PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 471

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Die Arroganz der Macht. Kommentar von Andreas Tyrock

Essen: Das Imperium hat zurückgeschlagen. Ganze drei Tage nach der Entscheidung des Bremer Senats, Risiko-Fußballspiele künftig in Rechnung zu stellen, hat der Deutsche Fußball-Bund gezeigt, wer wirkli ...

Weser-Kurier: Dobrindt will Elektroautos privilegieren

Bremen: Bremen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem Elektromobilitätsgesetz mehr Anreize für den Kauf von E-Autos schaffen. "Um die Verbreitung der Elektromobilität zu f ...

Allg. Zeitung Mainz: Harte Schritte / Kommentar zu Jugendämtern

Mainz: Zugespitzt könnte man es so beschreiben:Jugendämter stehen mit einem Bein im Gefängnis. Sie können bei größter Anstrengung nicht genug Gutes tun, um nicht Ziel staatsanwaltschaftlicher Ermitt ...

Tauber versucht Profilverlust der CDU mit Beschimpfungen zuübertönen

Berlin: Der Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, sagte der Berliner Zeitung diese Woche in einem Interview, dass ehemalige CDU-Mitglieder, die zur AfD wechselten, 'wenig diskussionsfähig' gew ...

Frauenhauskoordinierung fordert: Alle sexuellen Handlungen ohne Einwilligung unter Strafe stellen

Berlin: Anlässlich des Gesetzesentwurfs des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Änderung des Strafgesetzbuches und Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht (28.04.20 ...

LVZ: Kauder stellt Hilfsmaßnahmen für den Erhalt der Zeitungslandschaft in Aussicht / Medienlandschaft gehöre zum unverzichtbaren deutschen Kulturgut

Leipzig: Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat politische Unterstützungsmaßnahmen zum Erhalt der deutschen Medienlandschaft insbesondere im Zeitungsbereich angekündigt. In einem Interview mit der " ...

Weser-Kurier: Zum Hannah-Arendt-Preis 2014 schreibt Joerg Helge Wagner:

Bremen: Ganz ausdrücklich ist es ein Preis "für politisches Denken", der den Namen der großen deutsch-jüdischen Philosphin und Publizistin Hannah Arendt trägt. Entsprechende Namen findet man i ...

Weser-Kurier: Zur Steuerehrlichkeit schreibt Ben Zimmermann:

Bremen: Von wegen: Strafe bringt nichts. Die zunehmende Steuermoral in Deutschland dürfte weniger der Einsicht ins Unrecht geschuldet sein als vielmehr dem steigenden Fahndungsdruck. Der Ankauf von Steuer ...

Weser-Kurier:Über Drohungen der Sportfunktionäre schreibt Peter Voith:

Bremen: Die Frage, ob Bremens Alleingang, die DFL bei Fußball-Risikospielen zur Kasse zu bitten, klug war - darüber lässt sich streiten. Streit gehört zur demokratischen Kultur. Aber dass Sportfunktion ...

Westfalenpost: Teures Wasser rechnet sich nicht immer / Kommentar von Stefan Pohl zu den Ergebnissen des jüngsten Mineralwassertests

Hagen: Wasser gilt den Deutschen als reinstes Lebensmittel überhaupt. Schon aus natürlicher Quelle oder aus der Leitung ist es trinkbar - in Maßen. Um wieviel reiner muss dann natürliches, aus einer ...

WAZ: Die Angst der Steuerbetrüger. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Gehörte für betuchte Kreise jahrzehntelang das Schwarzgeld-Konto in der Schweiz zur gewöhnlichen Anlagestrategie, grassiert plötzlich die Angst vor der Entdeckung. Der gesellschaftliche Absturz ...

WAZ: Der Polizeiwagen vor der Synagoge. Kommentar von Walter Bau

Essen: Manchmal braucht es den Blick von außen, um die Sinne zu schärfen. Als vor einiger Zeit eine junge Jüdin aus den USA zu Besuch war, fielen ihr gleich am ersten Tag zwei Dinge auf, über die wir ...

Rheinische Post: NRW verschärft Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen

Düsseldorf: Das NRW-Innenministerium hat die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in NRW erhöht. "Vor dem Hintergrund der Lage in Israel sehen wir auch in Nordrhein-Westfalen derzeit einen ...

LVZ: Kauder erwartet mehr Koalitions-Disziplin in der Mau-Debatte / "Die Maut ist vereinbart, die Maut wird kommen"

Leipzig: Angesichts der anhaltenden koalitionsinternen Debatte über die umstrittene Pkw-Maut hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder an die Koalitionäre appelliert, Disziplin zu zeigen. In einem Interview m ...

Nein zur Pflegekammer in Niedersachsen / 5.000 Unterschriften an Sozialministerinübergeben

Hannover: Die rot-grüne Landesregierung plant, zum Jahresbeginn 2016 eine Pflegekammer in Niedersachsen einzurichten. Hiergegen haben bereits rund 5.000 Pflegekräfte sowie Bürgerinnen und Bürger durch ihr ...

neues deutschland: Deutscher Mieterbund: Mietpreisbremse würgt Neubau von Wohnungen nicht ab

Berlin: Die Kritik von Wohnungswirtschaft, Vermieterlobby und Teilen der CDU, die geplante Mietpreisbremse würde den Neubau von Wohnungen abwürgen, hat der Deutsche Mieterbund (DMB) zurückgewiesen. Das we ...

LVZ: Kauder ruft zu gesellschaftlichen Aktionen gegen unerträgliche antisemitische Parolen auf Demonstrationen in Deutschland auf

Leipzig: Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat zu gesellschaftlichen Aktionen gegen die momentane Welle des Antisemitismus im Zusammenhang mit der Debatte um die kriegerische Auseinandersetzung um den Gaza ...

Laschet: Polizei muss bei "volksverhetzenden Parolen" eingreifen

Bonn/München: Ein strikteres Vorgehen der Polizei bei Demonstrationen gegen die Israel-Offensive im Gazastreifen fordert Armin Laschet. "Wenn volksverhetzende Parolen gerufen werden, wenn der Hitlergruß ge ...

Neue EU-Energieziele: 60 Prozent der Deutschen sehen Energie-Sparpotenziale im eigenen Haushalt

Holzminden: Bis 2030 soll in der Europäischen Union 30 Prozent an Strom und Wärme eingespart werden - diese Energieeffizienz-Ziele hat die EU-Kommission gestern vorgeschlagen. Die Deutschen sehen bei sich no ...

Lausitzer Rundschau: Angreifbar Die Abgeordnete Carolin Steinmetzer-Mann und der gefälschte Brief

Cottbus: Die Landtagsabgeordnete Carolin Steinmetzer-Mann (Linke) aus Finsterwalde hat bei ihrer ersten Wahl zur Direktkandidatur zur Landtagswahl 2014 für den Wahlkreis 36 im Elbe-Elster-Kreis ein Empfehl ...


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