PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1192

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Börnsen/Grindel: Deutsche Welle als mediales Schaufenster Deutschlands stärken

Berlin: Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages berät heute mit Intendant Erik Bettermann über die zukünftige Ausrichtung der Deutschen Welle. Dazu erklären der kultur- und medien ...

Grüne Doppelspitze Künast/Trittin im stern: "Die Schlachtordnung für 2013 lautet: Grün gegen Schwarz"

Hamburg: Die Grünen sehen sich beim Kampf um die politische Mehrheit in Deutschland künftig als Hauptgegner der Union. "Die Schlachtordnung lautet Grün gegen Schwarz", sagte der grüne Fraktions ...

WAZ: Patientenbeauftragter Zöller kritisiert
geplantes Hygienesiegel für Krankenhäuser

Essen: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), hat das von der Koalition geplante Hygienesiegel für Kliniken kritisiert. "Ein Scheinsiegel bringt nichts", sagte Zà ...

LVZ: Linken-Politiker Bartsch mahnt Parteiführung, sich wieder mehr um die politische Konkurrenz, statt um den Kommunismus zu kümmern

Leipzig: Die Linkspartei müsse, um Erfolg bei den Wahlen in diesem Jahr zu haben, "sich wieder auf die politischen Konkurrenten konzentrieren" und nicht "unnötige Debatten" wie die zum ...

LVZ: Suspendierter Kapitän räumt Ausdruck "minderwertiges Menschenmaterial" vor Teilen der Mannschaft bei Befragung vor seiner Suspendierung ein

Leipzig: Der suspendierte Kapitän des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock", Norbert Schatz, ist unmittelbar vor seiner Suspendierung vom Marine-Inspekteur zu einzelnen gegen ihn erhobenen ne ...

LVZ: FDP-Wehrexpertin: Bundeswehr muss sich in Geist und Führungsstrukturen der heutigen Lebenswelt anpassen

Leipzig: Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff erwartet im Zuge der Aufarbeitung der jetzigen Zwischenfälle bei der Bundeswehr, "dass sich die Bundeswehr in Geist und Strukturen der Truppenführung ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Wehrbericht:

Bielefeld: Die Negativ-Berichte über die Bundeswehr häufen sich. Die jüngsten Fälle wurden vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus öffentlich gemacht. Genau das ist seine Aufgabe. Der Überbringer schle ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Finanzen:

Bielefeld: »Wunder gibt es immer wieder«: Nicht wenige fühlten sich gestern an die Dauerschnulze von Katja Ebstein erinnert, als der NRW-Finanzminister von einem unverhofften Geldsegen berichtete. Über Nac ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zu Regierungserklärung Seehofer

Regensburg: Aufbruch zu verkaufen Als Anfang Januar die Umfragewerte für die CSU bei 46 Prozent gemessen wurden, war für viele Christsoziale die Welt wieder in Ordnung: Das Wahldebakel von 2008 war nur ei ...

RNZ: Guter Ratgeber

Heidelberg: Von Klaus Welzel Ein Schiff ist ein Schiff. Und die drangvolle Enge an Bord, der militärische Drill - das wirft besondere Probleme auf. Wenn diese allerdings in Alkohol ertränkt und Offiziersa ...

WAZ: Menschenführer gesucht
- Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Wer in Berichten von Wehrbeauftragten des Bundestages der vergangenen 20 Jahre nachliest, stellt eine Tendenz fest: Führungsversagen in diesem abgeschotteten Sozialverband hat kontinuierlich zugen ...

WAZ: Klare Kante
- Kommentar von Oliver Schmeer

Essen: Razzia im Rathaus. Duisburg. Loveparade. Drei Schlagworte, die sofort elektrisieren. Fast auf den Tag ein halbes Jahr nach dem 24. Juli 2010, nach der Katastrophe im Tunnel und wenige Tage, nachdem ...

WAZ: Geldsegen aus dem Nichts
- Kommmentar von Theo Schumacher

Essen: "Unerwarteter Finanzsegen", "wundersame Geldvermehrung" - der beißende Spott, den CDU und FDP über den Finanzminister kübeln, darf die Koalition nicht wundern. Wer - selbst na ...

WAZ: Patientenbeauftragter Zöller will
Fehlermanagement bei Kliniken und Ärzten einführen

Essen: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), plant zum Schutz der Patienten ein Fehlermanagement in Krankenhäusern und bei Ärzten. "Ich will im ambulanten und statio ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Bericht des Wehrbeauftragten

Frankfurt/Oder: Freilich kommen die Veröffentlichungen der vergangenen Wochen durch den FDP-Mann Königshaus seiner Partei zupass. Denn im Ränkespiel der beiden kleineren Regierungsparteien fällt die FDP-Führu ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Hartz IV-Verhandlungen

Frankfurt/Oder: Den Verhandlungsführern bei den Hartz-IV-Gesprächen geht es ganz offensichtlich um politische Erfolge. SPD und Grüne wollen ihre Macht im Bundesrat dazu nutzen, vergessen zu machen, dass sie Har ...

Sicherheitskonferenz-Leiter Ischinger: Afghanistan-Abzugstermin muss in Brüssel entschieden werden/ Demilitarisiertes Denken Grundlage für Abrüstung

Bonn: Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, kritisiert in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung: 30. Januar 2011, 13.00 Uhr) die Uneinigkeit der NATO über den Termin ...

Neues Deutschland: zum Bericht des Wehrbeauftragten

Berlin: Der Wehrbeauftragte hat Lob verdient. Er setzt sich ein für die Soldaten und deren Familien. Doch seine Möglichkeiten sind begrenzt. Laut Sanitätsdienst der Bundeswehr meldeten sich allein im Dez ...

Rheinische Post: CDU-Politiker: "Kriegsschiff ist kein Mädchenpensionat"

Düsseldorf: Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), hat die massive Kritik an der Ausbildung an Bord des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock" ...

Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert

Berlin: In der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde Klaus-Peter Flosbach mit 100 % Prozent von 164 abgegebenen Stimmen zum finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewähl ...


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