Innenpolitik
Berlin: Ein Anfang ist gemacht - wer einen solchen Satz zum
Leitthema seiner Rettungsrede erhebt, der steht wirklich mörtelfest
in der Defensive. Frieden, Freiheit, Wohlstand, Mittelschicht,
Leistungsgerec ...
Cottbus: Ein Gespenst geht um in der Partei der Linken: Es
flattert in verstaubten Gewändern durch die Zeitungsspalten und ruft
laut "Kommunismus". Und so wie es in die Wald hineinruft, so schallt ...
Stuttgart: Von ihrem dreitägigen Dreikönigsgipfel wollten
die Südwestliberalen eigentlich ein Signal des Aufbruchs aussenden.
Doch die Losung, die sie für den Landtagswahlkampf ausgegeben haben,
ist nicht ...
Cottbus: Lange Zeit wurden sie wie Staatsgeheimnisse
behandelt, jetzt sind sie an der Öffentlichkeit: Die Vorschläge der
von der Stiftung für das Sorbische Volk eingesetzten Arbeitsgruppen
zur zukünftig ...
Trier: Guido Westerwelle hat seinen Kopf noch einmal aus
der Schlinge gezogen. Aber der FDP-Vorsitzende bekommt nur eine
Gnadenfrist. Niemand sollte in dem Hosianna von Stuttgart übersehen,
dass sie gena ...
Trier: Wer mit einer Parteichefin wie Gesine Lötzsch
gestraft ist, braucht eigentlich keine politischen Gegner mehr. Da
hat die Linken-Bundesvorsitzende so ganz nebenbei ohne erkennbaren
Anlass in einer ...
Hagen: Selten hat ein Parteivorsitzender so viel Kritik
einstecken müssen wie in den vergangenen Wochen Guido Westerwelle.
Doch die Verstimmung der Liberalen über ihren Chef kommt nicht von
ungefähr.Im ...
Bremen: Wie also nun weiter, welche Konsequenzen zieht die
Partei, zieht besonders Guido Westerwelle ganz persönlich aus dieser
Beinahe-Demontage? Ist der FDP-Vorsitzende überhaupt noch Herr des
Verfahre ...
Minden: Über nichts spekulieren Medien so gern wie über
Personalien. Vor allem über solche mit negativen Konsequenzen für
prominente Politiker. Und so waren das traditionelle
Dreikönigstreffen der FDP ...
Berlin: 6. Januar 2011. Die Kritik an Guido Westerwelle
hält an - doch die Mehrheit der Deutschen nimmt den FDP-Chef in
Schutz. In einer N24-Emnid-Umfrage lasten nur 25 Prozent der
Befragten Westerwelle p ...
Berlin: Hysterie kann man es eigentlich nicht mal nennen,
was die Dobrindt, Gröhe, Westerwelle, Steinmeier et al da um einen
von der LINKEN gewollten »Kommunismus« aufführen. Sie wissen ja
selbst, dass ...
Frankfurt/Oder: Beginnt nun das große Faulenzen? Wohl kaum.
Fakt ist: Der Krankenstand liegt trotz eines aktuell leichten
Anstiegs heute niedriger als jahrelang üblich. Was mit der Abnahme
körperlicher Arbeit ge ...
Frankfurt/Oder: Es hieße, die Bedeutung einer Rede zu
überschätzen, wollte man daran das Schicksal einer Partei oder auch
nur ihres Vorsitzenden knüpfen. Gewiss, Westerwelle hätte seinen
Auftritt vermasseln k ...
Hamburg: Die FDP versteht sich gern als rationale Partei,
die zum Wohle der Bürger in Kosten-Nutzen-Rechnungen denkt. Im Moment
beschäftigt die Partei aber offenbar nur eine Rechnung - eine in
eigener Sach ...
Lübeck: Die SPD lässt die Absage von
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an einen Ausbau
der Sozialarbeit an den Schulen nicht gelten. "Die Argumentation der
Ministerin ist überhaupt ...
Berlin: Die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE hat in
einem Zeitungsbeitrag den Kommunismus zum Ziel ihrer Partei erhoben.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...
Berlin: Zu den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und
Lebensmitteln sowie den daraus zu ziehenden Konsequenzen erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschut ...
Berlin: "Mit zwei zentralen Forderungen wird DIE LINKE
morgen in die Hartz-IV-Verhandlungen gehen: Zum einen muss der
Regelsatz im Ergebnis des Vermittlungsverfahrens ab 1.1.2011 auf
vorläufig 420 Eu ...
Berlin: "Die Union muss bei der Vorratsdatenspeicherung
endlich wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückfinden. Das
ständige Sperrfeuer gegen die FDP und die monatelange Angstkampagne
haben nur ...
Berlin: "Noch immer haben die Verbraucher keinen Überblick
über die dioxinbelasteten Lebensmittel. Das ist der Skandal nach dem
Skandal. Frau Aigner muss die Nennung aller Produkte und Hersteller
du ...