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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Paul Schäfer: Heimlichtuereien in der Bundeswehr nicht akzeptabel
Berlin: "In der Bundeswehr scheint sich ein bedenklicher Trend auszubreiten, die parlamentarische Kontrolle zu unterlaufen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Frakt ...Jan Korte: FDP knickt bei Vorratsdatenspeicherung ein
Berlin: "Mit der geplanten anlasslosen Speicherung, auch wenn sie nur für sieben Tage ist, hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Prinzip der Vorratsdatenspeicherung akzeptiert. ...Mortler: Reiseland Deutschland weiter auf Erfolgskurs halten
Berlin: Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler erklärt zum Jahreswirtschaftsbericht: "Die Entwicklung der Tourismuswirtschaft gibt Grund zur Freude. Da ...Ruck: Richtiger Vorstoß in die richtige Richtung
Berlin: Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende ...Ludwig: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent fortgesetzt werden
Berlin: Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig MdB, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie ...Nüßlein: Das zweite deutsche Wirtschaftswunder
Berlin: Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2011. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: "Nach -4,7 Proze ...Pfeiffer: Jahreswirtschaftsbericht - Mit Rückenwind ins Jahr 2011
Berlin: Heute fand die Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung statt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: " ...NDR Info: Nach Korruptionsvorwürfen gegen AGEF werfen Grüne der Bundesregierung mangelnde Kontrollen vor
Hamburg: Nach Korruptionsvorwürfen gegen das deutsche Entwicklungshilfeunternehmen AGEF (Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte im Bereich der Migration und der Entwicklungszusammenarbeit) kritisieren d ...LVZ: Juso-Chef attackiert Gabriels Führungskurs und mangelndes SPD-Profil und rät zur Juniorpartnerschaft in einer von der Linken geführten Landesregierung
Leipzig: Die Jungsozialisten haben von der Mutterpartei SPD ein "klares Profil", verbunden mit einer ersichtlichen Revidierung der Positionen zur Hartz-Reform, zum Afghanistan-Einsatz der Bundesweh ...LVZ: Löhrmann erwartet von FDP und CDU konkrete Beiträge zur Mitverantwortung in NRW / FDP hat nur eigene Sanierung im Sinn
Leipzig: Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin und Schulministerin des Landes, Sylvia Löhrmann, von den Grünen hat an CDU und FDP appelliert, konkrete Nachweise ihrer politischen Mitverantwortung ...NDR Info exklusiv: erneut Vorwürfe gegen deutsches Entwicklungshilfeunternehmen AGEF
Hamburg: Die Bundesregierung überlegt, die Zusammenarbeit mit der Entwicklungshilfeorganisation AGEF (Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte im Bereich der Migration und der Entwicklungszusammenarbeit) e ...Lausitzer Rundschau: Zur rechten Zeit
Kommunismusdebatte in der Linken
Cottbus: Für viele an der Parteispitze der Linken kommt die
von Gesine Lötzsch losgetretene Kommunismus-Debatte zur denkbar
falschen Zeit. Denn eine ganze Reihe von Landtagswahlen stehen
bundesweit bevor. ...Lausitzer Rundschau: Berechtigte Zuversicht
Regierung legt Jahreswirtschaftsbericht vor
Cottbus: Soviel Optimismus war selten. Und anders als bei
früheren Gelegenheiten ist er auch berechtigt. So bravourös wie
Deutschland ist kaum ein anderer Industriestaat durch die
internationale Wirtschaf ...FT: Kommentar "Flensburger Tageblatt" zur vorgezogenen Steuersenkung
Flensburg: Kommentar "Flensburger Tageblatt" zur vorgezogenen Steuersenkung Für die lächerliche Entlastung zwischen zwei und drei Euro pro Monat leistete sich die schwarz-gelbe Koalition ein dr ...BERLINER MORGENPOST: Komnentar zum Baby-Boom im Bundestag
Berlin: Wir kriegen zu wenige Kinder, aber die wenigen zeigen wir stolz. Wir haben einen Bundespräsidenten, dem beim Staatsakt das Söhnchen auf dem Schoß sitzt. Eine SPD-Generalsekretärin, die gerade M ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Steuervereinfachungs-Paket
Regensburg: Die Regierung ist gerettet - mit drei Silberlingen. So schlimm steht es also um die schwarz-gelbe Koalition: Wochenlang nervte sie das Volk mit einem kräftezehrenden Streit um den Zeitpunkt der Er ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar geöffnete Feldpost
Regensburg: Keine Frage: Die Bundeswehr befindet sich in Afghanistan in einem Kriegseinsatz. Das heißt aber nicht, dass sich die Soldaten am Hindukusch damit rechtlich in einem Ausnahmezustand befinden, wenn ...Südwest Presse: Kommentar zum Dioxinskandal
Ulm: Aber ja, Frau Aigner: Gift hat in der Nahrung nichts verloren. Es ist egal, ob Verbraucher Dioxin über Fleisch, Fisch oder Eier aufnehmen. Deshalb müssen alle Zutaten der Futtermittel auf diese St ...WAZ: Aufmupfen
- Kommentar von Jürgen Polzin
Essen: Total verbohrt, diese Wutbürger aus dem Münsterland?
Ganz sicher schätzen viele, die nun gegen ExxonMobil Sturm laufen,
den Beitrag zum Klimaschutz, den eine Energieversorgung mit mehr
Erdgas lie ...RNZ: Weniger netto
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Kompromiss der Koalition zum Arbeitnehmerpauschtbetrag: "So viel Aufregung um so wenig! Im Rahmen der schwarz-gelben "Steuervereinfachung" st ...Seite 1197 von 1261: 1 «Â ..  1196 1197 1198  1199  1200  1201  1202  1203  1204  1205  .. » 1261