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Mitteldeutsche Zeitung: zu Karenzzeit für Politiker

Halle: Die Bundesregierung plant zudem eine komplizierte Einzelfallprüfung, die es so ähnlich auch in Brüssel gibt. Die dort gesammelten Erfahrungen versprechen nichts Gutes. Denn im Zweifel ist dabei n ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Commerzbank

Halle: Ohne Zweifel sind solche Service-Center für Sachsen-Anhalt auch wichtig. Sie stellen etwa Teilzeitjobs für junge Mütter bereit, die es anderswo nicht gibt. Einen Beitrag höherwertige Arbeitsp ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · KARENZZEIT

Ulm: Dumm gelaufen Gut gelaufen für Katherina Reiche: Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium wurde gestern zur neuen Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unte ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Griechenland-Debatte

Frankfurt: Griechenlands neue Regierung hat sich auf ihrer Europatour eine weitere Abfuhr eingeholt: Die Europäische Zentralbank (EZB) verweigert jede Teilnahme an einem Schuldenverzicht und lehnt zudem eine ...

Berliner Zeitung: Kommentar Zur Karenzzeit:

Berlin: Besonders dreiste Fälle wie der direkte Wechsel von Spitzenpolitikern wie Gerhard Schröder in die Dienste von Gazprom oder von Eckart von Klaeden in jene der Daimler AG werden so nicht mehr mö ...

Lange/Bilger: Ein Schub für die Elektromobilität auf Deutschlands Straßen

Berlin: Anhörung im Verkehrsausschuss Am heutigen Mittwoch hat sich der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in einer öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf des Elektromobilitä ...

Schön/Weinberg: Mehr Schutz und Sicherheit für Prostituierte

Berlin: Koalition bringt Verbesserungen für Prostituierte auf den Weg Die Frauenpolitikerinnen und -politiker der Koalition haben sich gestern über die Einzelheiten der Reform des Prostitutionsgesetze ...

Winkelmeier-Becker: Koalition will Kundendatenschutz stärken

Berlin: Verbraucherverbände sollen gegen undurchsichtige Verwendung von Kundendaten vorgehen können Das Bundekabinett hat am heutigen Mittwoch den "Gesetzentwurf zur Verbesserung der zivilrechtli ...

neues deutschland: Berliner Al-Nur-Moschee gerät ins Visier der Strafverfolger

Berlin: Nach der frauenfeindlichen Predigt des Imams Abdel Meoz Al-Eila in der Berliner Al-Nur-Moschee hat derTürkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) Strafanzeige unter anderem wegen Volksverhetzung geste ...

Kauder: Weltgemeinschaft muss gegen Terror zusammenstehen

Berlin: Jüngste Hinrichtungen der IS-Terroristen erschütternd Der sogenannte Islamische Staat hat den jordanischen Piloten Muas al-Kasaba brutal hingerichtet. Zwei japanischer Journalisten waren kur ...

Wanderwitz/Magwas: Jetzt Chance für weitere Absenkung des Rundfunkbeitrages ergreifen

Berlin: Höhere Mehreinnahmen erwartet Verschiedene Medien berichten über signifikante Mehreinnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch die neue Haushaltsabgabe. Dazu erklären der kul ...

Maag/Leikert: Medizinische Möglichkeiten in der Brustkrebsdiagnostik ausschöpfen

Berlin: Prognose-Tests gehören in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung Der 4. Februar ist Weltkrebstag. Aus diesem Anlass erklären die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CS ...

Thüringische Landeszeitung: Gefahr bloßer Symbolpolitik / Kommentar von Christian Voigt zur Gesetzesverschärfung gegen Terrorismus

Weimar: Nein, das neue Gesetzpaket von Justizminister Heiko Maas für strengere Ausreiseregeln für Dschihadisten verwundert nicht. Nach den Anschlägen von Paris war schnell Aktionismus zu erkennen, in der H ...

Thüringische Landeszeitung: Griechische List - Schuldenschnitt durch die Hintertür / Leitartikel von Matthias Benkenstein zu Griechenland

Weimar: "Intelligente Schulden" statt Schuldenschnitt: Das klingt verdächtig. Und der griechische Finanzminister gibt sogar zu, dass es sich dabei um beschönigende Worte handelt. Nach seinen Wor ...

Mitteldeutsche Zeitung: Internet Haseloff platzt Kragen wegen E-Mail-Panne

Halle: Nach den neuerlichen Störungen im Email-Verkehr der sachsen-anhaltischen Landesbehörden gerät der zuständige IT-Dienstleister Dataport unter Druck. Dataport-Vorstandschef Johann Bizer musste ge ...

Rheinische Post: Kassenärzte streichen Notdienstpraxen in Nordrhein

Düsseldorf: Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Nordrhein plant massive Kürzungen bei den ambulanten Notdienstpraxen. "Es gibt Pläne, diese Zahl zu reduzieren", bestätigt KV-Sprecher Heiko Schmit ...

Rheinische Post: Dobrindt erwartet Milliarden-Erlös aus Frequenzauktion

Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zeigt sich wenige Monate vor einer Auktion von Funkfrequenzen zuversichtlich, dass mit der Versteigerung ein Milliardenbetrag für den Ausbau schnelle ...

Rheinische Post: Ischinger will mit "doppelter Nulllösung" Ukraine befrieden

Düsseldorf: Mit einem Gleichgewicht der Kräfte will der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, den immer blutiger werdenden Konflikt in der Ukraine beenden. "Ich plädiere fà ...

Rheinische Post: Grüne und Linke unterstützen griechische Regierung

Düsseldorf: Führende deutsche Oppositionspolitiker der Grünen und der Linkspartei unterstützen die Forderungen der neuen griechischen Regierung nach einem Schuldenerlass. "Ich bin dafür, dass man übe ...

Ostthüringer Zeitung: Volkhard Paczulla kommentiert: Ramelow wirkte beleidigt

Gera: Majestät wirkte beleidigt gestern. Und wenn Bodo Ramelow, seit zwei Monaten erster linker Ministerpräsident in Deutschland, sich beleidigt fühlt, dann schlägt er zurück. Zunächst mit Ironie. ...


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