Innenpolitik
Ulm: Köder ausgelegt, Beute an Land gezogen - jedes Jahr
werden Online-Bank-Kunden oder Interessenten an Internet-Auktionen
hereingelegt. "Phishing" lehnt sich an "fishing" an. Gefis ...
Cottbus: So aktuell waren die Weihnachtspredigten der
deutschen Bischöfe schon lange nicht mehr: Soll die
Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland verboten werden?
Dürfen Eltern vor der Einpflanzu ...
Cottbus: Man wird ja mal träumen dürfen - so wie
Frank-Walter Steinmeier. Seine SPD soll im kommenden Jahr wieder zur
stärksten politischen Kraft werden, hat der Fraktionschef der
Genossen jetzt hinauspo ...
Chemnitz: Berlin/Dresden - Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (CDU) verteidigt die Politiker gegen die zunehmende Kritik
in der Öffentlichkeit. "Die stehen zu Unrecht in einem schlechten
Licht&quo ...
Berlin: Es fällt auf: Der Ton, mit dem über Einwanderer und
ihre Herkunftsländer gesprochen und geurteilt wird, hat sich
insbesondere in Deutschland verschärft. Und das ist genau zu einer
Zeit geschehen ...
Berlin: "SPD-Fraktionschef Steinmeier hängt die Latte bei
den Hartz IV-Verhandlungen so tief, dass selbst Frau von der Leyen
kaum noch drunter durch laufen kann. Wer so wolkige Bedingungen
formuliert ...
Berlin: Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) will
die Bundeswehr im Inneren einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied
im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Herr Sch ...
Essen: Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) will
2011 den Fachkräftemangel offensiv angehen. Sie plane mehrere Touren
durch die Regionen, um vor Ort und in ihrer Partei für die Anwerbung
von qual ...
Stuttgart: Köhlers Nachfolger hat die Weihnachtsansprache
reformiert: Christian Wulff sitzt nicht mehr am Schreibtisch. Er
redet im Stehen und zu geladenen Gästen. Quotenmann Wulff gibt alles,
um unser Moder ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Strafe
für die CDU in Rheinland-Pfalz: "In einem heraufziehenden Wahlkampf
hätte sich wohl kein Termin finden lassen, der weniger Wellen machen
würde ...
Chemnitz: Birthler fordert Schuldeingeständnis der
Stasi-Täter
Chemnitz. Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen,
Marianne Birthler, hat ehemalige Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes
dazu aufge ...
Berlin: "Die Mittelvergabe im Rahmen der Initiative
`Demokratie stärken´ offenbart eine bemerkenswerte politische
Schlagseite. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder betätigt sich
als freigiebi ...
Berlin: "Ein kleiner Bruder des IWF wird nur Unheil
anrichten", kommentiert Michael Schlecht die Medienberichte über
einen Europäischen Währungsfonds. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE
LINKE ...
Köln: Köln.Auf scharfe Kritik der Grünen ist der
Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof mit
seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern, zur
Vorratsdatenspeicherun ...
Berlin: Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion
Carsten Schneider hat den Bundespräsidenten Christian Wulff
aufgefordert, das Haushaltsgesetz 2011 nicht zu unterzeichnen. Dazu
erklärt der haush ...
Berlin: "Verfassungsrichter Kirchhof nimmt ohne jeden
aktuellen Anlass in einer auch verfassungspolitisch hochbrisanten
Frage einseitig Partei. Seine Forderung offenbart einen erheblichen
Mangel an ri ...
Berlin: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU)
fordert die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller
Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand
der Fraktion DIE ...
Berlin: "Die ungarische Regierung beweist mit ihrem
elementaren Eingriff in die Pressefreiheit, dass sie für eine
Führungsrolle in der Europäischen Union noch nicht reif ist. Das
Maulkorb-Gesetz is ...
Cottbus: Es ist ein Segen, dass sich der Berliner Felix
Ringel gerade Hoyerswerda als Objekt seiner anthropologischen
Forschungen ausgesucht hat. Nach quälend langen Jahren hat endlich
einmal ein "Zug ...
Cottbus: Der Sunnyboy der deutschen Politik bekommt
neuerdings politischen Gegenwind auch aus dem eigenen Lager zu
spüren. Inzwischen melden die Zweifler in der Koalition sich zu Wort,
ob Karl-Theodor zu Gu ...