PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1198

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu schwangerer Ministerin

Stuttgart: Die Familienministerin, die sich bisher nur um die Kinder anderer Leute kümmern konnte, gehört zu den privilegierten Frauen, die sich darum nicht sorgen müssen. Sie ist finanziell in der Lage, ein ...

Neues Deutschland: zum Aktionsplan von Ministerin Aigner

Berlin: Das Bundeskabinett hat den Aktionsplan von Verbraucherministerin Ilse Aigner abgenickt, mit dem die Bundesregierung Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal ziehen will. Die Opposition hat Aigner indes ...

Börnsen/Wanderwitz: Aufruf zur Freilassung von Jafar Panahi

Berlin: Heute spricht der Direktor der Berlinale 2011 Dieter Kosslick im Ausschuss für Kultur und Medien über die diesjährigen Filmfestspiele. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher de ...

LVZ: Homburger: Wenn in Afghanistan TÜV und Mülltrennung gilt muss auch das Briefgeheimnis sicherzustellen sein

Leipzig: Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat von den Verantwortlichen der Bundeswehr alle Anstrengungen gefordert, um das Postgeheimnis nachhaltig zu gewährleisten. Gegenüber ...

Donnerstag, 20. Januar 2011, 22.15 Uhr
PHOENIX RUNDE
Bahnchaos - Kaputt gespart für den Börsengang?

Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE u.a. mit Dirk Fischer (CDU, Verkehrspolitischer Sprecher Unionsfraktion) und Joachim Fried (Deutsche Bahn) Wiederholung um 24.00 Uhr Press ...

Fischer: Wintereinbruch zeigt: Wir müssen weiter in Infrastruktur investieren

Berlin: Im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer heute seinen Bericht zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf die Verkehrsträger vorge ...

Volker Beck und Thomas Bareiß zu Gast bei Michel Friedman

N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 20. Januar 2011, um 23.30 Uhr

Berlin: 19. Januar 2011. Die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahlen sind so niedrig wie noch nie, Unternehmen und Banken geht es bestens. Nun hat sich die Koalition auf Steuererleichterungen geeinigt, di ...

Friedrich: Der Aufschwung steht auf solidem Fundament

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich: "Die Aufwärtsbewegung der deutschen W ...

Fuchs: Wir müssen die Öffnung der Weltmärkte voranbringen

Berlin: Zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: Angesichts der positiven wirtschaftlichen Entwicklung müss ...

Restrisiko Neckarwestheim 1 wächst

Berlin/Stuttgart: Sehr geehrte Damen und Herren, das Atomkraftwerk Neckarwestheim 1 wurde in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts konzipiert. Der Reaktor läuft im 35. Jahr und hätte ohne die von der sch ...

Organspenden sind Zeichen der Mitmenschlichkeit

Berlin: Von Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion In Deutschland warten etwa 12.000 Menschen jedes Jahr auf ein Spenderorgan. Drei von Ihnen sterben pro Tag, weil es nicht ausreich ...

Bleser: Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher

Berlin: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner gibt heute eine Regierungserklärung zu den Dioxin-Funden in Futtermitteln und den Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit ab. Auf diesen Plan hatten sic ...

EKD setzt auf rasche Hilfen für ehemalige Heimkinder/
Kirchenamtspräsident Hans Ulrich Anke anlässlich der Übergabe des Abschlussberichtes des Runden Tisches Heimerziehung

Hannover: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) setzt sich dafür ein, dass die Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren rasch umgesetzt werden. Anlässlich der heu ...

BILD verklagt Brandenburgs Ex-Minister Rainer Speer

Berlin: BILD verklagt den ehemaligen brandenburgischen Innenminister Rainer Speer. Dieser hatte im Oktober 2010 Geldentschädigungsansprüche in Höhe von 150.000 Euro gegen Europas größte Tageszeitung s ...

RNZ: Rot-Grün im Glück

Heidelberg: Von Klaus Welzel Angeblich belohnt das Glück ja den Tüchtigen. Doch nach dem sucht man im Landtag von Nordrhein-Westfalen vergebens. Rot-Grün hat den verfassungswidrigen Haushalt der schwarz- ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Haushalt:

Bielefeld: Richter, die den Angeklagten schon vor der Verhandlung wegen fortwährender Schuldenmacherei auf die Finger klopfen, wünscht sich niemand. Auch eine Vorab-Belehrung seitens des Gerichts, was man b ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 19. Januar 2011 den vom Verfassungsgericht gestoppten Nachtragshaushalt für Nordrhein-Westfalen:

Bremen: Gegen die Wand von Joerg Helge Wagner Drohen uns nun gar acht Landtagswahlen im laufenden Jahr? Zumindest wäre die Achte mal eine, der die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht mit Bangen ent ...