PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1202

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Rheinische Post: Mappus: Länderfinanzausgleich verfassungswidrig

Düsseldorf: Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hält den Länderfinanzausgleich in seiner jetzigen Form für verfassungswidrig und kündigte eine gemeinsame Klage der Länder Hes ...

Rheinische Post: Mappus sieht keine Chance für Steuersenkungen vor 2013 / Landtagswahl hat "Signalwirkung"

Düsseldorf: Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hält Steuersenkungen in den kommenden beiden Jahren für unrealistisch. "2011 geht es nicht. Und ich glaube, dass es auch 20 ...

Lausitzer Rundschau: Die Weisheit der Massen

Internetlexikon Wikipedia wird zehn Jahre alt

Cottbus: Wann genau war eigentlich der Siebenjährige Krieg? Und wer hat den entscheidenden Elfer für Deutschland im Endspiel der Fußball-WM 1990 geschossen? Jeder kennt solche Fragen - und weiß inzwische ...

Lausitzer Rundschau: Das Dioxin-Dilemma

Ministerin darf sich nicht auf Ankündigungen beschränken

Cottbus: Genießbar oder nicht genießbar? Am Ende reduziert sich der Dioxin-Skandal für die Verbraucher auf diese schlichte, aber existenzielle Frage: Kann man Eier, Hähnchen- und Schweinefleisch aus deuts ...

Neue Presse Hannover: Kommentar zum Dioxin-Skandal/Aigner

Hannover: Staunen, abtauchen, ein bisschen meckern und schließlich einen mehr oder weniger geklauten Aktionsplan vorlegen - nein, ein gelungenes Krisenmanagement kann man der Ilse Aigner von der CSU im aktu ...

RNZ:Übermut kommt vor dem Fall

Heidelberg: Von Klaus Welzel Die FDP ist aus Sicht der Grünen jetzt wohl nicht einmal mehr satisfaktionsfähig. Die Blau-Gelben werden in der Kampfansage "Grün gegen Schwarz" schlichtweg ausg ...

Westfalenpost: Gebremste Kraft

Hagen: Die Ministerin und das Dioxin Von Winfried Dolderer Durchgreifen, je rabiater, umso besser. So lauten seit Tagen die Empfehlungen an die Verbraucherministerin von allen Seiten. Wenn sie das Verl ...

WAZ: Der Kollaps droht
- Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Jeden Alltagsmorgen setzt sich ein Heer in Bewegung. Der Rhein-Ruhr-Raum, Heimat für 5,5 Millionen Menschen, will zur Arbeit, zur Schule, zum Arzt. Sogar aus dem All ist diese lebende Masse erkennb ...

WAZ: In die Arme von Kraft
- Kommentar von Rolf Potthoff

Essen: Vorbei sind die auf gegenseitiger Abneigung beruhenden Attacken von Liberalen und Grünen. Vergessen alle Schwüre, nur mit der CDU zu koalieren. Die FDP erfindet sich neu - für Minderheitsregierun ...

Neues Deutschland: zur Debatte um eine Fusion von Bundespolizei und BKA

Berlin: Die derzeitige angespannte Sicherheitslage in Deutschland verträgt keine Irritationen in den Sicherheitsbehörden«, sagt Berhard Witthaut. Das ist der neue Chef der Gewerkschaft der Polizei und w ...

Neues Deutschland: Möllenberg will mehr Schutz für Dioxin-Tippgeber

Berlin: Angesichts des Dioxinskandals hat der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Franz-Josef Möllenberg, einen besseren Informantenschutz bei Ermittlungen und juristischen Ver ...

WAZ: Grüne wollen Qualitätsoffensive in Kindertagesstätten

Essen: Die Grünen wollen zusätzliche Fachkräfte in den Kitas, flexiblere Öffnungszeiten und mehr Bundesmittel für die Sprachförderung von Kleinkindern. "Die festgeschriebene Fachkraft-Kind-Rela ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Dioxin-Belastung von Lebensmitteln /Überall Schema F

Minden: Die politische Folklore verlangt bei Skandalen aller Art ein rituelles Sühneopfer. Meist weniger der Sache wegen als des Prinzips. Und natürlich, um dem politischen Gegner eins auszuwischen. Folgl ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Zeit-Chefredakteur von pauschaler Politiker-Schelte genervt
"Wir neigen dazu, unsere eigenen Schwächen auf Politiker zu
projizieren, die Gier, den Geiz, die Mutlosigkeit"<$0>

Köln: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger# Köln. Giovanni di Lorenzo Chefredakteur von "Die Zeit" und Moderator, ist von Politik verdrossenheit und pauschaler Politiker-Schelte zunehmend ge ...

Ruck: Unruhen in Nordafrika sind ein Zeichen ungelöster Entwicklungsprobleme - EU darf nicht tatenlos zusehen

Berlin: Zu den Unruhen in Tunesien und Algerien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die wachsenden Unruhen in Tunesien und Algerien sind ei ...

Kirsten Tackmann und Karin Binder: Aigners Aktionsplan greift zu kurz

Berlin: "Mit dem 10-Punkte-Plan, der auf längst bekannte Defizite zielt, läuft Ministerin Aigner den Vorschlägen aus den Bundesländern hinterher- und das auch noch halbherzig", erklärt Kirst ...

Sahra Wagenknecht: CemÖzdemir sollte sich an die eigene Nase fassen

Berlin: "Cem Özdemir sollte sich an die eigene Nase fassen, wenn er beklagt, dass immer herumgedoktert wird, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist", kommentiert Sahra Wagenknecht, wirtscha ...

Petra Pau: Bundessuperbehörde ist verfassungswidrig

Berlin: Der Plan, das BKA und die Bundespolizei zu verschmelzen, sei nicht vom Tisch, betont das Bundesinnenministerium. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenauss ...

Götz: SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen

Berlin: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat festgestellt, dass die den Landkreisen im Jahr 2007 gewährten Schlüsselzuweisungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine angemessene kommu ...

Bauer sucht Arzt - Medizinermangel auf dem Land? / Daniel Bahr und Thomas Ballast zu Gast bei "2+Leif" / am 17. Januar 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Die ärztliche Versorgung auf dem Land wird immer schlechter. Die Kassenärztliche Vereinigung und Ärzteverbände schlagen Alarm. Schon jetzt klagen viele Regionen über tatsächliche, andere übe ...


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