Innenpolitik
Berlin: Vom 5. bis zum 7. Januar findet die alljährliche
Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth statt. Dazu
erklärt der haushalts-und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deuts ...
Regensburg: Der Fall ist so einfach wie glasklar: Wenn ein
- auch in Nahkampftechniken - ausgebildeter Polizeibeamter mit einer
Frau nicht fertig wird, die er angeblich zudem mit Pfefferspray
eingenebelt hat, ...
Berlin: Einen Stammplatz im Arsenal unserer
Alltagsweisheiten hat die Feststellung, dass vieles, was in den USA
geschehe, wenig später zu uns schwappe - ob Aerobic-Welle oder
Madonna, TV-Shopping oder Sch ...
Cottbus: Autobahnen, die 30 Jahre und länger halten sollen,
bröckeln schon nach zehn Jahren vor sich hin. Asphaltbeläge, die
heilen sollen, schlagen Blasen. Und zu guter Letzt löst sich die nur
vier Zent ...
Cottbus: Wer Wahlkämpfe spannend findet, der wird 2011 voll
auf seine Kosten kommen. Gleich in sieben Bundesländern wird ein
neuer Landtag bestimmt. Deutschland im Wahlkampfrausch. Mit diesem
Befund verbin ...
Trier: Wer Wahlkämpfe spannend findet, der wird 2011 voll
auf seine Kosten kommen. Gleich in sieben Bundesländern wird ein
neuer Landtag bestimmt. Deutschland im Wahlkampfrausch. Mit diesem
Befund verbi ...
Essen: So nett lobend wie Leutheusser-Schnarrenberger hat
noch selten jemand seinem Parteichef den Rücktritt nahegelegt. Bloß,
dass sie den "exzellenten" Lindner als Heilsgestalt ansieht, kling ...
Essen: Dioxin-Skandale auf NRW-Bauernhöfen sind inzwischen
ein fast so verlässlich wiederkehrendes Phänomen wie der
Jahresend-Klassiker "Dinner for one". Nur dass hier niemandem zum
Lachen zu ...
Lübeck: Der Spitzenkandidat der SPD bei der kommenden
Bürgerschaftswahl in Hamburg, Olaf Scholz, kann der Idee eines
Nordstaats nicht viel abgewinnen. "Das wäre das falsche Projekt",
sagte Scho ...
Lübeck: Die FDP pocht auf die Auflösung des Militärischen
Abschirmdienstes (MAD). Der Parlamentarische Geschäftsführer der
FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, sagte den "Lübecker
Nachricht ...
Leipzig: Ein kaum mehr zu überbietendes Lob hat
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aus der
Führung der CSU erhalten. In einem Video-Interview mit der
Mediengruppe Madsack sagte d ...
Leipzig: Die CSU hat FDP-Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger für den Jahresauftakt "eine sehr klare
Auseinandersetzung" zum Themenbereich innere Sicherheit angekündigt.
In ...
Leipzig: Die CSU sieht in Vize-Kanzler und FDP-Chef Guido
Westerwelle eine "der zentralen Figuren" in dem schwarz-gelben
Regierungsbündnis, dem "wir auch ein gutes vertrauensvolles
Verhältn ...
Leipzig: Bedauernd hat sich CSU-Landesgruppenchef
Hans-Peter Friedrich über die schwindenden Schnittmengen zwischen
Union und Grünen geäußert. In einem Video-Interview mit der
Mediengruppe Madsack sagte ...
Cottbus: Das Jahr geht zu Ende, wie es angefangen hat.
Schnee, Schnee, Schnee. Also mit Freud und Leid gleichermaßen. Der
eine genießt es, der andere kommt nicht aus der Parklücke. So ist es
dann auch we ...
Berlin: Bisher war es ja immer so, dass das nächste Jahr
schon irgendwann im November begann. Da fischte man einen
schmucklosen Recycling-Umschlag aus dem Briefkasten. Darin lag dann
die neue Lohnsteuerka ...
Trier: 2010 hat nicht nur der Anspruch gelitten hat, das
Primat der Politik könne sich doch noch irgendwie gegen die globalen
Märkte durchsetzen. Sondern es wurde auch die Hoffnung zerstört, es
könne ...
Essen: Die rot-grüne Landesregierung hat im Zuge des
Machtwechsels in NRW bisher 39 Personen neu eingestellt, dafür aber
keine zusätzlichen Stellen geschaffen. Das teilte Finanzminister
Norbert Walter- ...
Essen: FDP-Bildungsexperte Heiner Kamp hat sich für
Kooperationen von Schulen und anderen Bildungsträgern ausgesprochen,
die der Bund finanziert. "So könnte den Schulen Geld zur Verfügung
gestell ...
Frankfurt/Oder: Es war eine Reihe von Tausenden
Fettnäpfchen, durch welche die Gema und die Verwertungsgesellschaft
Musikedition getappt sind. Dass es einen Aufschrei geben würde, wenn
Kitas plötzlich für Note ...