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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Gregor Gysi: Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt
Berlin: "Auf Veranlassung des Bundesverfassungsgerichts nach einer entsprechenden Klage der Fraktion DIE LINKE musste der Vermittlungsausschuss nun endlich auch der LINKEN eine Vertreterin bzw. einen ...Börnsen: Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
Berlin: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CS ...LVZ: Koalition bietet Opposition im Hartz-IV-Streit Mindestlohn-Regelung für Zeitarbeitsbranche an / Seehofer zum Kompromiss "wild entschlossen"
Leipzig: Mit einem Kompromissangebot, das auch auf Mindestlohnforderungen der Opposition eingeht, will die Koalition, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), bis zum W ...Lausitzer Rundschau: Politik auf dem Abstellgleis
Zum Chaos bei der Deutschen Bahn
Cottbus: Nach dem Debakel in der Finanzkrise mit den
staatseigenen Banken schlingert jetzt mit der Deutschen Bahn ein
weiteres Unternehmen der öffentlichen Hand ins Chaos. Zwar mögen
dabei die finanziell ...Lausitzer Rundschau: Wie im vorigen Winter
Zur Hysterie um die Schweinegrippe in Deutschland
Cottbus: Im Windschatten der aufgeregten Debatte um Dioxin
im Futtermittel rollt schon die nächste Hysteriewelle auf das Land
zu: Die Schweinegrippe ist zurück. Zwar bislang nur vereinzelt, aber
die Zeit ...BERLINER MORGENPOST: Wir wankelmütigen Verbraucher - Leitartikel
Berlin: Wir halten uns ja ganz gern die Augen zu, wenn es gefährlich wird. Und gucken nicht so genau hin, was da Böses geschieht rings um uns herum. Also essen wir leckeres Fleisch, wenden uns aber lieber ...FT: Kommentar Flensburger Tageblatt zur Personaldebatte bei der CSU
Flensburg: Kommentar Flensburger Tageblatt zur Personaldebatte bei der CSU Er hat alles, was ein Kanzler braucht: Kein Politiker in Deutschland ist beliebter als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gut ...Neue Presse Hannover: Kommentar zu Dioxin-Eiern
Hannover: Jetzt also wieder Dioxin-Eier. Während dem einen noch der Mund offen steht vor lauter Verwunderung darüber, wie Maschinenöl in ein Lebensmittel geraten kann, gibt der nächste schon Entwarnung: ...Trierischer Volksfreund: Dioxin-Skandal - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 06.01.2011
Trier: Wie hübsch! Endlich mal wieder ein Lebensmittelskandal! Und endlich mal was anderes: Diesmal kein Gammelfleisch, kein BSE, kein Acrylamid in Keksen, kein Chloramphenicol in Kalbfleisch, keine Horm ...Friedrich (CSU): Steuervereinfachungen so schnell wie möglich umsetzen / Keine Kompetenzverlagerung auf die EU-Ebene
Bonn: Bonn/Kreuth, 5. Januar 2011 - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich, äußerte sich am Rande der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth gegenüber PHOENIX zum für 2012 geplanten ...Neues Deutschland: zur CSU-Klausur in Kreuth
Berlin: Horst Seehofer will auch dann CSU-Chef bleiben, wenn ihm im Herbst Karl-Theodor zu Guttenberg mit einer eigenen Kandidatur in die Quere kommt. Guttenberg selbst weist alle Ambitionen von sich. Und ...Neues Deutschland: Berlins Innensenator Körting gegen Profiling
Berlin: Berlins Innensenator Ehrhart Körting hält die Vorschläge eines Profilings bestimmter Passagiergruppen auf Flughäfen für diskriminierend und untauglich. Die Idee sei angesichts der Terroranschlà ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt zu Linken und Kommunismusdiskussion
Hamburg: Bankenkrise samt Manager-Boni, Wirtschaftskrise, Euro-Krise, Arbeitslosigkeit, Lebensmittelskandale - die Liste der Unzulänglichkeiten und Angriffspunkte des Kapitalismus ließe sich noch fortsetz ...Deutsche AIDS-Hilfe: Lohnfortzahlung bei Krankheit muss voll erhalten bleiben
Berlin: Aus FDP und Wirtschaft sind Vorschläge laut geworden, Karenztage einzuführen. Die Deutsche AIDS-Hilfe weist diese Idee mit Nachdruck zurück. Karenztage würden bedeuten, dass Arbeitnehmer an den ...General-Anzeiger: Der Fraktions-Vorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann, zur Kommunismus-Diskussion in seiner Partei
Bonn: In einer Stellungnahme im "General-Anzeiger" Bonn (Ausgabe vom Donnerstag, 6. 1. 2011) sagte Wolfgang Zimmermann, Linken-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, zu den Äußerungen der Pa ...Klimabündnis: Regierung betreibt in der Energiepolitik Strukturkonservierung statt Modernisierung
Stuttgart: Gemeinsame Pressemitteilung Als "bemerkenswertes Dokument der Realitätsverklärung" hat das neu gegründete Klimabündnis Baden-Württemberg die Behauptung des CDU-Fraktionsvorsitzende ...Gröhe: Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei
Berlin: 5. Januar 2011 001/11 Zu dem Beitrag "Wege zum Kommunismus" der Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch, - veröffentlicht in der Tageszeitung "Junge Welt" - erklä ...LVZ: GdP fordert Verbindung von Bundespolizei und Zoll zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität / Für die Einführung von Terrorwarnstufen
Leipzig: Für die Einführung erkennbarer Terrorwarnstufen in Deutschland hat sich der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, ausgesprochen. Zugleich forderte er in einem Intervie ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Mittelbayerische Zeitung Regensburg zu CSU/Guttenberg
Regensburg: Einen Tag vor der Klausurtagung der CSU kommt eine Umfrage auf den Markt, die für die Partei erfreulich ist, für ihren Chef aber auf den ersten Blick nicht: Nicht Horst Seehofer, sondern offenbar ...Lausitzer Rundschau: Trotzige Linie
Schwarz-Gelb und die Steuervereinfachung
Cottbus: Es ist nicht das erste Mal, dass sich Wolfgang
Schäuble in Sachen Steuervereinfachung mit den Finanzpolitikern der
eigenen Koalition anlegt. Der Unmut war schon groß, als der Minister
im vergange ...Seite 1210 von 1261: 1 «Â ..  1209 1210 1211  1212  1213  1214  1215  1216  1217  1218  .. » 1261