Innenpolitik
Leipzig: Das Bundesverteidigungsministerium ist dem
Eindruck einer Vorverurteilung des zeitweilig abberufenen Kapitäns
des Segelschulschiffs "Gorch Fock" im Zuge der jüngsten Ermittlungen
nach d ...
Berlin: Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, warnt vor
dem Spitzentreffen von Vertretern von Union, SPD, FDP und Grünen zur
Hartz-IV-Reform vor einer "Verabredung zum Verfassungsbruch". Er
e ...
Cottbus: Das Lied bringt es auf den Punkt, und darum ist es
auch wie geschaffen als Trailer für das bundesweite Kabarett-Festival
der Studenten in Cottbus. Geschrieben und in Cottbus vor einigen
Jahren urauf ...
Cottbus: Karl-Theodor zu Guttenberg navigiert buchstäblich
in schwerer See. So richtig und überfällig die Absetzung des Kapitäns
der "Gorch Fock" gewesen sein mag, so sehr wirkt der
Bundesverte ...
Regensburg: Recht auf Daten
Weil Finanzämter und Sozialbehörden immer öfter die Kontendaten
von Bürgern abfragen, hat kürzlich der Bundesdatenschutzbeauftragte
Peter Schaar Alarm geschlagen. Mit seiner ...
Hagen: Guttenberg bekommt zu spüren, was es bedeutet,
Verteidigungsminister zu sein. Diese Truppe ist nicht so leicht in
den Griff zu bekommen. Nach der Kundus-Affäre, die dem
erfolgsverwöhnten Strahle ...
Flensburg: Nicht nur für die Marine ist dieser Befehl ein
Schock. Noch bevor das Ermittlerteam überhaupt an Bord gegangen ist,
hat Karl-Theodor zu Guttenberg den "Gorch Fock"-Kommandanten Norbert
...
Köln: Nach Ansicht des SPD-Verteidigungsexperte Rainer
Arnold schädigt Guttenberg mit seinem Verhalten das Ansehen der
Bundeswehr. Sein Auftrag, sie nach den Vorgängen auf der Gorch Fock
auf den Prüfs ...
Frankfurt/Oder: Auf dieses Problem wurde bereits vor fast
41 Jahren von neun katholischen Theologieprofessoren in einem
Memorandum für die deutsche Bischofskonferenz aufmerksam gemacht. Zu
den Unterzeichnern gehà ...
Frankfurt/Oder: Für die Politszene Deutschlands ist es
ungewöhnlich, dass Entlassungen, wie sie Guttenberg 2009 mit seinem
Staatssekretär und seinem Generalinspekteur durchexerzierte, so
schnell gehen. Dass er ...
Berlin: Man muss sich ein bisschen wundern an diesem einmal
mehr sehr aufgeregten politischen Wochenende. Kann man wirklich
streiten über die Entscheidung des Verteidigungsministers? Ja, man
kann. Oder bes ...
Essen: Männer brauchen zum Glücklichsein Erfolg im Beruf,
Frauen machen Glück stärker auch an anderen Faktoren fest. Das
Ergebnis der neuen DIW-Studie ist in seiner Tendenz nicht wirklich
überraschen ...
Ulm: Karl-Theodor zu Guttenberg geht in die Offensive. Der
Verteidigungsminister feuert den Kapitän der "Gorch Fock", des
einstigen Vorzeigeschiffs der Marine. Er ordnet eine generelle
Inspek ...
Essen: Noch streiten sich die Geister, welche Folgen der
vom Landesverfassungsgericht verlangte Vollzugsstopp des Haushalts
auf die rot-grüne Koalition hat. Das ist zu kurz gesprungen.
Schließlich beste ...
Hamburg: Militärs neigen von Berufs wegen zur
Geheimniskrämerei. Eine Armee kommt nicht ohne Hierarchie, Befehl und
Gehorsam aus und neigt zu ausgeprägtem Eigenleben. Demokratische
Gesellschaften erwarten ...
Leipzig: Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und
ehemalige Nato-Spitzenoffizier Harald Kujat Kujat mahnt, angesichts
der jüngsten Affärenberichte aus der Bundeswehr, "klare
Führungsstruktu ...
Köln: Die Kölner Staatsanwaltschaft hat ihre
Untreueermittlungen gegen ehemalige Vorstände der Sparkasse Köln/Bonn
und weitere Beschuldigte ausgeweitet. Nach Informationen des "Kölner
Stadt-Anzei ...
Leipzig: Voraussichtlich erst im Juni wird der von
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) angekündigte Einstieg
in ein transparentes Management beim Pflege-TÜV samt Schiedsstelle
für streitige F ...
Leipzig: Um in der Bildungspolitik in Zukunft zu punkten,
müsse die CDU eine neue organisatorische und inhaltliche Linie auf
ihrem im November bevorstehenden Bundesparteitag in Leipzig
entwickeln. Das verl ...
Leipzig: Der bevorstehende Wechselwille des saarländischen
CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller als Richter zum
Bundesverfassungsgericht stößt auf massivste Bedenken bei der FDP.
Nach einem Bericht der ...