Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS
Montag, 17. Januar 2011, 19.15 Uhr (Achtung: neue Sendezeit)
UNTER DEN LINDEN - Füllhorn Aufschwung - Weniger Steuern, mehr Hartz IV?
Bonn: Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit:
Gregor Gysi (Vorsitzender Bundestagsfraktion Die Linke) und
Christian Lindner (FDP-Generalsekretär)
Wiederholung um 22.15 Uhr und 0.00 U ...Bleser: Futtermittel müssen sicher sein
Berlin: Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat heute ihren Aktionsplan "Verbraucherschutz in der Futtermittelkette" vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernähr ...Friedrich: Durchdachter und konsequenter Plan
Berlin: Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, hat heute den Aktionsplan "Sicherheit und Transparenz" zum Verbraucherschutz in der Futtermittelk ...ZDF-Politbarometer Januar I 2011 / Union und SPD legen zu Jahresbeginn zu / Dioxin-Skandal: Mehrheit fordert strengere Gesetze und Kontrollen
Mainz: Nach den bekannt gewordenen erhöhten Dioxinwerten in Geflügelprodukten und Schweinefleisch befürworten 84 Prozent der Deutschen strengere Gesetze und Kontrollen im Lebensmittelbereich, lediglich ...Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Ministerin rügt: Hochschulen bremsen Frauen aus
Köln: Frauen sind in den Leitungsfunktionen an nordrhein-westfälischen Hochschulen immer noch deutlich unterrepräsentiert. Das belegt der erste "Gender-Report" des Landes. In den Rektoraten s ...Kölner Stadt-Anzeiger: Fusion von Bundespolizei und BKA ist vom Tisch
Köln: Die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angestrebte Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) ...Weser-Kurier: kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Januar 2011 das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Sicherungsverwahrung in Deutschland:
Bremen: Bedingt menschenfreundlich von Joerg Helge Wagner Nein, mehr Klarheit und damit Rechtssicherheit haben sie nicht geschaffen, die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGM ...Lausitzer Rundschau: Problem Altfälle
Menschenrechtsgerichtshof zur Sicherungsverwahrung
Cottbus: Deutschland ist erneut in vier Fällen wegen seiner
Praxis der Sicherungsverwahrung vom Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verurteilt worden. Das ist jedoch
keine Ãœb ...Lausitzer Rundschau: Speer zum Beispiel
Brandenburgs Ex-Innenminister geht mit 51 in Ruhestand
Cottbus: Gestern verteidigte die Potsdamer Staatskanzlei
die lebenslange Pension für den Brandenburger Ex-Minister Rainer
Speer mit dem Hinweis, der Mann sei nicht mit goldenem Handschlag
verabschiedet wor ...Mittelbayerische Zeitung: Kreuther Geist beschwipst die CSU
Regensburg: Nichts ist überzeugender als der Erfolg: Die zweiten guten Umfrageergebnisse binnen 14 Tagen befrieden die CSU und stärken die Position des bayerischen Ministerpräsidenten - zumindest vorerst. Pa ...RNZ: Bauern-Opfer
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Dioxin-Skandal: "Wenn Aigners Vorvorgängerin Künast ihren Rücktritt fordert, ist das tatsächlich vor allem Wahlkampfgetöse. Ein Lebensmittelskanda ...Weser-Kurier: Länder-Verhandlungsführer Möllring gegen Schlichtung im Öffentlichen Dienst
Bremen: Bremen. Eine Schlichtung lehnt der Verhandlungsführer der Länder noch vor Beginn der Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst ab. Das berichtet der "Weser-Kurier" (Freitagausgabe). Ni ...Trierischer Volksfreund: Aigner und der Verbraucherschutz - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 14.10.2011
Trier: Verbraucherministerin Ilse Aigner hat es jetzt eilig. Heute wird sie ihren Aktionsplan gegen Dioxin im Essen vorstellen. Zentraler Punkt soll die Verbesserung der Kontrollstandards sein. Mit ihrer ...Westfalenpost: Ohrfeige aus Straßburg
Hagen: Neues Urteil zur Sicherungsverwahrung Von Winfried Dolderer Und wieder eine Ohrfeige aus Straßburg. So könnte es scheinen, nachdem jetzt der Menschenrechtshof einen weiteren Aspekt des deutsch ...Neues Deutschland: zur Rüge des Europäischen Gerichtshof über Sicherungsverwahrung in Deutschland
Berlin: Gerade erst war es ruhiger geworden um die Sicherungsverwahrung, nun zwingt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Deutschen erneut, sich mit dem bzw. den gern Verdrängten zu befasse ...Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger
Lob für neuen Integrations-Beirat der Bundesregierung
Köln: Köln. Der Vorsitzende des Sachverständigenrates
deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Klaus J. Bade,
hat die von Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) angekündigte Bildung
eines B ...Schiewerling: Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert
Berlin: Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Meinung, der Hartz-IV-Regelsatz müsse um 36 Euro steigen. Dazu erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ka ...Kirsten Tackmann: Grüne Rücktrittsforderung lenkt von wirklichen Ursachen des Dioxin-Skandals ab
Berlin: "Die Rücktrittsforderung an Ilse Aigner lenkt von den wirklichen Ursachen ab. Renate Künast betreibt bereits Wahlkampf, anstatt sich seriös mit dem eigentlichen Problem zu beschäftigen" ...Mayer: Urteil bedeutet noch keine Freilassung
Berlin: Heute hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zur Rechtmäßigkeit der nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung ein Urteil gesprochen. Dazu erklärt der innen- und rechtpolit ...Krings/Voßhoff: Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet
Berlin: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute mit einer weiteren Entscheidung das Recht der nachträglichen Sicherungsverwahrung in Deutschland kritisiert. Dazu erklären der stellvert ...Seite 1203 von 1261: 1 «Â ..  1202 1203 1204  1205  1206  1207  1208  1209  1210  1211  .. » 1261