PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1215

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Südwest Presse: Kommentar zum Datenklau

Ulm: Köder ausgelegt, Beute an Land gezogen - jedes Jahr werden Online-Bank-Kunden oder Interessenten an Internet-Auktionen hereingelegt. "Phishing" lehnt sich an "fishing" an. Gefis ...

Lausitzer Rundschau: Zur Kirchenhaltung bei Gentests an Embryonen / Klare Linien bleiben nötig

Cottbus: So aktuell waren die Weihnachtspredigten der deutschen Bischöfe schon lange nicht mehr: Soll die Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland verboten werden? Dürfen Eltern vor der Einpflanzu ...

Lausitzer Rundschau: Fraktionschef will SPD zur stärksten Kraft machen / Träumer Steinmeier

Cottbus: Man wird ja mal träumen dürfen - so wie Frank-Walter Steinmeier. Seine SPD soll im kommenden Jahr wieder zur stärksten politischen Kraft werden, hat der Fraktionschef der Genossen jetzt hinauspo ...

Freie Presse (Chemnitz): Bundesinnenminister verteidigt Politiker gegenöffentliche Kritik/
Thomas de Maizière: Mehrzahl tüchtig

Chemnitz: Berlin/Dresden - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigt die Politiker gegen die zunehmende Kritik in der Öffentlichkeit. "Die stehen zu Unrecht in einem schlechten Licht&quo ...

Neues Deutschland: Zur Migranten-Politik

Berlin: Es fällt auf: Der Ton, mit dem über Einwanderer und ihre Herkunftsländer gesprochen und geurteilt wird, hat sich insbesondere in Deutschland verschärft. Und das ist genau zu einer Zeit geschehen ...

Dagmar Enkelmann: Steinmeier hängt die Latte bei den Hartz-Verhandlungen viel zu tief

Berlin: "SPD-Fraktionschef Steinmeier hängt die Latte bei den Hartz IV-Verhandlungen so tief, dass selbst Frau von der Leyen kaum noch drunter durch laufen kann. Wer so wolkige Bedingungen formuliert ...

Petra Pau: Herr Schünemann ist ein Sicherheitsrisiko

Berlin: Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) will die Bundeswehr im Inneren einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Herr Sch ...

WAZ: Trotz Sarrazin-Debatte: Von der Leyen will
2011 die Anwerbung von Fachkräften propagieren

Essen: Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) will 2011 den Fachkräftemangel offensiv angehen. Sie plane mehrere Touren durch die Regionen, um vor Ort und in ihrer Partei für die Anwerbung von qual ...

Stuttgarter Nachrichten: Weihnachtsansprache

Stuttgart: Köhlers Nachfolger hat die Weihnachtsansprache reformiert: Christian Wulff sitzt nicht mehr am Schreibtisch. Er redet im Stehen und zu geladenen Gästen. Quotenmann Wulff gibt alles, um unser Moder ...

RNZ: Ausgerechnet!

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Strafe für die CDU in Rheinland-Pfalz: "In einem heraufziehenden Wahlkampf hätte sich wohl kein Termin finden lassen, der weniger Wellen machen würde ...

Freie Presse (Chemnitz): Birthler fordert Schuldeingeständnis der Stasi-Täter

Chemnitz: Birthler fordert Schuldeingeständnis der Stasi-Täter Chemnitz. Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat ehemalige Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes dazu aufge ...

Ulla Jelpke: Bundesfamilienministerin sponsert Unionsnahe

Berlin: "Die Mittelvergabe im Rahmen der Initiative `Demokratie stärken´ offenbart eine bemerkenswerte politische Schlagseite. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder betätigt sich als freigiebi ...

Michael Schlecht zum Europäischen Währungsfonds: Merkels Euro-Monster

Berlin: "Ein kleiner Bruder des IWF wird nur Unheil anrichten", kommentiert Michael Schlecht die Medienberichte über einen Europäischen Währungsfonds. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Grüne empört über Verfassungsrichter Kirchhof - Befangen?

Köln: Köln.Auf scharfe Kritik der Grünen ist der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof mit seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern, zur Vorratsdatenspeicherun ...

Barthle: SPDüberzieht maßlos!

Berlin: Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Schneider hat den Bundespräsidenten Christian Wulff aufgefordert, das Haushaltsgesetz 2011 nicht zu unterzeichnen. Dazu erklärt der haush ...

Wolfgang Neskovic zu Verfassungsrichter Kirchhof: Mangel an richterlicher und politischer Sensibilität

Berlin: "Verfassungsrichter Kirchhof nimmt ohne jeden aktuellen Anlass in einer auch verfassungspolitisch hochbrisanten Frage einseitig Partei. Seine Forderung offenbart einen erheblichen Mangel an ri ...

Petra Pau: Schünemann (CDU) agiert erneut als Verfassungs-Risiko

Berlin: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE ...

Kathrin Senger-Schäfer: Berlusconisierung per Dekret in Ungarn

Berlin: "Die ungarische Regierung beweist mit ihrem elementaren Eingriff in die Pressefreiheit, dass sie für eine Führungsrolle in der Europäischen Union noch nicht reif ist. Das Maulkorb-Gesetz is ...

Lausitzer Rundschau: Hoyerswerda lebt durch das Engagement seiner Bürger

Cottbus: Es ist ein Segen, dass sich der Berliner Felix Ringel gerade Hoyerswerda als Objekt seiner anthropologischen Forschungen ausgesucht hat. Nach quälend langen Jahren hat endlich einmal ein "Zug ...

Lausitzer Rundschau: Verteidigungsminister Guttenberg spart nicht wie geplant

Cottbus: Der Sunnyboy der deutschen Politik bekommt neuerdings politischen Gegenwind auch aus dem eigenen Lager zu spüren. Inzwischen melden die Zweifler in der Koalition sich zu Wort, ob Karl-Theodor zu Gu ...


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