Innenpolitik
Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit
Christian Schmidt (CSU, Parl. Staatssekretär im
Bundesverteidigungsministerium)
Elke Hoff (FDP, Sicherheitspolitische Sprecherin
Bundestagsf ...
Bonn: PHOENIX zeigt am Mittwoch, 26. Januar 2011, ab 10.00
Uhr die Rede von US-Präsident Barack Obama zur Lage der Nation aus
Washington.
Pressekontakt:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9 ...
Berlin: Gestern fand im Deutschen Bundestag die öffentliche
Anhörung zur "Rekommunalisierung der Energienetze" statt. Hierzu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und
Technologi ...
Berlin: Heute wird das Sachverständigengutachten für den
Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung an das
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben.
Dazu erklärt die ...
Köln: Köln. Dem Finanzexperte Kai A. Konrad geht der
Länderfinanzaus-gleich zu weit, weil er "einzelnen Ländern einen
Großteil der Anreize zu einer soliden Haushaltspolitik" nimmt. Im
" ...
Köln: Köln. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels
hat sich für die Fortsetzung des Ausbildungsbetriebs auf der "Gorch
Fock" ausgesprochen. "Nautische Ausbildung auf einem Segelsc ...
Regensburg: Das Jahr 2010 könnte als Jahr des
"Dagegen-Bürgers" in die Annalen eingehen. Gegen das Bahnhofsprojekt
Stuttgart 21 richtete sich wütender Protest. Zehntausende Menschen
gingen gegen A ...
Bielefeld: Wenn sich zwei Lkw-Fahrer um die Spitzenposition
streiten, freut sich nicht einmal der Spediteur. Aber warum es die
für alle Autofahrer ärgerlichen Elefantenrennen über mehrere
Kilometer auf Euro ...
Bielefeld: Geld ist gedruckte Freiheit, schrieb
Dostojewskij. Natürlich ist Freiheit sehr viel mehr als Geld, aber
ohne Geld wird zumindest der Handlungsspielraum stark eingeengt,
stellt sich die Frage nach ...
Bremen: In schwerer See
von Joerg Helge Wagner
Was haben Oberst Georg Klein und Kapitän zur See Norbert Schatz
außer einem gleichhohen Rang gemeinsam? Die Amtsführung beider
Bundeswehr-Offiziere ...
Trier: Nein, der geltende Länderfinanzausgleich ist
wirklich nicht der Stein der Weisen. Die "reichen" Regionen im Süden
der Republik können eigentlich kein Interesse an steuerlichen
Mehreinn ...
Köln: Köln. Gegen den bisherigen Kapitän der "Gorch Fock",
Norbert Schatz, werden jetzt sehr konkrete Vorwürfe laut. Das
berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) un ...
Berlin: Am 24.01.2011 wurde auf dem Moskauer Flughafen
Domodedowo ein Attentat verübt, bei dem nach bisher vorliegenden
Meldungen mehr als 30 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt
wurden. Hierzu ...
Berlin: Würde neben dem Wort und dem Unwort auch noch das
Schreckgespenst des Jahres gekürt, dann hätte es 2010 mit Sicherheit
»Transferunion« gelautet. Die armen Griechen wollen uns reichen
Deutschen ...
Hamburg: Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring
(CDU) begrüßt die Entscheidung der Geberländer Bayern,
Baden-Württemberg und Hessen, eine Klage gegen den
Länderfinanzausgleich zu prüfen. Der ...
Essen: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung,
Wolfgang Zöller (CSU), plant zum Schutz der Patienten ein
Fehlermanagement in Krankenhäusern und bei Ärzten. "Ich will im
ambulanten und statio ...
Berlin: Zur Ankündigung der Bundesländer Bayern,
Baden-Württemberg und Hessen, eine Klage vor dem
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die derzeitigen
Regelungen des Länderfinanzausgleichs vorzu ...
Düsseldorf: Nach dem Scheitern der Atomgespräche mit dem
Iran hat sich die Union für verschärfte Sanktionen gegen Teheran
ausgesprochen. "Wie oft will man sich eigentlich noch vertrösten
lassen?" ...
Mainz: Der Streit im Arbeitnehmerlager zwischen dem
Betriebsrat und der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt im Streit um die
geplante Übernahme von Hochtief durch den spanischen Baukonzern ACS
geht weiter. G ...
Mainz: Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU)
will die Kosten für aufwändige Anfragen nach dem
Verbraucherinformationsgesetz (VIG) verstärkt auf die Antragsteller
abwälzen. Das geht aus e ...