PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1193

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


PHOENIX-Programmhinweis - Mittwoch, 26. Januar 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Unter Beschuss - Guttenberg und die Bundeswehr

Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Christian Schmidt (CSU, Parl. Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium) Elke Hoff (FDP, Sicherheitspolitische Sprecherin Bundestagsf ...

PHOENIX-Programmhinweis - Mittwoch, 26. Januar 2011, 10.00 Uhr - Barack Obama: Rede zur Lage der Nation

Bonn: PHOENIX zeigt am Mittwoch, 26. Januar 2011, ab 10.00 Uhr die Rede von US-Präsident Barack Obama zur Lage der Nation aus Washington. Pressekontakt: PHOENIX PHOENIX-Kommunikation Telefon: 0228 / 9 ...

Pfeiffer/Bareiß: Augen auf beim kommunalen Leitungskauf

Berlin: Gestern fand im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zur "Rekommunalisierung der Energienetze" statt. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologi ...

Bär: Erster Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wichtiger Schritt

Berlin: Heute wird das Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben. Dazu erklärt die ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Finanzwissenschaftler Kai A. Konrad: Länderfinanzausgleich bietet Anreiz, sich zu verschulden

Köln: Köln. Dem Finanzexperte Kai A. Konrad geht der Länderfinanzaus-gleich zu weit, weil er "einzelnen Ländern einen Großteil der Anreize zu einer soliden Haushaltspolitik" nimmt. Im " ...

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Verteidigungsexperte: Ausbildung auf der Gorch Fock fortsetzen

Köln: Köln. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat sich für die Fortsetzung des Ausbildungsbetriebs auf der "Gorch Fock" ausgesprochen. "Nautische Ausbildung auf einem Segelsc ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zu Bürger-Online-Forum

Regensburg: Das Jahr 2010 könnte als Jahr des "Dagegen-Bürgers" in die Annalen eingehen. Gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 richtete sich wütender Protest. Zehntausende Menschen gingen gegen A ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Elefantenrennen":

Bielefeld: Wenn sich zwei Lkw-Fahrer um die Spitzenposition streiten, freut sich nicht einmal der Spediteur. Aber warum es die für alle Autofahrer ärgerlichen Elefantenrennen über mehrere Kilometer auf Euro ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Länderfinanzausgleich:

Bielefeld: Geld ist gedruckte Freiheit, schrieb Dostojewskij. Natürlich ist Freiheit sehr viel mehr als Geld, aber ohne Geld wird zumindest der Handlungsspielraum stark eingeengt, stellt sich die Frage nach ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 25. Januar 2011 die "Gorch Fock"-Affäre und das Krisenmanagement von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg:

Bremen: In schwerer See von Joerg Helge Wagner Was haben Oberst Georg Klein und Kapitän zur See Norbert Schatz außer einem gleichhohen Rang gemeinsam? Die Amtsführung beider Bundeswehr-Offiziere ...

Trierischer Volksfreund: Länderfinanzausgleich - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 25.01.2011

Trier: Nein, der geltende Länderfinanzausgleich ist wirklich nicht der Stein der Weisen. Die "reichen" Regionen im Süden der Republik können eigentlich kein Interesse an steuerlichen Mehreinn ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Aktuelle Agenturmeldung Kölner Stadt-Anzeiger

Konkrete Vorwürfe gegen
abberufenen Gorch-Fock-Kapitän

Köln: Köln. Gegen den bisherigen Kapitän der "Gorch Fock", Norbert Schatz, werden jetzt sehr konkrete Vorwürfe laut. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) un ...

Mißfelder: Wir trauern mit dem russischen Volk

Berlin: Am 24.01.2011 wurde auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo ein Attentat verübt, bei dem nach bisher vorliegenden Meldungen mehr als 30 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt wurden. Hierzu ...

Neues Deutschland: zum Streit um den Länderfinanzausgleich

Berlin: Würde neben dem Wort und dem Unwort auch noch das Schreckgespenst des Jahres gekürt, dann hätte es 2010 mit Sicherheit »Transferunion« gelautet. Die armen Griechen wollen uns reichen Deutschen ...

Länderfinanzausgleich: Niedersachen unterstützt Position der Geberländer

Hamburg: Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) begrüßt die Entscheidung der Geberländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich zu prüfen. Der ...

WAZ: Patientenbeauftragter Zöller will
Fehlermanagement bei Kliniken und Ärzten einführen

Essen: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), plant zum Schutz der Patienten ein Fehlermanagement in Krankenhäusern und bei Ärzten. "Ich will im ambulanten und statio ...

Dietmar Bartsch: Schluss mit dem Gezerre am Länderfinanzausgleich

Berlin: Zur Ankündigung der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die derzeitigen Regelungen des Länderfinanzausgleichs vorzu ...

Rheinische Post: Nach Scheitern der Iran-Gespräche Ruf nach wirksameren Sanktionen

Düsseldorf: Nach dem Scheitern der Atomgespräche mit dem Iran hat sich die Union für verschärfte Sanktionen gegen Teheran ausgesprochen. "Wie oft will man sich eigentlich noch vertrösten lassen?" ...

"Report Mainz", heute, 24.01.2011, 21.45 Uhr im Ersten / Streit im Arbeitnehmerlager um Hochtief-Übernahme geht weiter

Mainz: Der Streit im Arbeitnehmerlager zwischen dem Betriebsrat und der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt im Streit um die geplante Übernahme von Hochtief durch den spanischen Baukonzern ACS geht weiter. G ...

"Report Mainz", heute, 24.01.2011, 21.45 Uhr im Ersten / Verbraucherinformationsgesetz: Aigner will Kosten abwälzen

Mainz: Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Kosten für aufwändige Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) verstärkt auf die Antragsteller abwälzen. Das geht aus e ...


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