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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Dagmar Enkelmann: Verfassungskonformer Hartz-Regelsatz muss ins Zentrum der Verhandlungen
Berlin: "Die Regelsatz-Berechnung auf der Grundlage neuer vom Bundesministerium gelieferter Zahlen macht noch einmal deutlich, dass von der Leyens 5-Euro-Verhöhnung den Vorgaben des Bundesverfassungs ...Wolfgang Neskovic: Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden
Berlin: "Das deutsche System der Sicherungsverwahrung ist menschenrechtsfeindlich. Es widerspricht der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Bundesrepublik Deutschland ist jedoch nicht bereit, d ...Vaatz: Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft
Berlin: Anlässlich der jüngsten Äußerungen der Vorsitzenden der Partei der LINKEN Gesine Lötzsch erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz: Frau Lötzsch ...Müller: Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration
Berlin: Staatsministerin Maria Böhmer hat heute einen Bundesbeirat für Integration eingerichtet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller ...Gesine Lötzsch: Rüstungsetat maßlos überzogen
Berlin: "Der gestern vorgelegte vorläufige Jahresabschluss der Bundesregierung entlarvt einmal mehr den politischen Kurs der schwarz-gelben Koalition: Auf den Schultern der Arbeitslosen und auf Koste ...Uhl/Grindel: Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal
Berlin: Die Bundesregierung hat heute einen Beirat für Integration eingerichtet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl, und der Obmann der CDU/CSU- ...Mittelbayerische Zeitung: Neue Machtarchitektur
Kommentar zum Umfragehoch der CSU
Regensburg: Die CSU steigt fröhlich aus dem Umfragetal. Die
Position von Parteichef Horst Seehofer ist gefestigt - doch das sind
nicht die einzigen Botschaften des Stimmungsbarometers. Klar ist
auch: Die SPD v ...Mittelbayerische Zeitung: Rechenkünstler Sarrazin
Kommentar zu Sarrazins Statistik-Tricks
Regensburg: Das wird man ja wohl noch sagen dürfen" - mit
diesem Satz hat sich Sarrazin erfolgreich als Tabubrecher und
intellektuell redlicher Querdenker inszeniert. Indem er seine Thesen
zum Tabu stili ...Mittelbayerische Zeitung: Der letzte Trumpf
Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung (Regensburg) zur Münchner Olympia-Bewerbung
Regensburg: Gut sechs Millionen Menschen - so viele
Zuschauer lockte das Massenstartrennen der Frauen beim
Biathlon-Weltcup in Oberhof am vergangenen Sonntag an die
TV-Bildschirme. Eine Rekord-Einschaltquote. ...Neue Presse Hannover: McAllister muss sich einmischen - Kommentar von Heiko Randermann
Hannover: Es ist ein zwiespältiges Bild, das Niedersachsens Landesregierung im Dioxin-Skandal bislang abgegeben hat. Auf der einen Seite arbeiten die zuständigen Behörden wie verrückt, Alarmpläne werden ...Westfalenpost: Umzäunte Gehege
Hagen: Die Debatte über das Ehegattensplitting Von Winfried Dolderer Wieder eine Debatte, in der man Überraschendes gar nicht erwartet. Der SPD ist das Ehegattensplitting ein Dorn im Auge, man weiß d ...WAZ: Fehlende Aufrichtigkeit
- Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen: Deutschlands Krieg in Afghanistan leidet seit
Beginn, seit zehn Jahren also, an einer Vielzahl von Defiziten.
Fehlende Aufrichtigkeit der Regierenden gehört dazu. Um den Kitt im
christlich-liberal ...WAZ: Populäres Programm
- Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Rot-Grün kann Schwarz-Gelb nun schwarz auf weiß per
Gutachten bescheinigen, was Klagen und Kritik aus dem ganzen Land
erahnen ließen: Das Kinderbildungsgesetz der alten Landesregierung
mag gut g ...WAZ: Ein Warnsignal für Rot-Grün
- Kommentar von Walter Bau
Essen: Das ist die erste herbe Schlappe für die rot-grüne
Minderheitsregierung. Die Forderung des Verfassungsgerichts nach
Korrekturen im Nachtragshaushalt 2010 muss man als klares Warnsignal
Richtung D ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt zu Dioxin-Skandal und Ministerin Ilse Aigner
Hamburg: Es ist ein Drama der Hilflosigkeit und Inkompetenz, das Behörden und Politiker im aktuellen Dioxin-Skandal aufführen. Da behauptet ein niedersächsischer Staatssekretär im Brustton der Überzeug ...Barthle: Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung
Berlin: Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: ...LVZ: Ramelow: Kommunismus "ähnelt sehr stark meinem Paradies als Christ" / Politiker steht als Ersatzkandidat für den Parteivorsitz nicht zur Verfügung
Leipzig: Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, steht nicht als Ersatzkandidat für den Bundesvorsitz zur Verfügung. Zugleich stellte Ramelow in einem Interview mit der " ...Michael Schlecht: Euro-Reform statt Bankenrettung
Berlin: "Diese Euro-Rettung ist gescheitert. Der Euro-Rettungsschirm wird zum Fass ohne Boden und ist eine permanente Bankenrettung", kommentiert Michael Schlecht die beabsichtigte Ausweitung des ...Kohlekraftwerk Datteln 4 nicht zu retten
Berlin/Düsseldorf: Von der Deutschen Umwelthilfe beauftragtes Rechtsgutachten belegt Unzulässigkeit eines "Zielabweichungsverfahrens" zum Weiterbau des E.ON-Kraftwerks - Standort des Kraftwerksrohbaus und ...Friedrich: Begegnung mit Papst Benedikt XVI.
Berlin: Eine Delegation der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ist heute im Vatikan zu einer persönlichen Begegnung mit dem Heiligen Vater, Papst Benedikt XVI., zusammengetroffen. Aus Anlass dieser B ...Seite 1204 von 1261: 1 «Â ..  1203 1204 1205  1206  1207  1208  1209  1210  1211  1212  .. » 1261