PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1209

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


BERLINER MORGENPOST: Ein Anfang, aber kein Befreiungsschlag - Leitartikel

Berlin: Ein Anfang ist gemacht - wer einen solchen Satz zum Leitthema seiner Rettungsrede erhebt, der steht wirklich mörtelfest in der Defensive. Frieden, Freiheit, Wohlstand, Mittelschicht, Leistungsgerec ...

Lausitzer Rundschau: Zur Debatte um dieÄußerungen von gesine Lötzsch

Cottbus: Ein Gespenst geht um in der Partei der Linken: Es flattert in verstaubten Gewändern durch die Zeitungsspalten und ruft laut "Kommunismus". Und so wie es in die Wald hineinruft, so schallt ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu FDP:

Stuttgart: Von ihrem dreitägigen Dreikönigsgipfel wollten die Südwestliberalen eigentlich ein Signal des Aufbruchs aussenden. Doch die Losung, die sie für den Landtagswahlkampf ausgegeben haben, ist nicht ...

Lausitzer Rundschau: Sorbische Institutionen werden neu strukturiert

Cottbus: Lange Zeit wurden sie wie Staatsgeheimnisse behandelt, jetzt sind sie an der Öffentlichkeit: Die Vorschläge der von der Stiftung für das Sorbische Volk eingesetzten Arbeitsgruppen zur zukünftig ...

Trierischer Volksfreund: Dreikönigstreffen der FDP - Kommentar Trierischer Volksfreund, 07.01.2011

Trier: Guido Westerwelle hat seinen Kopf noch einmal aus der Schlinge gezogen. Aber der FDP-Vorsitzende bekommt nur eine Gnadenfrist. Niemand sollte in dem Hosianna von Stuttgart übersehen, dass sie gena ...

Trierischer Volksfreund: Kommunismus-Diskussion - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 07.01.2011

Trier: Wer mit einer Parteichefin wie Gesine Lötzsch gestraft ist, braucht eigentlich keine politischen Gegner mehr. Da hat die Linken-Bundesvorsitzende so ganz nebenbei ohne erkennbaren Anlass in einer ...

Westfalenpost: Kommentar zu Westerwelle / Dreikönigstreffen

Hagen: Selten hat ein Parteivorsitzender so viel Kritik einstecken müssen wie in den vergangenen Wochen Guido Westerwelle. Doch die Verstimmung der Liberalen über ihren Chef kommt nicht von ungefähr.Im ...

Weser-Kurier: zur Zukunft von FDP-Chef Guido Westerwelle:

Bremen: Wie also nun weiter, welche Konsequenzen zieht die Partei, zieht besonders Guido Westerwelle ganz persönlich aus dieser Beinahe-Demontage? Ist der FDP-Vorsitzende überhaupt noch Herr des Verfahre ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Führungsdiskussion bei FDP und CSU /
Unter scharfer Bewährung

Minden: Über nichts spekulieren Medien so gern wie über Personalien. Vor allem über solche mit negativen Konsequenzen für prominente Politiker. Und so waren das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP ...

N24-EMNID-UMFRAGE

Rückhalt für Westerwelle
Die Mehrheit der Deutschen nimmt den FDP-Chef in Schutz

Berlin: 6. Januar 2011. Die Kritik an Guido Westerwelle hält an - doch die Mehrheit der Deutschen nimmt den FDP-Chef in Schutz. In einer N24-Emnid-Umfrage lasten nur 25 Prozent der Befragten Westerwelle p ...

Neues Deutschland: zur hitzigen Debatte um das Kommunismus-Zitat von Linksparteichefin Gesine Lötzsch

Berlin: Hysterie kann man es eigentlich nicht mal nennen, was die Dobrindt, Gröhe, Westerwelle, Steinmeier et al da um einen von der LINKEN gewollten »Kommunismus« aufführen. Sie wissen ja selbst, dass ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Krankmeldungszahlen

Frankfurt/Oder: Beginnt nun das große Faulenzen? Wohl kaum. Fakt ist: Der Krankenstand liegt trotz eines aktuell leichten Anstiegs heute niedriger als jahrelang üblich. Was mit der Abnahme körperlicher Arbeit ge ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu FDP/Dreikönigstreffen

Frankfurt/Oder: Es hieße, die Bedeutung einer Rede zu überschätzen, wollte man daran das Schicksal einer Partei oder auch nur ihres Vorsitzenden knüpfen. Gewiss, Westerwelle hätte seinen Auftritt vermasseln k ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt zu FDP, Dreikönigstreffen

Hamburg: Die FDP versteht sich gern als rationale Partei, die zum Wohle der Bürger in Kosten-Nutzen-Rechnungen denkt. Im Moment beschäftigt die Partei aber offenbar nur eine Rechnung - eine in eigener Sach ...

Lübecker Nachrichten: Hartz-IV-Reform: Heil (SPD) wirft Regierung mangelnden Einigungswillen vor

Lübeck: Die SPD lässt die Absage von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an einen Ausbau der Sozialarbeit an den Schulen nicht gelten. "Die Argumentation der Ministerin ist überhaupt ...

Vaatz: Frau Lötzsch will den Weg zum Kommunismus finden

Berlin: Die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE hat in einem Zeitungsbeitrag den Kommunismus zum Ziel ihrer Partei erhoben. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...

Bleser/Heil: Dioxin-Verunreinigung muss harte Konsequenzen haben

Berlin: Zu den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln sowie den daraus zu ziehenden Konsequenzen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschut ...

Dagmar Enkelmann: Verfassungsgemäßer Regelsatz nicht unter 420 Euro und Kürzungen zurücknehmen

Berlin: "Mit zwei zentralen Forderungen wird DIE LINKE morgen in die Hartz-IV-Verhandlungen gehen: Zum einen muss der Regelsatz im Ergebnis des Vermittlungsverfahrens ab 1.1.2011 auf vorläufig 420 Eu ...

Jan Korte: LINKE zuversichtlich bei Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Berlin: "Die Union muss bei der Vorratsdatenspeicherung endlich wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückfinden. Das ständige Sperrfeuer gegen die FDP und die monatelange Angstkampagne haben nur ...

Karin Binder: Dioxin im Futter - Wirksame Verbraucherwarnung bleibt aus

Berlin: "Noch immer haben die Verbraucher keinen Überblick über die dioxinbelasteten Lebensmittel. Das ist der Skandal nach dem Skandal. Frau Aigner muss die Nennung aller Produkte und Hersteller du ...


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