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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Börnsen/Philipp: Roland Jahn - eine ausgezeichnete Wahl für ganz Deutschland
Berlin: Morgen wählt der Deutsche Bundestag den früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Dazu erklären ...Mißfelder: Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien
Berlin: Die Lage in Tunesien und der Maghreb-Region ist nach wie vor instabil. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP diskutiert der Bundestag heute die Situation. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher d ...Krings/Voßhoff: Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit überdenken
Berlin: Der Rechtsauschuss des Deutschen Bundestages hat gestern eine Anhörung zu Gesetzesentwürfen des Bundesjustizministeriums und von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der Pressefreiheit durchgefà ...CDU gratuliert Wolfgang Böhmer
Berlin: Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, hat in einem persönlichen Schreiben dem Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, herzlich zu seinem 75 ...Kathrin Vogler: Bundesregierung muss Verzögerungstaktik bei Unabhängiger Patientenberatung beenden
Berlin: "Die Bundesregierung hat uns getäuscht", so Kathrin Vogler, Gesundheitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Tatsache, dass viele Beratungsstellen inzwischen vor dem finanziell ...Rupprecht: Bildungsrepublik nimmt klare Konturen an
Berlin: Der Bericht "Bildung in Deutschland 2010" wird heute im Bundestag diskutiert. Zu den Ergebnissen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Ruppr ...Bareiß: 100 Prozent Erneuerbare ist unrealistisch
Berlin: Gestern hat der Vorsitzende des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU), Prof. Dr. Faulstich, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen das Sondergutachten "Wege zur 100% Erneuerbaren S ...Gleichstand bei SPD und CDU / Die Grünen verlieren drei Prozent /
Sonntagsfrage im "PoliTrend" von "Zur Sache Rheinland-Pfalz!", heute, 27. Januar 2011, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz, wären SPD und CDU mit 37 Prozent die stärksten
Kräfte im Land. Die Grünen wären mit 13 Prozent drittstärkste Kraft,
die FDP sowie d ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum S-21-Untersuchungsausschuss
Stuttgart: Solche taktischen Spielchen dienen aber nicht der Sache. Und da gibt es viel zu tun. Wer auch immer nach dem 27. März regiert, muss dafür sorgen, dass es Bilder von blutenden Demonstranten aus Ba ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum»Aktionsplan Hygiene«:
Bielefeld: NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) kündigt einen »Aktionsplan Hygiene« an. Das klingt nach einer klaren Zielsetzung. Plattitüden wie »Aufklärung der Bevölkerung, Weiterbildun ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zum Doppelabitur in Bayern
Regensburg: Zeit für eine echte Reform In wenigen Wochen startet der doppelte Jahrgang ins Abitur. Für Schüler wie Lehrer heißt es nun "Augen zu und durch" - das Doppel-Abitur und die folgende ...Bareiß: Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen und gemeinsame Werte stärken
Berlin: Anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels in Davos erklärt der für die Transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: " ...Börnsen/Strobl: Der Erhalt des Kulturguts der früheren deutschen Siedler in Osteuropa fördert interkulturelle Begegnungen
Berlin: Heute wird im Ausschuss für Kultur und Medien der Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes behandelt. Da ...Klaus Ernst und Hans-Joachim Otto zu Gast bei Michel Friedman
N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 27. Januar 2011, um 23.30 Uhr
Berlin: 26. Januar 2011. Die Wirtschaft boomt, die
Arbeitslosenzahl sinkt, Unternehmen machen Milliardengewinne und der
Staat hat unerwartet hohe Steuereinnahmen. Gleichzeitig steigen die
Kosten für die A ...Korrektur (Hintergrund korrigiert: 200 Wohnungsunternehmen statt Wohnungen)
Vaatz/Vogel: Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
Berlin: Heute diskutieren der Ausschuss für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung über die Altschuldenentlastung für
Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern. Dazu erklären der
stellvertretende Vors ...Lehmer: Wichtiger Schritt zur Stärkung der Verbraucher
Berlin: Die Bundesregierung wird das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) novellieren. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: " ...Fischer/Lange: Berliner S-Bahn muss Reserven aufstocken
Berlin: Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die aktuellen Betriebseinschränkungen bei der Berliner S-Bahn ...Vaatz/Vogel: Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
Berlin: Heute diskutieren der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern. Dazu erklären der stellvertretende Vors ...Bleser: Ernährungswirtschaft gewinnt Verbrauchervertrauen zurück
Berlin: Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unternimmt heute ihren traditionellen Rundgang über die Internationale Grüne Woche. Dazu erklärt ...Börnsen: Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Rückgabe der Nofretete
Berlin: Anlässlich der Forderung des Chefs der ägyptischen Antikenverwaltung, Zahi Hawass, die Büste der Nofretete an Ägypten zurückzugeben, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/ ...Seite 1191 von 1261: 1 «Â ..  1190 1191 1192  1193  1194  1195  1196  1197  1198  1199  .. » 1261