PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1504

Politik & Gesellschaft

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Südwest Presse: KOMMENTAR · LANGZEITARBEITSLOSE

Ulm: Nicht mehr als ein netter Versuch Das Signal aus dem Bundesarbeitsministerium ist positiv. Die Zeit, in denen Langzeitarbeitslose in Pseudo-Jobs auf einem Pseudo-Arbeitsmarkt verwahrt werden, wir ...

NRZ: Rot-Grün ist am Tiefpunkt - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER

Essen: Im politischen Geschäft ist es der Normalfall, dass eine Regierung zur Halbzeit der Legislaturperiode schlecht dasteht. Die "Sauereien", lautet ein Lehrsatz aus dem Handbuch für angewand ...

Frankfurter Rundschau: Exklusiv: Deutsch-britische Initiatve für Bosnien-Herzegowina

Frankfurt: Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Frankfurter Rundschau (Donnerstagausgabe) präsentieren die Außenminister von Deutschland und Großbritannien eine neue Reforminitiative für Bosnien-Herz ...

NRZ: Sie müssen zur Besinnung kommen - ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP

Essen: Wie werden der syrische Massenmörder Baschar-al-Assad und der russische Expansions-Präsident Wladimir Putin, wie die um ihre Atom-Zentrifugen zeternden Mullahs im Iran auf den frisch machtamputier ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Vergewaltigung/Pläne des Bundesjustizministers

Halle: Es ist deshalb eine gute Nachricht, dass Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nun diese Schutzlücken schließen will. Denn es geht nicht nur um ein paar haarsträubende Einzelurteile. Sie spiegel ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu USA/Wahlen

Halle: Es gibt viele Gründe für die Wahlniederlage von Obamas Demokraten, vor allem ist es die Politikverdrossenheit in Amerika. Die Wähler sind geradezu angewidert von den Politikern beider Parteien i ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushalt/Sachsen-Anhalt

Halle: In den vergangenen zwei Jahren wurde Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) von der Sonne verwöhnt: Er konnte mit Einsparungen durch Stellenabbau, Schulschließungen und Kürzungen bei Zuschüssen e ...

Der Tagesspiegel: Malu Dreyer hat Kurt Beck vor großer Kabinettsumbildung informiert

Berlin: Berlin - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Ihren Vorgänger im Amt, Kurt Beck, der 19 Jahre das Bundesland regiert hatte, von der großen Kabinettsumbildung vorab ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Ausgang der US-Wahlen:

Berlin: Diese rechtskonservative Agenda spaltet die Gesellschaft. Sie beschneidet die Rechte der progressiven Bürger, der ethnischen Minderheiten und der Frauen in den republikanisch regierten Staaten. Ja, ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Wahl in den USA

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Kongresswahl in den USA: Am Stillstand im Kongress wird der Sieg der Republikaner nichts ändern, auch wenn sie nun ankündigen, konstruktiver zu werden. I ...

Barthle: Direkte Bankenrekapitalisierung ist letztes Notfallinstrument des ESM

Berlin: Haftungskaskade lässt vor allem diejenigen Verluste tragen, die auch Gewinne einstreichen Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Gesetze zur Einführung de ...

Neue Westfälische (Bielefeld): medien-info: Verdi-Chef Bsirske: GDL schadet der gesamten Gewerkschaftsbewegung

Bielefeld: Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, kritisiert das Vorgehen der Lokführergewerkschaft GDL. "Es ist schwierig, mit einer Organisation eine Verständigung zu e ...

Der Tagesspiegel: Snowden will kein Asyl in Deutschland mehr

Berlin: Der Enthüller des NSA-Skandals Edward Snowden hat sein Interesse an Asyl in Deutschland offenbar verloren. "Edward Snowden hat kein erneutes Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland geric ...

Wanderwitz/Lengsfeld: Hürden für Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin sind beseitigt

Berlin: Startschuss für Bauantrag kann fallen In der heutigen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien hat Staatsministerin Prof. Monika Grütters die Abgeordneten über die Einigun ...

Thüringische Landeszeitung: Designierter Erfurter Bischof Ulrich Neymeyr will Maximalgrößen für Pfarrgemeinden

Weimar: Der designierte Erfurter Bischof Dr. Ulrich Neymeyr setzt sich dafür ein, dass Pfarrgemeinden eine Maximalgröße nicht überschreiten. "Irgendwann ist es nicht mehr möglich mit den vorhanden ...

Fuchs/Weiss: Für GDL-Streik gibt es keinerlei Verständnis

Berlin: GDL muss unverzüglich an den Verhandlungstisch zurückkehren Zum aktuellen Bahn-Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bun ...

Stracke: Besserer Schutz für Kinder

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Zwischenbericht 2014 zur "Bundesinitiative Frühe Hilfen" des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt der familienpolitisch ...

Flughafenverband ADV: "Die Luftverkehrsteuer ist eine Wachstumsbremse, die auf politischem Weg abgeschafft werden muss"

Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Klage des Landes Rheinland-Pfalz gegen die deutsche Luftverkehrsteuer abgewiesen. Dazu erklärte Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverba ...

Tillmann/Hauer: Gesetzentwurf verringert Abhängigkeit von Ratings

Berlin: Finanzunternehmen sollen eigene Analysen stärker nutzen Der Finanzausschuss hat vor der morgigen Debatte im Bundestag das Gesetz zur Verringerung der Abhängigkeit von Ratings abschließend be ...

Tillmann: Bankenunion wird vollendet

Berlin: Klare Haftungskaskade schützt Steuerbürger Der Finanzausschuss hat am 5. November 2014 zwei Gesetze zur Bankenunion abschließend beraten. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CD ...


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