PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1208

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Neue Presse Hannover: Sarah Wiener zum Dioxin-Skandal: Keine Erzeugnisse aus Massentierhaltung konsumieren!

Hannover: Die österreichische Starköchin Sarah Wiener rät davon ab, Erzeugnisse aus der Massentierhaltung zu konsumieren. Mit Blick auf den aktuellen Dioxin-Skandal sagte Wiener der "Neuen Presse&quo ...

LVZ: Fahrenschon begründet Finanzierbarkeit seiner Steuersenkungspläne / Dobrindt sieht CSU auch bei Steuern als Motor und Ideengeber der Koalition

Leipzig: Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hat die Finanzierbarkeit des mindestens fünf Milliarden Euro umfassenden Steuersenkungsvorstoßes mit einer doppelten Gewinnerrolle des Staates angesic ...

Lausitzer Rundschau: Immer häufiger touren Abgeordnete ins Ausland

Cottbus: Wenn einer eine Reise macht, dann kann er was erleben. Auf Steuerzahlerkosten erst recht. Typisch Abgeordnete. Wer sich kurz vor der Bundestagswahl noch schnell sündhaft teure Stifte bestellt, und ...

Westfalenpost: Für Konfliktstoff ist gesorgt

Hagen: CSU nach Kreuther Klausur selbstbewusst Von Jörg Fleischer Nach der Kreuther CSU-Klausur ist in der schwarz-gelben Bundesregierung für Konfliktstoff gesorgt.Trotz Rekordschulden verspricht die ...

BERLINER MORGENPOST: Ein Bürgerprotest zur rechten Zeit - Leitartikel

Berlin: Es reicht. Immer mehr Berliner Eltern platzt der Kragen, wenn sie von den Zuständen an den Schulen ihrer Kinder hören. Auf diese "Wut-Stimmung" reagiert jetzt auch der Landeselternaussch ...

NRZ: Oberhausen wird Standort der NRW-Einrichtung für rückfallgefährdete Straftäter

Essen: Essen. Die Oberhausener Justizvollzugsanstalt soll übergangsweise NRW-Standort für die Unterbringung von rückfallgefährdeten Gewalt- und Sexualstraftätern werden. Das bestätigte NRW-Gesundhei ...

Dagmar Enkelmann: Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse

Berlin: "Die Verhandlungen um eine Hartz-IV-Reform stecken in einer Sackgasse. Die Regierung missachtet weiterhin das Urteil des Verfassungsgerichts. SPD und Grüne sind nach wie vor in der Hartz-IV-Fa ...

Voßhoff/Bär: Kein Automatismus im neuen Sorgerecht

Berlin: Das neue Gutachten des Bundesjustizministeriums zur gemeinsamen Sorge von nicht miteinander verheirateten Eltern liegt vor. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfrakt ...

Kirsten Tackmann: System der Futtermittelproduktion in seinen Grundfesten erschüttert

Berlin: "Es ist schockierend, mit welch krimineller Energie augenscheinlich in einigen Bereichen der Futtermittelindustrie gearbeitet wird. Das hat verheerende Wirkungen, weil sie unterdessen ein feste ...

LVZ: Grüne fordert von Bundesministerin Aigner konkrete Initiative zur verbesserten Lebensmittelkontrolle

Leipzig: Kritik an der Aufklärungsarbeit der Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im laufenden Dioxin-Skandal haben die Grünen geübt. Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grà ...

Petra Pau: Endlich mehr und nicht weniger Demokratie wagen

Berlin: Laut "FAZ" will das Bundesinnenministerium die Bürgerbeteiligung bei Großprojekten einschränken, indem die öffentliche Erörterung von Großprojekten ins Ermessen der Behörden gestel ...

Terminhinweis
Pressekonferenz zur Organspende

Berlin: Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wird die Stiftung "Pro Gesellschaft" über ihre Kampagne "Pro Organspende" informieren. Dabei soll auc ...

Neujahrsempfang des HAMBURGER ABENDBLATTS: Spitzenkandidaten läuten heiße Phase im Bürgerschafts-Wahlkampfs ein

Hamburg: Christoph Ahlhaus und Olaf Scholz liefern sich öffentliches Duell / Grußwort von Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle / Hamburg ist "Umwelthauptstadt 2011" Am 7. Ja ...

Neues Deutschland: Gesine Lötzsch will »viel selbstbewusstere« LINKE

Berlin: Die LINKEN-Vorsitzende Gesine Lötzsch plädiert dafür, dass ihre Partei »viel selbstbewusster« auftreten solle. Die LINKE dürfe ihre »langfristigen Ziele nicht schamhaft verstecken«, schreib ...

Fette Gewinne - magere Löhne. Ist Deutschland ein soziales Abstiegsland? / Michael Fuchs und Matthias Machnig zu Gast bei "2+Leif" / am 10. Januar 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Die Krise scheint überwunden. Deutschlands Wirtschaft wächst kräftig. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) frohlockt, sieht Vollbeschäftigung am Horizont und wünscht den Arbeitnehmern Lo ...

Kauder:Ägypten-Reise ist ein Zeichen der Solidarität mit den bedrängten Christen

Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder reist an diesem Samstag nach Ägypten. Gemeinsam mit der Kirchenbeauftragten der Fraktion Maria Flachsbarth und der stellvertretenden Vor ...

Rupprecht: Studium ist gefragt wie nie zu vor, und nie war Chancengleichheit höher

Berlin: Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes haben im Studienjahr 2010 441.779 Erstsemester ein Studium an deutschen Hochschulen aufgenommen. Das ist die höchste jemals in Deutschla ...

LVZ: Katzenberger-Angebot zur Truppenbetreuung in Afghanistan nach Guttenberg-Ehepaarreise aus Sicherheitsgründen abgelehnt

Leipzig: Deutschlands bekannteste Trash- und Kunstblondine, Daniela Katzenberger, ist für die Bundeswehr ein Sicherheitsrisiko. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) hat ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach wirft SPD vor, Verfahren gegen Sarrazin aus wahltaktischen Gründen zu verzögern

Köln: Der stellvertretende CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat der SPD vorgeworfen, das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) aus wa ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Lötzsch-Äußerung

Regensburg: Der Kommunismus war einmal eine Idee, den Traum von einer gerechten Welt in die Tat umzusetzen. Der Traum verwandelte sich in ein historisches Trauma. Davon bekommt jetzt auch Gesine Lötzsch etwas a ...


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