PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1214

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Kölner Stadt-Anzeiger: Wiefelspütz hält "Profiling" an Flughäfen für unzulässig

Köln: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, lehnt "Profiling" an Flughäfen ab. "Ich halte das für unzulässig", sagte er dem "Kölner St ...

Neue OZ: Kommentar zu Sicherheit / Flughäfen

Osnabrück: Kühlen Kopf bewahren Muss das wirklich sein? Hautfarbe, Alter, Geschlecht, Religionszugehörigkeit, Nationalität - all das und noch viel mehr müsste beim sogenannten Profiling überprüft wer ...

Stuttgarter Nachrichten: Profiling

Stuttgart: Politisch korrekt ist das nicht, aber was zählt schon das Ergebnis, wenn der gefällige Schlachtruf "Diskriminierung" - erst recht der rassistischen oder gar moslemfeindlichen - erschall ...

Trierischer Volksfreund: Inhaftierte Journalisten im Iran - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 29.12.2010

Trier: Taktieren in Teheran Die Geiselnahme von 52 Amerikanern in der US-Botschaft in Teheran liegt ziemlich genau 30 Jahre zurück - doch die Erkenntnisse aus dem historischen, damals 444 Tage dauernd ...

FT: Hartz-IV-Schock -
Zum Appell an Leistungsempfänger, auf Widersprüche zu verzichten

Flensburg: Hartz-IV-Schock - Zum Appell an Leistungsempfänger, auf Widersprüche zu verzichten Kommentar von Anette Asmussen Jetzt wird es richtig abenteuerlich im Streit um die Hartz-IV-Reform: Die R ...

Weser-Kurier: zu Sicherheitskontrollen auf Flughäfen:

Bremen: Das Grundrecht nach Artikel 3 auf Gleichbehandlung aller Menschen wird außer Kraft gesetzt. Die Unterscheidung der Passagiere in "ungefährlich" und "potenziell gefährlich" bed ...

Südwest Presse: Kommentar zu Ein-Euro-Jobs

Ulm: Es gehört viel Gutmütigkeit dazu, der Bundesagentur für Arbeit zu glauben, dass sie die Zahl der Ein-Euro-Jobs wegen der Etatkürzungen und des wirtschaftlichen Aufschwungs herunterfährt. Denn ...

WAZ: Steinmeier bremst beiÖffnung des
Arbeitsmarktes für ausländische Fachkräfte

Essen: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine verfrühte Öffnung des Arbeitsmarktes für ausländische Fachkräfte gewandt. Über die Initiative von Arbeitsministerin Ursula von de ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach hält "Profiling" an Flughäfen für problematisch

Köln: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolgang Bosbach (CDU), hält das so genannte "Profiling" am Flughäfen für problematisch. "Ich kann mir nicht vorstellen, wie das ohn ...

Erblindeter S21-Demonstrant Dietrich Wagner erwartet Entschuldigung von Mappus/"Ich muss versorgt werden wie ein kleines Kind"

Hamburg: Er ist der Mann, der aus beiden Augen blutete: Dietrich Wagner wurde bei den Demonstrationen gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 schwer verletzt und ist nun fast blind. Fast drei Monate später ...

WAZ: Gerangel in NRW um Sicherungsverwahrung

Essen: Wenige Tage vor Inkrafttreten der grundlegend reformierten Sicherungsverwahrung für Schwerverbrecher ist Nordrhein-Westfalen weiterhin auf der Suche nach einer geeigneten geschlossenen Einrichtung ...

Lausitzer Rundschau: Druck von Osten

Streit um den Mindestlohn in der Zeitarbeit

Cottbus: Ab 1. Mai herrscht, Bulgarien und Rumänien ausgenommen, volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der ganzen EU. Wer will, kann sich dann in Deutschland für drei, vier oder fünf Euro pro Stunde verding ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Zwei-Bett-Zimmer für gesetzlich Versicherte

Stuttgart: Schon jetzt schreibt jede zweite Klinik im Südwesten rote Zahlen. Das Land gibt seit Jahren zu wenig Investitionsmittel, wodurch ein Investitionsstau von rund einer Milliarde Euro aufgelaufen ist. ...

WAZ: Teures Zweibettzimmer
- Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Die Ideen von Jens Spahn zu einer besseren Patientenversorgung klingen prima. Rasche Termine beim Facharzt, wer will das nicht? Für die Forderung nach Zweibettzimmern im Krankenhaus wird Spahn viel ...

WAZ: Sicherheit geht vor
- Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Es wird künftig deutlich schwerer, eine Haftstrafe nach der Haftstrafe zu verhängen. So will es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Daran ändert auch jene grundlegende Reform der S ...

WAZ: SPD will besseren Schutz
vor Krankenhausinfektionen
durch mehr Hygienepersonal

Essen: Auch die SPD-Fraktion möchte Patienten vor Krankenhausinfektionen durch mehr Hygienepersonal und Prävention schützen. Dies geht aus einem Antragsentwurf hervor, der den Zeitungen der WAZ-Gruppe ...

PHOENIX-Programmhinweis: Freitag, 31. Dezember 2010, 18.30 Uhr - PHOENIX-Jahresrückblick 2010

Bonn: An Silvester blickt PHOENIX zurück auf das Jahr 2010 - Welche Ereignisse haben die Deutschen am meisten bewegt? Was hat sich in der politischen und gesellschaftlichen Landschaft verändert? Di ...

Schockenhoff: Politisch motivierter Schuldspruch für Chodorkowski

Berlin: Zum heutigen Schuldspruch eines Moskauer Gerichts gegen den ehemaligen Yukos-Chef Michail Chodorkowski und seinen früheren Geschäftspartner Platon Lebedew erklärt der stellvertretende Vorsitzende ...

Börnsen/Wanderwitz: Wir können eine hervorragende kulturpolitische Bilanz ziehen

Berlin: Was wurde im Jahr 2010 in der Kultur- und Medienpolitik erreicht? Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgrup ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Optimismus vor dem Jahreswechsel

Berlin: Besinnungstage sind emotional bisweilen lästig. Kaum lassen die ruhigen Stunden zwischen den Jahren ein bisschen Zeit zum Grübeln, schon stehen die verbissen wertenden Instanzen bereit, ihr Moralu ...


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