PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1212

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Kalb: Solide Staatsfinanzen - stabiler Euro

Berlin: Vom 5. bis zum 7. Januar findet die alljährliche Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth statt. Dazu erklärt der haushalts-und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deuts ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polizeiaktion München

Regensburg: Der Fall ist so einfach wie glasklar: Wenn ein - auch in Nahkampftechniken - ausgebildeter Polizeibeamter mit einer Frau nicht fertig wird, die er angeblich zudem mit Pfefferspray eingenebelt hat, ...

BERLINER MORGENPOST: Rechthaberei hilft uns nicht weiter - Leitartikel

Berlin: Einen Stammplatz im Arsenal unserer Alltagsweisheiten hat die Feststellung, dass vieles, was in den USA geschehe, wenig später zu uns schwappe - ob Aerobic-Welle oder Madonna, TV-Shopping oder Sch ...

Lausitzer Rundschau: A 15 und kein Ende

Welche Fragen die Cottbuser Autobahn aufwirft

Cottbus: Autobahnen, die 30 Jahre und länger halten sollen, bröckeln schon nach zehn Jahren vor sich hin. Asphaltbeläge, die heilen sollen, schlagen Blasen. Und zu guter Letzt löst sich die nur vier Zent ...

Lausitzer Rundschau: Im Wahlkampfrausch

2011 droht ein politischer Stillstand

Cottbus: Wer Wahlkämpfe spannend findet, der wird 2011 voll auf seine Kosten kommen. Gleich in sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag bestimmt. Deutschland im Wahlkampfrausch. Mit diesem Befund verbin ...

Trierischer Volksfreund: Politischer Jahresausblick 2011 - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 03.01.2011

Trier: Wer Wahlkämpfe spannend findet, der wird 2011 voll auf seine Kosten kommen. Gleich in sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag bestimmt. Deutschland im Wahlkampfrausch. Mit diesem Befund verbi ...

WAZ: Der Selbstbetrug
- Kommentar von Rolf Potthoff

Essen: So nett lobend wie Leutheusser-Schnarrenberger hat noch selten jemand seinem Parteichef den Rücktritt nahegelegt. Bloß, dass sie den "exzellenten" Lindner als Heilsgestalt ansieht, kling ...

WAZ: Reine Profitgier
- Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Dioxin-Skandale auf NRW-Bauernhöfen sind inzwischen ein fast so verlässlich wiederkehrendes Phänomen wie der Jahresend-Klassiker "Dinner for one". Nur dass hier niemandem zum Lachen zu ...

Lübecker Nachrichten: Olaf Scholz ist gegen einen Nordstaat

Lübeck: Der Spitzenkandidat der SPD bei der kommenden Bürgerschaftswahl in Hamburg, Olaf Scholz, kann der Idee eines Nordstaats nicht viel abgewinnen. "Das wäre das falsche Projekt", sagte Scho ...

Lübecker Nachrichten: FDP will Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD)

Lübeck: Die FDP pocht auf die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, sagte den "Lübecker Nachricht ...

LVZ: CSU-Landesgruppenchef zur Frage des Kanzlerkandidaten: Guttenberg kann alles / Erwartungen an Führungsarbeit Merkels in Europa in 2011

Leipzig: Ein kaum mehr zu überbietendes Lob hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aus der Führung der CSU erhalten. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte d ...

LVZ: CSU kündigt klare Auseinandersetzung mit FDP-Bundesjustizministerin an / FDP-Ministerin solle Realitäten bei der inneren Sicherheit zur Kenntnis nehmen

Leipzig: Die CSU hat FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für den Jahresauftakt "eine sehr klare Auseinandersetzung" zum Themenbereich innere Sicherheit angekündigt. In ...

LVZ: CSU-Landesgruppenchef: Koalition hat Westerwelle "ein gutes vertrauensvolles Verhältnis" untereinander zu verdanken

Leipzig: Die CSU sieht in Vize-Kanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle eine "der zentralen Figuren" in dem schwarz-gelben Regierungsbündnis, dem "wir auch ein gutes vertrauensvolles Verhältn ...

LVZ: CSU-Landesgruppenchef bedauert schwindende Schnittmengen zwischen Union und Grünen / Lob für Integrationsarbeit von Seehofer

Leipzig: Bedauernd hat sich CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich über die schwindenden Schnittmengen zwischen Union und Grünen geäußert. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte ...

Lausitzer Rundschau: Schnee, Freud und Leid

Außer Winter - was das Jahr sonst noch brachte

Cottbus: Das Jahr geht zu Ende, wie es angefangen hat. Schnee, Schnee, Schnee. Also mit Freud und Leid gleichermaßen. Der eine genießt es, der andere kommt nicht aus der Parklücke. So ist es dann auch we ...

BERLINER MORGENPOST: Ein Jahr, das uns in die Pflicht nimmt - Leitartikel

Berlin: Bisher war es ja immer so, dass das nächste Jahr schon irgendwann im November begann. Da fischte man einen schmucklosen Recycling-Umschlag aus dem Briefkasten. Darin lag dann die neue Lohnsteuerka ...

Trierischer Volksfreund: Politische Bilanz 2010 - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 31.12.2010

Trier: 2010 hat nicht nur der Anspruch gelitten hat, das Primat der Politik könne sich doch noch irgendwie gegen die globalen Märkte durchsetzen. Sondern es wurde auch die Hoffnung zerstört, es könne ...

WAZ: Rot-Grün hat keine zusätzlichen Stellen geschaffen

Essen: Die rot-grüne Landesregierung hat im Zuge des Machtwechsels in NRW bisher 39 Personen neu eingestellt, dafür aber keine zusätzlichen Stellen geschaffen. Das teilte Finanzminister Norbert Walter- ...

WAZ: FDP-Bildungsexperte Heiner Kamp will
Schulen Bundesgelder verfügbar machen

Essen: FDP-Bildungsexperte Heiner Kamp hat sich für Kooperationen von Schulen und anderen Bildungsträgern ausgesprochen, die der Bund finanziert. "So könnte den Schulen Geld zur Verfügung gestell ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Urheberrechtsstreit um Kinderlieder

Frankfurt/Oder: Es war eine Reihe von Tausenden Fettnäpfchen, durch welche die Gema und die Verwertungsgesellschaft Musikedition getappt sind. Dass es einen Aufschrei geben würde, wenn Kitas plötzlich für Note ...


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