PresseKat - Nüßlein: Das zweite deutsche Wirtschaftswunder

(ots) - Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den
Jahreswirtschaftsbericht 2011. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:

"Nach -4,7 Prozent in 2009 haben wir in Deutschland im ersten
Regierungsjahr der christlich-liberalen Koalition ein
Wirtschaftswachstum von + 3,6 Prozent erreicht, ein Wachstum, um das
uns viele Industrieländer weltweit beneiden. Besonders erfreulich
ist, dass die in Deutschland beispielhafte wirtschaftliche Erholung
ein Beschäftigungsaufschwung ist. 40,5 Millionen Menschen waren in
2010 beschäftigt. Das ist der höchste Stand seit der
Wiedervereinigung. Die Zahl der Arbeitslosen sank auf 2,9 Millionen.

Und dieser Boom wird sich fortsetzen. Nach vorsichtigen
Berechnungen rechnen wir mit einem Wachstum von 2,3 Prozent. Die Zahl
der Beschäftigten wird auf über 40,8 Millionen steigen, die
Arbeitslosenquote von 7,7 auf 7,0 Prozent sinken. Wir werden im
Jahresdurchschnitt unter 3 Millionen Arbeitsuchenden bleiben.

Schwerpunkt unserer Arbeitsmarktpolitik ist, für ausreichende und
fair bezahlte Be-schäftigung zu sorgen. Das gilt natürlich auch für
die Zeitarbeit, die für die Flexibilität der Wirtschaft unabdingbar
ist. Missbrauch muss aber unterbunden werden. Das ist nur
sicherzustellen, indem Zeitarbeiter mindestens genauso entlohnt
werden wie die Stammbelegschaft, was mit den größeren Anforderungen
an Zeitarbeiter gerecht¬fertigt ist. Es darf nicht sein, dass
Unternehmen über die dauerhafte Nutzung von Zeitarbeit den
Arbeitnehmer zweiter Klasse institutionalisieren. Mit Blick auf die
ab Mai 2011 geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit sind entsprechende
gesetzliche Rege¬lungen kurzfristig auch im Interesse unserer
Zeitarbeitsunternehmen erforderlich."

Hintergrund:

Die Bundesregierung legt im Januar jeden Jahres dem Deutschen

Bundestag und dem Bundesrat den Jahreswirtschaftsbericht vor.

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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