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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Bahn/Ramsauer
Regensburg: Man kann einen Betrieb auch kaputtsparen: Dafür lieferte die Bahn in den vergangenen Monaten leider viele ärgerliche Beispiele. Die Zugausfälle und Verspätungen im Extremwinter, die streikenden ...Aigner lobt Einigung als "gute Botschaft für die Verbraucher"
Bonn: Aigner lobt Einigung als "gute Botschaft für die Verbraucher" Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) ist mit den Ergebnissen der Sonderkonferenz der Agrar- und Verbrauch ...WAZ: Neuwahlen wollen nur die Grünen
- Leitartikel von Walter Bau
Essen: Die rot-grüne Minderheitsregierung erlebt ihre erste
handfeste Krise. Die Verfassungsrichter sind Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft gehörig in die Parade gefahren. Und noch ist nicht
absehbar, ...WAZ: Schwierige Balance
- Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen: Weil die Sache so kompliziert ist, ist die Neigung
zur konfrontativen Vereinfachung so groß: Da der Unsicherheitsfaktor
FDP, die Freiheit über Sicherheit stellt. Dort der Kümmerer CDU/CSU,
der d ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Unwort des Jahres
Frankfurt/Oder: Das als Unwort prämierte "alternativlos" klingt erst einmal nicht sehr aufregend. Eher ein bisschen müde. So wie auch die Politiker oft wirken, die das Wort gern gebrauchen - hoffend, d ...Mindener Tageblatt: Kommentar zu: NRW-Nachtragshaushalt vorerst gestoppt /
Ohrfeige aus Münster
Minden: Schon vergangene Landesregierungen
Nordrhein-Westfalens hatten sich immer wieder mal wenig um die
verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Kreditfinanzierung des Haushalts
geschert, wenn die Lust am Gel ...Harald Weinberg: Urteil ist Ohrfeige für die Bundesregierung
Berlin: "Das ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, das Urteil des Bundessozialgerichtes (Az.: B 4 AS 108/ ...Götz: Grüne Wortklauberei schadet dem Integrationsprozess
Berlin: Die hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen) fordert den Terminus "Integration" durch Begriffe wie "Pluralität" oder "Demokratie&quo ...Götz: Grundlegende Strukturen der Abfallwirtschaft erhalten
Berlin: Die Diskussion um die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hält in den beteiligten Städten und Landkreisen unvermindert an. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...WAZ: NRW-Gesundheitsministerin Steffens
fordert mehr Mitspracherechte bei
ambulanter Patientenversorgung
Essen: Nordrhein-Westfalen will mehr Mitspracherechte bei
der Planung der ambulanten Versorgung. "Stationäre und ambulante
Versorgung können zukünftig nicht mehr nebeneinander, sondern nur
noch ve ...WAZ: CSU lehnt CDU-Vorschlag zu Zweibettzimmern ab
Essen: Bei der Reform des GKV-Versorgungsgesetzes droht neuer Streit zwischen CDU und CSU: Bei den vorgelegten 14 Vorschlägen der CDU "gibt es Nachbesserungsbedarf", sagte CSU-Gesundheitsexperte ...PHOENIX-Programmhinweis - Mittwoch, 19.Januar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX-Runde: Hauptsache Profit - Was ist uns das Essen wert?
Bonn: PHOENIX-Runde: Hauptsache Profit - Was ist uns das Essen wert? Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit * Birgit Klaus (SWR) * Thomas Ellrott (Ernährungspsychologe, Universi ...Martina Bunge: Krankenhauskeime wirksam bekämpfen
Berlin: "Um die unhaltbaren Zustände in unseren Krankenhäusern zu beseitigen, brauchen wir ausgebildetes Fachpersonal für Hygiene, genügend Personal für eine gute und vor allem sorgfältige Arbeit ...Jan Korte zur Vorratsdatenspeicherung: Ein bisschen falsch ist auch nicht richtig
Berlin: "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann es nennen, wie sie will: Sie hat vor, Internetdaten anlasslos und auf Vorrat zu speichern, und das wird vom Rest der Welt mit dem Begriff Vorratsdatensp ...PHOENIX-LIVE: AKTUALISIERUNG - Jahreswirtschaftsbericht von Rainer Brüderle / Regierungserklärung von Ilse Aigner, am 19.01.2011 ab 11.00 Uhr
Bonn: PHOENIX überträgt am Mittwoch, 19. Januar 2011, ab 11.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, in der er den Jahreswirtschaftsbericht vorstellt. Im Anschluss ...Barbara Höll: Die Kanzlerin spaltet Europa
Berlin: "Statt sich klar und unmissverständlich zum Euro zu bekennen, führt die Kanzlerin ein schäbiges Hin und Her auf und stranguliert die von der Euro-Krise besonders betroffenen Länder", e ...Dagmar Enkelmann: Hartz IV-Koalition fehlt Wille zu verfassungskonformer Lösung
Berlin: "Von einem politischen Willen, einen verfassungskonformen Regelsatz zu erreichen, ist bei Regierung wie bei SPD und Grünen nichts zu erkennen. Offensichtlich hat die SPD jetzt ihren Frieden ...PHOENIX-Pressemitteilung: Müller (CSU) fordert einheitliche Standards zwischen Bund und Ländern bei Futtermittelkontrollen
Bonn: Bonn/Berlin, 18. Januar 2011 - Um Lebens- und Futtermittelkontrollen effektiver zu gestalten, hat Gerd Müller (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, im PHOEN ...Nüßlein: Datenautobahnen schneller ausbauen
Berlin: Derzeit erarbeiten die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen einen Gesetz-entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes. Dazu erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprech ...LVZ: Länder-Minister wollen drastische Strafverschärfung für Futtermittel-Panscher / Keine Kontrollmitsprache für den Bund / Pannen-Serie in Niedersachsen
Leipzig: Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz, Thüringens Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU), hat angesichts des jüngsten Dioxin-Skandals eine Verdreifachung des Strafmaßes für Verstö ...Seite 1199 von 1261: 1 «Â ..  1198 1199 1200  1201  1202  1203  1204  1205  1206  1207  .. » 1261