politik damit, zu sehr wird mindestens indirekt
das Stre ...
Bielefeld: Der Kampf um ein zukunftstaugliches
Gesundheitssystem verläuft an etlichen Fronten. Vielen Kliniken geht
es wirtschaftlich schlecht, es fehlt an Ärzten und Pflegepersonal.
Gleichzeitig vollzieht ...
Bielefeld: Wahrscheinlich ist es wieder nur ein Sturm im
Wasserglas: Der drängelnde CSU-Kronprinz Markus Söder setzt seinem
Chef Horst Seehofer zu in der Hoffnung, vielleicht vorzeitig die
Weichen zu seinen ...
Bielefeld: Es ist klug, dass das von Arbeitsministerin
Andrea Nahles geplante Tarifeinheitsgesetz an keiner Stelle von einer
möglichen Einschränkung des Streikrechts spricht. Denn schließlich
handelt es sic ...
Hagen: Es hat keinen Sinn, unangenehme Dinge in hübsche
Beschwichtigungen zu verpacken, wenn das nackte Ergebnis eindeutig
ist. "Das Streikrecht bleibt unangetastet", hat Arbeitsministerin
Nahl ...
Hagen: Die Dreistigkeit, mit der Rot-Grün im
Hauruck-Verfahren erneut die Grunderwerbssteuer anheben will, macht
sprachlos. Bis zuletzt hat die NRW-Koalition geleugnet, dass eine
höhere Steuer auf der A ...
Ravensburg: Die Streiks von Bahn und Lufthansa wirkten wie
Turbos für den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit. Denn Millionen
Deutsche, die in den letzten Wochen vergeblich auf die Bahn warteten
oder nicht in Urla ...
Halle: In der Finanzkrise hat sich die Spaltung zwischen
Arm und Reich verschärft. Ausgerechnet die Kinder der Armen zahlen
den Preis für eine Krise, für die sie selbst am wenigsten können.
Obwohl ...
Halle: Es soll also keine konkurrierenden Tarifverträge in
einem Betrieb mehr geben und keine Ausstände, in denen es - wie beim
GDL-Streik - in Wahrheit um Revierkämpfe mehrerer Gewerkschaften
geht. Da ...
Essen: Zum Salafismus und zum Krieg mit dem "Islamischen
Staat" (IS) haben der Verfassungsschutz und der
Bundesnachrichtendienst (BND) gerade gemeinsam eine Analyse
abgegeben. Das war erstens ne ...
Essen: Gelegentlich trifft diese Bundesregierung auch
richtige Entscheidungen. Der Gesetzentwurf von
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zielt auf eine Stärkung
der Tarifeinheit in den Betrieben ...
Essen: Zum Salafismus und zum Krieg gegen die IS-Milizen
haben Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst gerade gemeinsam
eine Analyse abgegeben. Das ist erstens neu und zweitens ein Signal:
Im Kampf ...
Bielefeld: Dmitrij Peskow, Pressesprecher von Wladimir
Putin, hat die Berichte über eine schwere Erkrankung des russischen
Präsidenten auf Anfrage der in Bielefeld erscheinenden Neuen
Westfälischen (Mittwo ...
Berlin: SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles plant weder
ein Verbot von Kleingewerkschaften noch möchte sie ihnen generell das
Streikrecht absprechen. Insofern scheint die Empörung des
Beamtenbundes üb ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Statistik zum Armutsrisiko:
In Deutschland wird nicht massenhaft gehungert. In Deutschland ist
die Kinderarmut durch die Bankenkrise nicht gestiegen wie ...
Frankfurt/Oder: Nach seiner Verurteilung wegen
Bestechlichkeit und Betrugs in mehreren Fällen verliert der
Ex-Technikchef am BER, Jochen Großmann, möglicherweise auch seine
Honorarprofessur an der Brandenburgis ...
Freiburg: Caritas international, das Hilfswerk des
Deutschen Caritasverbandes, und andere
Nichtregierungs-Organisationen, die für Flüchtlinge aus Syrien
humanitäre Hilfe leisten und im Verband Entwicklung ...
Dortmund: Vor mehr als 100 Gästen aus Politik, Wirtschaft
und Gesundheitswesen diskutierten heute beim AOK-Tag in Dortmund
namhafte Experten über die geplante Krankenhausreform der großen
Koalition und di ...
Hamburg: Erich Weinstock erzählt in seinem Buch "Heilbronn" in Gedichten und Prosa vom Stadtinneren. ...