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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Weser-Kurier: Zum Ergebnis der Elite-Befragung schreibt Alexander Pitz:
Bremen: Ein Aspekt der Elite-Umfrage, die das Allensbach-Institut vorgenommen hat, ist in der Tat besorgniserregend: Obwohl die weitaus meisten befragten Politiker zu Union oder SPD gehören, hält offenba ...Allg. Zeitung Mainz: Keine Angst schüren / Kommentar zur Schulgesetznovelle in Rheinland-Pfalz
Mainz: Es ist eine Sache, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen zu wollen, und eine andere, wenn es ums liebe Geld geht. Das zeigt der seit Monaten tobende Streit um di ...WAZ: Wenn das Internet zum Pranger wird. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Es bringt ja nichts, das Internet als üble Erfindung zu verteufeln. Das Netz ist nicht gut und nicht böse, sondern bloß ein nützliches Werkzeug. Für die Wissensdurstigen und die Kreativen, aber ...WAZ: Bedenkliches Niveau. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Als SPD, Grüne und CDU im Jahr 2011 ihren historischen "Schulkonsens" in NRW schmiedeten, sollte die Schulstrukturdebatte im Land ein für alle Mal beendet sein. Die vielerorts ungeli ...DER STANDARD - Kommentar: "Selber schuld" von Michael Simoner
(Ausgabe vom 24.7.2014) Wien: Der zwanzigste Abschnitt im Strafgesetzbuch trägt den Übertitel "Strafbare Handlungen gegen den öffentlichen Frieden". Die Paragrafen sind unter anderem die rechtliche Munition gegen Terr ...Hartz-Gesetze revidieren - Sozialverband SoVD stellt Reformkonzept vor
Berlin: Zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV ist die Situation der Langzeitarbeitslosen in Deutschland nahezu ausweglos. Doch damit nicht genug, denn auch die Zahl prekärer und unsicherer Beschäftigun ...WAZ: FDP-Chef Lindner fordert Neuausrichtung seiner Partei in der Innen- und Rechtspolitik
Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner plant eine Kurskorrektur seiner Partei im Themenfeld der inneren Sicherheit. "Ich möchte eine neue Akzentsetzung der FDP in der Innen- und Rechtspolitik", sagt ...Hans-Gert Pöttering: Antisemitismus ist durch nichts zu rechtfertigen
Berlin: Zu den antisemitischen Vorfällen auf Pro-Palästina-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pötterin ...EKD-Ratsvorsitzender verurteilt antisemitische Proteste in Deutschland/ Nikolaus Schneider bekundet Solidarität mit Jüdinnen und Juden
Hannover: EKD-Ratsvorsitzender verurteilt antisemitische Proteste in Deutschland Nikolaus Schneider bekundet Solidarität mit Jüdinnen und Juden Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutsch ...stern-RTL-Wahltrend: Union legt zu, Forsa-Chef Güllner: Kanzlerin Angela Merkel so beliebt wie nie
Hamburg: Die Union gewinnt im stern-RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und kommt jetzt auf 43 Prozent. Die Linke legt um einen Prozentpunkt, auf nun 10 Prozent, zu. SPD, Grüne ...Weser-Kurier: Techniker Krankenkasse lenkt im Streit um falsch berechnete Beiträge ein
Bremen: Die Techniker Krankenkasse (TK) will bis Mitte September nicht nur ihren gesamten Formularbestand auf Fehler durchforsten, es sollen auch alle Versicherten ihr Geld zurück bekommen, die durch irre ...Badische Zeitung: Urteil zum Cannabis-Anbau / Vorrang für die Patienten Kommentar von Franz Schmider
Freiburg: Der Spruch von Köln hat einen starken Signalcharakter. Denn er räumt dem Recht eines Patienten auf eine bestmögliche Versorgung Vorrang ein vor den Beharrungsvermögen von Strafrechtlern und den ...Weser-Kurier: Kommentar von Peter Voith zum Bremer Vorstoß zur Kostenbeteiligung der DFL an Polizeieinsätzen bei Bundesligaspielen
Bremen: Bremen gegen den Rest der Republik. Für den SV Werder ist das Bundesligaalltag, für Bremens Politik eine völlig neue Erfahrung. Kein anderes Bundesland würde dem Vorstoß folgen. Das weiß auch I ...Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum NSU-Prozess
Bremen: Drohte der NSU-Prozess wirklich zu platzen? Zumindest wäre ein völliger Neuanfang des Mammut-Verfahrens, das bislang gut 130 Millionen Euro gekostet hat, möglich gewesen, wenn... Wenn der Vorsitz ...Lausitzer Rundschau: Ein rotes Tuch Zum Kölner Cannabis-Urteil
Cottbus: Um gleich allen Kiffern die Hoffnung zu nehmen: Das Kölner Verwaltungsgericht hat am Dienstag nicht der Freigabe von Cannabis insgesamt den Weg geebnet. Sondern es hat nur Entscheidungen im Sinne v ...WAZ: Dauerstreit um Kitas. Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Wer glaubte, mit der jüngsten Gesetzesreform kehre Ruhe ein im Dauerkonflikt um die Kita-Finanzierung, weiß es nun besser. Spätestens wenn der Kindergartenbetrieb überall nach den Ferien einset ...Südwest Presse: KOMMENTAR zu CANNABIS Ausgabe vom 23.07.2014
Ulm: KOMMENTAR zu CANNABIS Ausgabe vom 23.07.2014 Endlich. Schwerkranke dürfen zu therapeutischen Zwecken selbst Cannabispflanzen anbauen. Mit diesem Urteil hat das Verwaltungsgericht Köln einen er ...WAZ: Rote Karte für Bremer Senat. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Die kleine, feine Runde der Länderinnenminister ist, sagen wir, peinlich berührt. Einer von ihnen, der aus Bremen, hat ihr Tabu gebrochen. Herr Mäurer will Bundesligavereinen eine Gebühr aufbrumm ...DER STANDARD - Kommentar: "Good Cop, Bad Cop" von Michael Simoner
Die Strafverfolgungsbehörden haben ein Problem mit Qualitätskontrolle.(Ausgabe vom 23.7.2014) Wi: Die österreichischen Strafverfolgungsbehörden haben ein Pro?blem: Das moderne Berufsbild einer menschenrechtskonformen Behörde hat sich noch nicht überall herumgesprochen. Manche Staatsanwälte ü ...Lübecker Nachrichten: Kieler Innenminister: Gebühren für Polizeieinsätze "gehen verfassungsrechtlich nicht"
Lübeck: Der Kieler Innenminister Andreas Breitner (SPD) sieht keine Chancen für den Vorstoß seines Bremer Partei- und Amtskollegen Ulrich Mäurer (SPD), Fußballvereinen bei "Hochsicherheitsspielen& ...Seite 472 von 1261: 1 «Â ..  471 472 473  474  475  476  477  478  479  480  .. » 1261