Innenpolitik
Hannover: Die österreichische Starköchin Sarah Wiener rät
davon ab, Erzeugnisse aus der Massentierhaltung zu konsumieren. Mit
Blick auf den aktuellen Dioxin-Skandal sagte Wiener der "Neuen
Presse&quo ...
Leipzig: Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hat
die Finanzierbarkeit des mindestens fünf Milliarden Euro umfassenden
Steuersenkungsvorstoßes mit einer doppelten Gewinnerrolle des Staates
angesic ...
Cottbus: Wenn einer eine Reise macht, dann kann er was
erleben. Auf Steuerzahlerkosten erst recht. Typisch Abgeordnete. Wer
sich kurz vor der Bundestagswahl noch schnell sündhaft teure Stifte
bestellt, und ...
Hagen: CSU nach Kreuther Klausur selbstbewusst
Von Jörg Fleischer Nach der Kreuther CSU-Klausur ist in der
schwarz-gelben Bundesregierung für Konfliktstoff gesorgt.Trotz
Rekordschulden verspricht die ...
Berlin: Es reicht. Immer mehr Berliner Eltern platzt der
Kragen, wenn sie von den Zuständen an den Schulen ihrer Kinder hören.
Auf diese "Wut-Stimmung" reagiert jetzt auch der
Landeselternaussch ...
Essen: Essen. Die Oberhausener Justizvollzugsanstalt soll
übergangsweise NRW-Standort für die Unterbringung von
rückfallgefährdeten Gewalt- und Sexualstraftätern werden. Das
bestätigte NRW-Gesundhei ...
Berlin: "Die Verhandlungen um eine Hartz-IV-Reform stecken
in einer Sackgasse. Die Regierung missachtet weiterhin das Urteil des
Verfassungsgerichts. SPD und Grüne sind nach wie vor in der
Hartz-IV-Fa ...
Berlin: Das neue Gutachten des Bundesjustizministeriums zur
gemeinsamen Sorge von nicht miteinander verheirateten Eltern liegt
vor. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CSU/CSU-Bundestagsfrakt ...
Berlin: "Es ist schockierend, mit welch krimineller Energie
augenscheinlich in einigen Bereichen der Futtermittelindustrie
gearbeitet wird. Das hat verheerende Wirkungen, weil sie unterdessen
ein feste ...
Leipzig: Kritik an der Aufklärungsarbeit der
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im laufenden
Dioxin-Skandal haben die Grünen geübt. Bärbel Höhn, stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der Grà ...
Berlin: Laut "FAZ" will das Bundesinnenministerium die
Bürgerbeteiligung bei Großprojekten einschränken, indem die
öffentliche Erörterung von Großprojekten ins Ermessen der Behörden
gestel ...
Berlin: Auf Einladung des Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wird die Stiftung "Pro
Gesellschaft" über ihre Kampagne "Pro Organspende" informieren. Dabei
soll auc ...
Hamburg: Christoph Ahlhaus und Olaf Scholz liefern sich
öffentliches Duell / Grußwort von Bundesaußenminister und Vizekanzler
Guido Westerwelle / Hamburg ist "Umwelthauptstadt 2011"
Am 7. Ja ...
Berlin: Die LINKEN-Vorsitzende Gesine Lötzsch plädiert
dafür, dass ihre Partei »viel selbstbewusster« auftreten solle. Die
LINKE dürfe ihre »langfristigen Ziele nicht schamhaft verstecken«,
schreib ...
Mainz: Die Krise scheint überwunden. Deutschlands
Wirtschaft wächst kräftig. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
frohlockt, sieht Vollbeschäftigung am Horizont und wünscht den
Arbeitnehmern Lo ...
Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder reist an diesem Samstag nach Ägypten. Gemeinsam mit der
Kirchenbeauftragten der Fraktion Maria Flachsbarth und der
stellvertretenden Vor ...
Berlin: Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen
Bundesamtes haben im Studienjahr 2010 441.779 Erstsemester ein
Studium an deutschen Hochschulen aufgenommen. Das ist die höchste
jemals in Deutschla ...
Leipzig: Deutschlands bekannteste Trash- und Kunstblondine,
Daniela Katzenberger, ist für die Bundeswehr ein Sicherheitsrisiko.
Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) hat ...
Köln: Der stellvertretende
CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat der SPD
vorgeworfen, das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen
Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) aus wa ...
Regensburg: Der Kommunismus war einmal eine Idee, den Traum
von einer gerechten Welt in die Tat umzusetzen. Der Traum verwandelte
sich in ein historisches Trauma. Davon bekommt jetzt auch Gesine
Lötzsch etwas a ...