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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Tillmann: Umsatzsteuer auf Saunaleistungen bleibt bei 7 Prozent

Berlin: Saunabetriebe erhalten weitere Planungssicherheit Das Bundesministerium der Finanzen hat am 28. Oktober 2014 ein BMF-Schreiben zur Verabreichung von Heilbädern veröffentlicht, welches auch Reg ...

Saarbrücker Zeitung: Hofreiter fordert von SPD-Chef Gabriel klare Worte zur Maut

Saarbrücken: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel aufgefordert, in Sachen Pkw-Maut ein Machtwort zu sprechen. Hofreiter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Onlin ...

Jung: Reformation war Meilenstein in der Menschheitsgeschichte

Berlin: 500. Reformationsjubiläum 2017 Zur Erinnerung an die Reformen Martin Luthers feiern evangelische Christen jedes Jahr am 31. Oktober den Reformationstag. 2017 jährt sich die Reformation zum 500 ...

Armut und Staatsüberschuldung – na und?

Lehrte: Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise und sogenannte Experten bieten keine Lösungen zum Schuldenabbau an. Das ist sozial verwerflich ...

Bezirksbürgermeisterin Herrmann: Kein konkreter Zeitpunkt für Räumung der Hauptmann-Schule

Berlin: Im Konflikt um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg will Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Die Grünen) weiterhin auf eine friedliche Lösung setzen. Es würden nach ...

Saarbrücker Zeitung: FDP-Chef Lindner fordert wegen der nachlassenden Konjunktur sofortige Kurskorrektur von der Regierung

Berlin / Saarbrücken.: FDP-Chef Christian Lindner hat angesichts der zurückgehenden Konjunktur eine sofortige Kursänderung der Bundesregierung gefordert. In einem Gastbeitrag für die "Saarbrücker Zeitung" ( ...

Saarbrücker Zeitung: CDU-Vize Klöckner erwartet von der SPD jetzt Zustimmung zur Maut

Saarbrücken: Nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zur Pkw-Maut hat die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner die SPD aufgerufen, sich koalitionstreu zu verhalten. Klöckner sagte der "Saarbrück ...

Rheinische Post: Pistorius fordert bundesweite "Task Force" zu Hooligans

Düsseldorf: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert vom Bund die Einrichtung einer speziellen Task Force zur Bekämpfung der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (HoGesa). Die Task ...

Rheinische Post: Warnungen vor "gläsernem Pkw-Fahrer" durch neue Maut

Düsseldorf: Angesichts der geplanten Erfassung aller Kennzeichen von mautpflichtigen Autobahnbenutzern in Deutschland haben die Grünen vor der Möglichkeit umfassender Bewegungsprofile gewarnt. "Einen gl ...

Badische Neueste Nachrichten: Maut Kommentar von Tobias Roth

Karlsruhe: Dobrindt spricht zwar von 500 Millionen Euro Einnahmen pro Jahr, doch Zweifel sind angebracht, ob das Geld am Ende wirklich im Steuersäckel ankommt. Denn die Mammutaufgabe Maut ist nun so aufwendig ...

Badische Zeitung: Russische Luftmanöver / Bloß keine Hysterie Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Um Balten und Polen die alte Angst vor dem großen Nachbarn im Osten zu nehmen, zeigt die Allianz dort seit Monaten verstärkt Präsenz. Dass Moskau reagieren würde, war klar. Warum also kein Gege ...

Rheinische Post: Kommentar / Mickrige Förderung = Von Jan Drebes

Düsseldorf: Sind 22 Prozent Programmpauschale für die Hochschulfinanzierung besser als nichts? Ja. Darf aber die Einigung zwischen Bund und Ländern auf eine Anhebung der Pauschale von 20 auf 22 Prozent als E ...

Rheinische Post: Kommentare / Diese Maut wird zur Dauer-Baustelle = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Fürs Erste kann CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt seinem Parteichef Horst Seehofer Vollzug melden. Per Pkw-Maut müssen Fahrer aus dem Ausland künftig auch in Deutschland für die Autobahnb ...

Aachener Nachrichten: Sturm im Wasserglas - Die russischen Militärmanöver und die nato; Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Aachen: Was für ein Sturm im Wasserglas! Die Russen halten Manöver über der Ostsee, der Nordsee und dem Atlantik ab, die Nato macht Meldung und die meisten deutschen Medien hyperventilieren. Fast alle On ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putin/russischen Flugmanövern

Bielefeld: Kreml-Chef Wladimir Putin ist bekannt für große Inszenierungen. Sei es, um seine eigene Stärke zu demonstrieren - oder eben die seines Landes. Als solches Machtgebaren lassen sich wohl auch die ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Maut

Bielefeld: Die Welt ist ungerecht. Das wird sich auch durch die neuen Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht entscheidend ändern. Ausländische Autofahrer sollen sich an den Kost ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Israel vor neuen Unruhen Provokation BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Ein heißer Herbst kündigt sich in Israel an. Einige Beobachter sprechen bereits von einer Jerusalem-Intifada. Auslöser dürfte der Wunsch israelischer Extremisten sein, die den Tempelberg auch f ...

Schwäbische Zeitung: Putins Spielchen

Ravensburg: Gleich zu Beginn: Es droht mit Sicherheit kein Krieg zwischen Russland und dem Westen. Deshalb sollte die Aufgeregtheit über die Flüge von russischen Militärmaschinen im internationalen Luftraum ...

Schwäbische Zeitung: Zur Pkw-Maut: Der Pfusch geht weiter

Ravensburg: Die Geschichte dieser Pkw-Maut-Debatte taugt zum Lehrstück in mancherlei Hinsicht. Wer etwa ein Paradebeispiel sucht für eine Politik, die mit markigen, auf breiten Beifall zielenden Sprüchen be ...

Stuttgarter Nachrichten: zur geplanten Maut

Stuttgart: "Nun hat der Minister es zwar geschafft, technisch im 21. Jahrhundert anzukommen, indem die Maut elektronisch überwacht wird. Aberwitzig bleibt die Konstruktion. Da wird eigens eine neue Abga ...


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