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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


PHOENIX-LIVE - Pressekonferenz mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner - Dienstag, 18. Januar 2011, 14.30 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Dienstag, 18. Januar 2011, ab 14.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Ilse Aigner (Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) nach dem Treffen mit ...

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU blockiert auch neuen FDP-Vorschlag zur Datenspeicherung

Köln: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat den jüngsten Vorstoß von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Vorratsdatenspeicherung abg ...

Dietmar Bartsch: Schluss mit dem Schwarze-Peter-Spiel um Dioxin

Berlin: "Schluss mit dem Schwarze-Peter-Spiel", fordert Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE anlässlich der eklatanten Informationspannen im Dioxin-Skandal. Bart ...

Bahninvestitionen neu ausrichten: BUND fordert Streichung von Großprojekten

Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat von der Bundesregierung die Neuausrichtung ihrer Bahninvestitionen gefordert. "Milliardenteure und wirtschaftlich wie ökologisch na ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zur CDU

Regensburg: Merkel stärkt die Abwehrkräfte Als ehemalige Physikerin weiß Angela Merkel um die Bedeutung des Relativen. Nach einem politisch ziemlich verheerenden Jahr für die schwarz-gelbe Koalition, na ...

Neue OZ: Kommentar zu Dioxin-Skandal

Osnabrück: Dreist und skrupellos Das Dioxin-Drama nimmt Ausmaße an, die sprachlos machen. Schlimm genug ist schon, dass jetzt sogar eine Bauerngenossenschaft in den Futterskandal involviert ist. Es ist ka ...

Neue OZ: Kommentar zu CDU

Osnabrück: Mit schärferem Profil Das Jahr 2011 ist ein Superwahljahr - mit sieben Landtagswahlen, von denen besonders diejenige am 27. März in Baden-Württemberg als entscheidend gilt. Da kommt es für a ...

FT: Warum Wolfgang Kubicki mit seiner Kritik an FDP-Chef Guido Westerwelle Recht hat von Peter Höver

Flensburg: Keine Besserung in Sicht - Warum Wolfgang Kubicki mit seiner Kritik an FDP-Chef Guido Westerwelle Recht hat von Peter Höver Mitleid für den Menschen Guido Westerwelle, das Wolfgang Kubicki ...

Lausitzer Rundschau: Klotzen - wo sonst
Rechnungshofkritik an Potsdams Grüne-Woche-Förderung

Cottbus: Was Rechnungshöfe Jahr für Jahr ans Tageslicht befördern, löst beim Steuerzahler regelmäßig Kopfschütteln aus. Da werden Millionen und Abermillionen Euro unnütz, zweckentfremdet oder ganz e ...

Trierischer Volksfreund: Kommentar zum Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz (Landtagswahl 27.3.2011)

Trier: Die Botschaft von Kurt Beck und den Sozialdemokraten für die Landtagswahl lautet: Weiter mit uns, wir haben ein bisschen falsch, aber das meiste richtig gemacht. Die Bildungspolitik ist die größt ...

WAZ: Umkämpfter Nahverkehr
- Kommentar von David Schraven

Essen: Die Bahn versucht, im Ruhrgebiet ihre Gewinne zu maximieren und zu sichern. Das ist erst einmal in Ordnung und nicht zu kritisieren. Nicht in Ordnung ist es allerdings, mit unlauteren Mitteln nach ...

Michael Schlecht: Merkels Euro-Rettung scheitert

Berlin: "Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Euro-Krise", kommentiert Michael Schlecht die Pläne der EU für eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms und den ...

Kirsten Tackmann: Dioxin-Skandal: Verbraucher vom Acker bis zum Teller vor Profitgier schützen

Berlin: "Die erneute Ausweitung des Dioxin-Skandals beweist, dass es nicht um ein einzelnes schwarzes Schaf geht, sondern um real existierende kriminelle Strukturen in der Futtermittelbranche. Um ihnen ...

Jan Korte: Wahrheitüber NS-Seilschaften beim BND muss unverzüglich ans Licht

Berlin: "Der Fall Barbie zeigt einmal mehr, wie tief der braune Sumpf westdeutscher Sicherheitsdienste in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik war. Der BND avancierte ganz offensichtlich unter se ...

LVZ: Bundespräsident, Bürgerrechtler, Birthler und Politiker werben für zusätzlichen Erinnerungsort an DDR-Unterdrückungsapparat in Berlins Tourismus-Mitte

Leipzig: Bundespräsident Christian Wulff, die Leiterin der Stasi.-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, der Publizist und frühere DDR-Bürgerrechtler Konrad Weiß sowie der FDP-Kulturpolitiker Patrick Ku ...

Weser-Kurier: Münchener Kardinal Marx fordert Zukunftsplan für Deutschland

Bremen: Kardinal Marx fordert Zukunftsplan für Deutschland Kardinal Reinhard Marx hat einen Zukunftsplan für Deutschland gefordert. Es brauche Visionen und Ziele, um einer globalisierten Welt zu beste ...

LVZ: Behördenleiterin Birthler bewertet zwei Jahrzehnte Stasi-Aktenaufarbeitung und kritisiert "zutiefst befremdliche" Kommunismus-Debatte in der Linkspartei

Leipzig: Die Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, hat in einer Bilanz nach 21 Jahren Sturm auf die DDR-Stasi-Zentrale und nach zwei Jahrzehnten Aktenaufarbeitung ein positives Fazit der ...

LVZ: Bauern halten Einkommens-Plus von fünf bis zehn Prozent für existenzsichernd / Massentierhaltung sei nicht das Ziel der Bauernschaft

Leipzig: Die bevorstehende Grüne Woche als Leistungsschau der deutschen Agrarwirtschaft soll, nach Ansicht des Deutschen Bauernverbandes, aufgrund des jüngsten Futtermittel-Skandals "nicht zur Dioxin ...

LVZ: Bauernpräsident veranschlagt Dioxin-Schäden bei den Landwirten auf rund 100 Millionen Euro / Konkrete Forderungen nach Schadensausgleich

Leipzig: Auf "über 100 Millionen Euro" veranschlagt der Deutsche Bauernverband den Schaden, der den Landwirten als Folge des jüngsten Dioxin-Skandals entstanden sei. Der Verband erwarte eine kla ...

LVZ: Sonnleitner sieht Preisvorteil nach Krise beim Verbraucher und Bauernministerin Ilse Aigner politisch gerettet

Leipzig: Ein grundsätzlich positives Fazit aus der jüngsten Dioxin-Krise hat der Deutsche Bauernverband gezogen. Verbandschef Gerd Sonnleitner bezog dies in einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsa ...


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