Innenpolitik
Trier: Am Anfang war die Sache sonnenklar. Die Bundeswehr
in Afghanistan sollte das geschundene Land von Terroristen säubern
und den Bewohnern Frieden, Demokratie und Freiheit bringen. Neun
Jahre und 45 ...
Düsseldorf: Der Vorstandschef der Deutschen Telekom, René
Obermann, hat "den Eltern und Angehörigen von Mirco im Namen aller
Beschäftigten des Konzerns Mitgefühl und Anteilnahme" ausgesprochen.
D ...
Mainz: Ein vierseitiger Brief sorgt für Aufregung unter den
Katholiken. Wie aus heiterem Himmel erfährt das traditionelle
Streitthema Zölibat einen möglicherweise richtungsweisenden Schub.
Spitzen-Mitg ...
Berlin: Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will
eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen
durchsetzen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundesta ...
Berlin: Am 27. Januar 2011 hat der Oberste Gerichtshof in
Ankara im Enteignungsverfahren gegen das im Jahr 397 gegründete
syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel im Tur Abdin in der Türkei
zugunsten der St ...
Berlin: "Deutsche Sicherheitsbehörden sind dringend
tatverdächtig, Informationen an die Amerikaner weitergegeben zu
haben, die zu der Verhaftung und der Verbringung von Haddid N. in das
berüchtigte ...
Berlin: "Wer dem noch zaghaften Aufschwung nicht die
Grundlage entziehen will, muss sich endlich auf eine gerechte
Lohnfindung einlassen. Es ist unverantwortlich, dass Dieter Hundt
jetzt wieder das Ma ...
Berlin: Mit dem weitreichenden Urteil des obersten
Gerichtshofes in Ankara bewahrheiten sich die ärgsten Befürchtungen.
Große Teile des Grund und Bodens werden nach dieser Entscheidung dem
Besitz des Kl ...
Berlin: Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger hat die Katholische Kirche aufgefordert,
bald einen konkreten Vorschlag zur Entschädigung von Opfern sexuellen
Missbrauchs vorzulegen. Dazu ...
Berlin: Am 28. Januar 2011 hat die Bundesministerin für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, Grundzüge
eines Stufenplanes vorgestellt, um den Anteil von Frauen in
Führungspositionen ...
Mainz: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
stand diese Woche im Zusammenhang mit verschiedenen Vorfällen bei der
Bundeswehr in der Kritik. Knapp zwei Drittel der Befragten (65
Prozent) sind d ...
Bremen: Der Anspruch von Auschwitz
von Joerg Helge Wagner
Gerade zwei DinA4-Seiten füllt die Rede, die der Bundespräsident
gestern in Auschwitz gehalten hat. Zu wenig für mehr als 1,1
Millionen M ...
Berlin: Mit fünf Ministern von der SPD ist Matthias
Platzeck vor anderthalb Jahren in seinem rot-roten Kabinett in
Potsdam gestartet. Am Donnerstag hat er bereits den dritten
Ressortchef verloren. Erst gi ...
Frankfurt/Oder: Gradlinigkeit war schon immer die typische
Eigenschaft für Helmut Schmidt. Er selbst spricht gerne vom
Kant'schen Imperativ, der ihn leite. Als er handelnder Politiker war,
polarisierte er auf ...
Frankfurt/Oder: Als der Rektor des Canisius-Kollegs, Pater
Klaus Mertes, vor einem Jahr an der Jesuiten-Schule 22 Fälle
sexuellen Missbrauchs, die schon Jahre zurücklagen, öffentlich
machte, löste er eine rege ...
Berlin: Was ist die Konsequenz aus dem Grauen, das in
Auschwitz vor 66 Jahren sein Ende fand? Wenn Israels Premier daraus
die Forderung nach mehr Hilfe beim Draufhauen auf die Hisbollah
ableitet, trifft er ...
Berlin: 27.Januar 2011. Trotz der anhaltenden Probleme rund
um das Segelschulschiff "Gorch Fock" und der Aufklärungspannen beim
tödlichen Unfall in Afghanistan halten sich die Deutschen mit Kriti ...
Berlin: "Auch im Ältestenrat haben CDU/CSU und FDP heute
mit ihrer Mehrheit den Vorschlag abgelehnt, die Bürgerinnen und
Bürger direkt als 18. ,Abgeordneten' in der
Bundestags-Enquetekommissio ...
Berlin: Zur heutigen Zeugenvernehmung des früheren
niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im
Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Gr ...
Berlin: Zur aktuellen Stunde "Schlaglochchaos beseitigen -
Kommunale Finanzen stärken" erklärt der kommunalpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Wir wollen d ...