Innenpolitik
Bonn: PHOENIX überträgt am Dienstag, 18. Januar 2011, ab
14.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Ilse Aigner (Bundesministerin
für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) nach dem Treffen
mit ...
Köln: Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat den jüngsten Vorstoß
von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur
Vorratsdatenspeicherung abg ...
Berlin: "Schluss mit dem Schwarze-Peter-Spiel", fordert
Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE
LINKE anlässlich der eklatanten Informationspannen im Dioxin-Skandal.
Bart ...
Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
(BUND) hat von der Bundesregierung die Neuausrichtung ihrer
Bahninvestitionen gefordert. "Milliardenteure und wirtschaftlich wie
ökologisch na ...
Regensburg: Merkel stärkt die Abwehrkräfte
Als ehemalige Physikerin weiß Angela Merkel um die Bedeutung des
Relativen. Nach einem politisch ziemlich verheerenden Jahr für die
schwarz-gelbe Koalition, na ...
Osnabrück: Dreist und skrupellos
Das Dioxin-Drama nimmt Ausmaße an, die sprachlos machen. Schlimm
genug ist schon, dass jetzt sogar eine Bauerngenossenschaft in den
Futterskandal involviert ist. Es ist ka ...
Osnabrück: Mit schärferem Profil
Das Jahr 2011 ist ein Superwahljahr - mit sieben Landtagswahlen,
von denen besonders diejenige am 27. März in Baden-Württemberg als
entscheidend gilt. Da kommt es für a ...
Flensburg: Keine Besserung in Sicht - Warum Wolfgang
Kubicki mit seiner Kritik an FDP-Chef Guido Westerwelle Recht hat
von Peter Höver
Mitleid für den Menschen Guido Westerwelle, das Wolfgang Kubicki ...
Cottbus: Was Rechnungshöfe Jahr für Jahr ans Tageslicht
befördern, löst beim Steuerzahler regelmäßig Kopfschütteln aus. Da
werden Millionen und Abermillionen Euro unnütz, zweckentfremdet oder
ganz e ...
Trier: Die Botschaft von Kurt Beck und den Sozialdemokraten
für die Landtagswahl lautet: Weiter mit uns, wir haben ein bisschen
falsch, aber das meiste richtig gemacht. Die Bildungspolitik ist die
größt ...
Essen: Die Bahn versucht, im Ruhrgebiet ihre Gewinne zu
maximieren und zu sichern. Das ist erst einmal in Ordnung und nicht
zu kritisieren. Nicht in Ordnung ist es allerdings, mit unlauteren
Mitteln nach ...
Berlin: "Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit
über das Ausmaß der Euro-Krise", kommentiert Michael Schlecht die
Pläne der EU für eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms und den
...
Berlin: "Die erneute Ausweitung des Dioxin-Skandals
beweist, dass es nicht um ein einzelnes schwarzes Schaf geht, sondern
um real existierende kriminelle Strukturen in der
Futtermittelbranche. Um ihnen ...
Berlin: "Der Fall Barbie zeigt einmal mehr, wie tief der
braune Sumpf westdeutscher Sicherheitsdienste in den ersten
Jahrzehnten der Bundesrepublik war. Der BND avancierte ganz
offensichtlich unter se ...
Leipzig: Bundespräsident Christian Wulff, die Leiterin der
Stasi.-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, der Publizist und
frühere DDR-Bürgerrechtler Konrad Weiß sowie der FDP-Kulturpolitiker
Patrick Ku ...
Bremen: Kardinal Marx fordert Zukunftsplan für Deutschland
Kardinal Reinhard Marx hat einen Zukunftsplan für Deutschland
gefordert. Es brauche Visionen und Ziele, um einer globalisierten
Welt zu beste ...
Leipzig: Die Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne
Birthler, hat in einer Bilanz nach 21 Jahren Sturm auf die
DDR-Stasi-Zentrale und nach zwei Jahrzehnten Aktenaufarbeitung ein
positives Fazit der ...
Leipzig: Die bevorstehende Grüne Woche als Leistungsschau
der deutschen Agrarwirtschaft soll, nach Ansicht des Deutschen
Bauernverbandes, aufgrund des jüngsten Futtermittel-Skandals "nicht
zur Dioxin ...
Leipzig: Auf "über 100 Millionen Euro" veranschlagt der
Deutsche Bauernverband den Schaden, der den Landwirten als Folge des
jüngsten Dioxin-Skandals entstanden sei. Der Verband erwarte eine
kla ...
Leipzig: Ein grundsätzlich positives Fazit aus der jüngsten
Dioxin-Krise hat der Deutsche Bauernverband gezogen. Verbandschef
Gerd Sonnleitner bezog dies in einem Video-Interview mit der
Mediengruppe Madsa ...