Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
LVZ: Guttenberg schließt zusätzliches AWACS-Bundeswehrmandat für Afghanistan nicht aus / Lob für den elanvollen, ehrgeizigen Vize-Kanzler in Afghanistan
Leipzig: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schließt ein zusätzliches Mandat des Bundestages für einen Einsatz der Bundeswehr in den AWACS-Maschinen der Nato zur Überwachung des Luft ...Vaatz: Demokratie und Demokratie
Berlin: In den vergangenen Tagen gab es u.a. Ausschreitungen linker Demonstranten gegen das Denkmal für die Opfer des Stalinismus. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfrak ...LVZ: Linken-Chef Ernst: Liebknecht-Erinnerung darf nicht zur einzigen Traditionslinie werden / Ernst auf Distanz zur bisherigen Geschichtsdebatte
Leipzig: Auf Distanz zur bisherigen Geschichtsdebatte in seiner Partei ist, angesichts des aktuellen Kommunismus-Streites, der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, gegangen. Im Gespräch mit der "Leipzige ...Zur Sache Rheinland-Pfalz! / Das Politikmagazin fürs Land startet am 13. Januar 2011 / donnerstags um 20.15 Uhr live im SWR Fernsehen
Mainz: Wenn sich das SWR-Politikmagazin für Rheinland-Pfalz am 13. Januar 2011 aus der Winterpause zurückmeldet, dann wird es sich mit einem neuen Namen, einem neuen Studio und innovativen Ideen präsent ...WAZ: Käßmann fordert mehr Unterstützung für verfolgte Christen
Essen: Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Landesbischöfin, Margot Käßmann, mahnt angesichts der Anschläge auf Kopten in Ägypten mehr Unterstützung für verf ...Lausitzer Rundschau: Ein unmoralisches Angebot
Zum kommunalen Spagat zwischen Geld und Kultur
Cottbus: Die Lage ist hoffnungslos. Die Kommunen sind in
die Knie gegangen, weil immer mehr Aufgaben von Bund und Land auf sie
abgewälzt wurden. Gleichzeitig haben sie aber einen anspruchsvollen
Versorgungs ...Lausitzer Rundschau: Wer zahlt den Schaden?
Zu den Folgen des Dioxin-Futtermittelskandals
Cottbus: Aus jedem Lebensmittelskandal wird der Gesetzgeber
klüger und stopft wieder eine Lücke - bis Einzelne mit krimineller
Energie eine neue Lücke finden. So geht das Spiel nun schon seit
Jahren. Es h ...Südwest Presse: Kommentar zu Bahn
(Korrektur)
Ulm: Das Winterchaos bei der Deutschen Bahn mag zwar viele
Kunden verärgert haben. Doch jetzt zeichnet sich ab, dass daraus
etwas Gutes entstehen kann. Man höre und staune, inzwischen hat es
sich bis ...Südwest Presse: Kommentar zur Bahn
Ulm: Das Blutbad in Tucson erschüttert eine ganze Nation. Die Lehre aus der Tragödie kann jetzt nur lauten: Die Waffengesetze in den USA müssen verschärft werden. Man denke an die Massenmorde an der ...Westfalenpost: Hartz-IV-Verhandlungen: Gabriel fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit
Hagen: SPD-Chef spricht vom "zentralen Fehler der Agenda 2010" Hagen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will im Zuge der Hartz-IV-Verhandlungen den Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche ...Kauder: Christen brauchen unsere Unterstützung
Kairo: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Sonntag seine Gespräche in Kairo zur Lage der Christen in Ägypten beendet. Zum Abschluss seiner Unterredungen war er unter and ...Michael Schlecht: Bundesregierung will permanente Bankenrettung
Berlin: "Die Dementis der Bundesregierung sind Salami-Taktik. Seit der Griechenland-Krise täuscht Merkel die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Euro-Krise" kommentiert Michael Schlecht die Me ...Weser-Kurier: Der Weser Kurier (Bremen) berichtet in seiner Montagausgabe: Aussetzung der Wehrpflicht stellt Niedersachsens Hochschulen vor neue Probleme. Interview mit Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU).
Bremen: Bremen/Hannover. Das Ende der Wehrpflicht stellt Niedersachsens Hochschulen wegen des höheren Bedarfs an Studienplätzen vor neue Probleme. "Anders als bei den Prognosen für die vergangenen ...WAZ: SPD will Ehegattensplitting kippen
Essen: Die Sozialdemokraten halten das Ehegattensplitting im Steuerrecht für überholt. Die Fixierung auf die "klassische Ein-Personen-Versorger-Ehe" sei "nicht mehr zeitgemäß". Die ...Kölner Stadt-Anzeiger: Beamtenbund fordert Abbau der Altschulden/DBB-Vorsitzender Peter Heesen: "Das zentrale Problem der Staatsfinanzen"
Köln: Der Deutsche Beamtenbund fordert den Abbau der Altschulden des Staates und warnt die Politik davor, dieses Problem über die Inflation zu regeln. "Das zentrale Problem der Staatsfinanzen sind ...Sevim Dagdelen: Solidarität mit türkischer Menschenrechtlerin Pinar Selek
Berlin: "Das ist ein weiterer Versuch, regierungskritische Stimmen in der Türkei zum Schweigen zu bringen", so Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende de ...Jan Korte: NS-Akten des BND unverzüglich freigeben
Berlin: "Die Blockadepolitik des Kanzleramtes ist nicht länger hinnehmbar. Die Bundesregierung muss endlich Licht in die dunkle Vergangenheit der frühen Bundesrepublik bringen und die Geheimdienstak ...CDU startet www.die-dagegen-partei.de
Berlin: Berlin, 9. Januar 2011 002/11 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Am Vortag der Klausur des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen hat die CDU Deutschlands die Internet ...Kauder beginnt Gespräche in Ägypten
Kairo: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Samstag in Ägypten seine Gespräche begonnen. Auf der Reise will sich Kauder bis Sonntag in Kairo über die Lage der Christen in ...Wolfgang Gehrcke: Koalition bleibt in Afghanistanpolitik beim Tricksen, Täuschen, Tarnen
Berlin: "Die Bundesregierung bleibt in der Afghanistanpolitik beim Tricksen, Täuschen, Tarnen", konstatiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zur Einigung v ...Seite 1207 von 1261: 1 «Â ..  1206 1207 1208  1209  1210  1211  1212  1213  1214  1215  .. » 1261