PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1195

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Kölner Stadt-Anzeiger: Kauder: Debatten über Steuersenkungen für den Rest des Jahres einstellen

Köln: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat die schwarz-gelbe Koalition aufgefordert, alle Debatten über Steuersenkungen für den Rest des Jahres einzustellen. "Ich rat ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kauder wirbt für Koalition mit der FDP und stützt Westerwelle

Köln: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat betont, dass die FDP weiter Wunschpartner der Union bleibe, und den umstrittenen FDP-Vorsitzenden und Außenminister Guido Westerwe ...

Neue OZ: Kommentar zu Guttenberg

Osnabrück: Keine Kleinigkeiten Guttenberg hat viele Fans. Und so wird Kritik oftmals als Neid abgetan, werden hartnäckige Fragen als Versuch gewertet, dem Parade-Politiker etwas am Zeug zu flicken. Ta ...

Mittelbayerische Zeitung: Armes, reiches Land

Regensburg: Was ist Wohlstand? Bisher hat Deutschland ihn am Bruttoinlandsprodukt, also der Summe aller Waren und Dienstleistungen, bemessen. Nun hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die herausfinden ...

Lausitzer Rundschau: Bis zum Beweis des Gegenteils

Zu den Affären in der Bundeswehr

Cottbus: Es ist allzu schnell und deswegen auch allzu durchsichtig, wie die Opposition versucht, die drei aktuellen Bundeswehraffären auf den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu ziehen. Er ...

Westdeutsche Zeitung: Wichtige Kommunismus-Debatte erst kurz vor Feierabend - Linke kann ihre Chefin nicht ewig verstecken
Ein Kommentar von Martin Vogler =

Düsseldorf: Eine Bundestagsdebatte, die gestern vor relativ leeren Rängen und ohne hohe mediale Beachtung stattfand, hätte das Gegenteil verdient gehabt. In der Aktuellen Stunde ging es um die umstrittenen Th ...

Trierischer Volksfreund: Sonderprogramm für marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 22.01.2011

Trier: Der Wahlkampf ist auf der Straße angekommen. Nicht etwa, dass die ersten Kundgebungen für den Urnengang Ende März bereits stattfinden. Nein. Schlaglöcher und Holperstrecken werden zum Wahlkampft ...

Trierischer Volksfreund: Bundeswehraffären - Kommentar, Trierischer Volksfreund, 22.01.2011

Trier: Es ist allzu durchsichtig, wie die Opposition versucht, die drei aktuellen Bundeswehraffären auf den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu ziehen, um ihn zu treffen. Man kann den CSU- ...

Westfalenpost: Zu Afghanistan-Mandat

Hagen: An einem immerhin hat es den Deutschen nie gefehlt in Afghanistan, an gutem Willen. Es war insofern ein sinniger Einfall der parlamentarischen Regie, den Entwicklungshilfeminister auftreten zu lasse ...

RNZ: Ja zur Ehe

Heidelberg: Von Klaus Welzel Die Zahlen sind ernüchternd. Und sie sprechen für sich. Im letzten Jahr wurden im Erzbistum Freiburg neun Priester geweiht. Neun junge Männer, die bereit sind, für ihren Beru ...

Neues Deutschland: zur Debatte um Hartz IV

Berlin: Die Kritik an angeblich faulen Hartz-IV-Beziehern hat Konjunktur. Insbesondere Vertreter der schwarz-gelben Koalition machten in jüngster Zeit immer wieder mit Ausfällen und Verdächtigungen gege ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Koalition/Regierung/Steuerpolitik

Hamburg: Vom früheren russischen Ministerpräsidenten Wiktor Tschernomyrdin ist das Bonmot "Diesmal wollten wir es besser machen - aber es wurde wie immer" überliefert. Das könnte auch das Motto d ...

Voraussichtliche Themen in "Report Mainz" / Montag, 24. Januar 2011, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt am Montag, den 24. Januar 2011 um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: Abschiebung mit fatalen Folgen: Das tragische Schicksal einer Romafamilie ...

LVZ: Linkspartei verlangt von Guttenberg mehr und demokratischen Arbeitnehmer-Einfluss der Soldaten auf den Bundeswehr-Betrieb

Leipzig: Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, aus den jüngsten Affären zu lernen und beim geplanten Umbau der Bundeswehr in eine Beru ...

Ulla Jelpke: Deutschland verletzt Europäische Menschenrechtskonvention

Berlin: "Auch Deutschland verletzt die Europäische Menschenrechtskonvention", lautet die Schlussfolgerung von Ulla Jelpke nach dem heutigen Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs (E ...

Mittelbayerische Zeitung: DGB schlägt Alarm: 40000 Altenpfleger arbeitslos

Regensburg: Regensburg. Der DGB schlägt in der Debatte um den Fachkräftemangel und die Anwerbung billiger Pflegekräfte aus dem Ausland Alarm. Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der Mittelbayerischen ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger für den 22. Januar 2011

Kauder widerspricht Röttgen: Für Neuwahlen in NRW

Köln: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger für den 22. Januar 2011 Kauder widerspricht Röttgen: Für Neuwahlen in NRW Köln. Im Gegensatz zur Landes-CDU tritt der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bu ...