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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Gregor Gysi: Pressestatement zur Fortsetzung des Kriegseinsatzes in Afghanistan
Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Kabinett beschließt heute das Mandat zur Fortsetzung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, über das der Bundestag Ende Januar entscheiden ...LVZ: Künast greift Wowereit bei Verkehrspolitik frontal an: "Das kann ich besser!" / Schlimmer als jetzt könne es ja nach der Wahl gar nicht werden
Leipzig: Trotz der derzeit leicht fallenden Werte für die Grünen und den leicht ansteigenden Prozentpunkten für die SPD erwartet die Grünen-Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Rena ...LVZ: Künast warnt Bundesinnenminister vor neuem Strukturplanungsrecht: Schnellere Planungen gebe es nur mit voller Transparenz
Leipzig: Die Grünen haben für schnellere Planungen und Genehmigungen bei Infrastrukturmaßnahmen plädiert. "Aber die kriegen wir nur, wenn wir die Bürger ganz vorne mit einbeziehen", sagte Grà ...LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast lehnt "Missbrauch" des Verfassungsschutzes im Kampf gegen die Linke ab / Besser zusehen, wie sich Linke selbst erledige
Leipzig: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich im Umgang mit der Linkspartei gegen einen "Missbrauch des Verfassungsschutzes" zur politischen Auseinandersetzung ausgesprochen, wie er von ...Neue OZ: Kommentar zu Transplantationsgesetz
Osnabrück: Lebensrettender Lückenschluss Selten können die Abgeordneten des Bundestages so viel Gutes tun wie mit einer Änderung des Transplantationsgesetzes. Damit könnten sie die Zahl der Organspende ...Mittelbayerische Zeitung: Die Chance der Krise
Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung (Regensburg) zum Dioxin-Skandal
Regensburg: Vorgestern Eier, gestern Hühner, heute Schweine
- und morgen? Welche Schreckensmeldung wird uns wohl erreichen? Die
Futtermittelindustrie zuckt die Schultern. Bei einem Treffen mit der
EU-Kommissio ...Mittelbayerische Zeitung: Der SPD fehlt das Projekt
Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung (Regensburg) zum Zukunftsprogramm der Sozialdemokraten
Regensburg: Opposition ist Mist", lautet ein mittlerweile
geflügeltes Wort des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering.
Eingedenk dessen muss es für die SPD ein guter Start ins Jahr werden.
Denn in ...FT: Kommentar Flensburger Tageblatt zu Bürgerbefragung zu Organspende
Flensburg: Gute Idee - Bürgerbefragung zur Organspende Kommentar von Anette Asmussen Sind Sie schon Organspender? Nein? Dabei hatte sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler im vergangenen Herbst ...Trierischer Volksfreund: SPD-Klausurtagung - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 12.01.2011
Trier: Von einer akuten Regierungskrise ist nichts bekannt, Neuwahlen stehen auch nicht an. Wenn die Oppositionspartei SPD trotzdem schon jetzt ein Papier diskutiert, das in Länge und Stil einem Regierung ...General-Anzeiger: Westerwelle widerspricht zu Guttenberg
Bonn: Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen dessen Kritik an der Diskussion über den Abzugsbeginn 2011 für die deutschen Truppen aus Afghanis ...Neues Deutschland: zum Dioxin-Skandal
Berlin: Fast genau zehn Jahre ist es her, dass der »Rinderwahnsinn« BSE die Republik erschütterte - und die rot-grüne Regierung die Agrarwende ausrief, eine Abkehr von der Massentierhaltung. Geschehen ...Dr. Friedrich: Problemlösung statt Parteiprofilierung
Berlin: Zu den SPD-Forderungen zum Dioxin-Skandal erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich: Die SPD und ihr Vorsitzender sind nicht auf der Höhe de ...General-Anzeiger: Westerwelle: Ich glaube SPD und Grünen kein Wort
Bonn: BONN. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat die anhaltende Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit der Linkspartei scharf kritisiert. In einem Interview des General-Anzeigers (Mittwochausgabe) s ...Singhammer/Bleser: Lebens- und Futtermittel müssen sicher sein
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären ...Dr. Sebastian Schmitz wird Hauptgeschäftsführer der ABDA (mit Bild)
Berlin: Mit Wirkung zum 1. März 2011 wird Dr. Sebastian Schmitz neuer Hauptgeschäftsführer der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Der 51-jährige Jurist folgt damit im Amt Dr. Ha ...Gröhe: SPD - der Rückschritt schreitet fort
Berlin: Zum Abschluss der Klausur des SPD-Vorstandes in Potsdam erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Mit ihrer Klausur und dem vermeintlichen "Fortschrittsprogramm&qu ...Dietmar Bartsch: +++Werter Bahnchef und Verkehrsminister, bitte haben sie Verständnis, dass wir, die Fahrgäste, die Schnauze voll haben, und das ohne Verspätung!!!+++
Berlin: "Verkehrsminister Ramsauer (CSU) und Bahnchef Grube wollen nicht wirklich anders. Ihre 'Schlussfolgerungen aus dem Bahn-Chaos' sind nichts anderes als der Versuch, die vorrangig auf K ...LVZ: Künast hält Bundesverbraucherministerin Aigner falsches Verhalten in der Dioxin-Krise vor / Politik ziere sich aber wie eine Zicke am Strick
Leipzig: Die frühere Bundesverbraucherministerin und heutige Fraktionschefin der Bundestags-Grünen, Renate Künast, hat der derzeitigen Amtsinhaberin von der CSU, Ilse Aigner, angesichts des momentanen Dio ...Flachsbarth: Brandanschläge auf Berliner Moscheen auf das Schärfste verurteilt
Berlin: Erneut ist in Berlin ein Brandanschlag auf eine Moschee verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: ...Wolfgang Neskovic: Sozialgerichte sind Ausputzer der Politik
Berlin: "Die Sozialgerichte werden als Ausputzer für eine handwerklich schlecht arbeitende Politik missbraucht. Der unüberschaubare Wust an unklaren Formulierungen, widersprüchlichen Bestimmungen u ...Seite 1205 von 1261: 1 «Â ..  1204 1205 1206  1207  1208  1209  1210  1211  1212  1213  .. » 1261