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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Kölner Stadt-Anzeiger: Familien von NSU-Opfern verärgert über Examensaufgabe für NRW-Juristen
Köln: Köln. Der Anwalt von zwei Opfer-Familien des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU), Mehmet Daimagüler, hat Kritik am nordrhein-westfälischen Landesjustizprüfungsamt geübt und i ...Neue OZ: Kommentar zu Polizei/Feuerwehr/Lehrer
Osnabrück: Zu wenig Respekt Alle Jahre wieder starten die für den öffentlichen Dienst zuständigen Gewerkschafter ihre Tannenbaumaktion für die Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes. Aber nur auf den e ...Mittelbayerische Zeitung: Klares Nein zur Staustufe Kommentar zum Donauausbau
Regensburg: Hochwasserschutz: Ja. Donauausbau mit Staustufe: Nein. Die umstrittene Variante C280 inklusive Schleuse und Stichkanal ist längst Geschichte, auch wenn das Ende noch nicht offiziell verkündet word ...Westfalenpost: Steuern / Finanzen / Kommunen / Grundsteuer/ Gewerbesteuer
Hagen: Eine Kommune nach der anderen erhöht gerade die Grundsteuer-Hebesätze. Nach oben scheint es dabei keine Grenzen mehr zu geben. Ist das nun kommunale Willkür? Oder doch ein Akt kommunaler Notwehr? ...WAZ: Ende der Opel-Familie. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Frage: Was sagt dieses seltsame amerikanische Opel-Management eigentlich den Scherphausens (Foto li.), dieser irgendwie typischen Bochumer Opel-Familie? Antwort: Es sagt ihr gar nichts, dieses Mana ...LVZ: Seehofers Wahltermin-Plan ist geplatzt / Nur 2 von 16 Ländern sind für den den 29. 9. 2013 als Tag der Bundestagswahl
Leipzig: Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat Pech gehabt mit seinem Wunsch, die Landtagswahlen im Freistaat am 15. September 2013 und die Bundestagswahlen mit 14 Tagen Abstand ...WAZ: Oppermann: 22. September "Wunschtermin der SPD"
Essen: Nach dem Votum der Länder sieht SPD-Fraktionsmanager Thomas Oppermann "gute Chancen", die Bundestagswahl auf den 22. September festzusetzen. Das sei "immer der Wunschtermin der SPD&q ...WAZ: Doppelwahl im Bund und in Bayern möglich - Friedrich-Brief an die Fraktionen: Bis zum 17. Januar eigene Vorschläge für einen Wahltermin
Essen: Bayerns Vorstoß für eine Bundestagswahl am 29. September 2013 ist chancenlos. Das geht aus einem Brief von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an die Fraktionen im Bundestag hervor. Darin f ...Steinbrück: Auf Menschen zugehen, die noch nie SPD gewählt haben/ Zusammenhalt der Gesellschaft wichtigste Frage
Bonn: Bonn/Hannover, 10. Dezember 2012 - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erbittet sich von seiner Partei im Wahlkampf Spielräume. "Ein Kandidat muss die Möglichkeit haben, auch in Wählermili ...LVZ: Hannelore Kraft: Angele Merkel müsse weg als Kanzlerin, weil sie Deutschland in Europa und in der Welt schade
Leipzig: Trotz seiner sehr guten Vermögensverhältnisse ist der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einer, der die SPD-Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit "sehr glaubwürdig vertreten" kö ...Lausitzer Rundschau: Steinbrück ist jetzt offiziell Merkels Herausforderer / Kandidat mit zwei Gesichtern
Cottbus: Auch die SPD kann Krönungsmesse. Ähnlich eindrucksvoll, wie die CDU vor wenigen Tagen Angela Merkel abermals zur Ikone erhob, haben die Genossen jetzt Peer Steinbrück offiziell zu ihrem Kanzlerk ...Weser-Kurier: Zum SPD-Sonderparteitag schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 10. Dezember 2012:
Bremen: Partei und Kandidat haben bis zur Wahl einen Burgfrieden geschlossen - der sich allerdings auch noch als problematischer Dauerspagat erweisen könnte. Peer Steinbrück hat sich auf dem SPD-Treffen f ...Weser-Kurier:Über Kostenkontrolle beim Bau von Großprojekten schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 10. Dezember 2012:
Bremen: Dass der Hamburger Senat jetzt eine zentrale Kostenkontrolle einführt, ist ein mutiger Schritt. Einerseits kommt dies nämlich einem öffentlichen Misstrauensvotum gegenüber der eigenen Verwaltun ...Mittelbayerische Zeitung: Quoten sind nicht alles Der Kita-Ausbau scheint schlecht kommuniziert worden zu sein. Erst jetzt sind einige aufgewacht. Leitartikel von Maria Gruber
Regensburg: Schenkt man den Aussagen der kommunalen Vertreter Glauben, so ist beim Thema Kitas in Ostbayern alles im grünen Bereich. Das ist schon fast überraschend angesichts der Hiobsbotschaften, die seit ...Südwest Presse: Kommentar zu SPD
Ulm: Peer Steinbrück hat die Genossen gestern zum Schluss seiner bemerkenswerten Rede auf den Schulterschluss eingeschworen: "Wann wir schreiten Seit' an Seit', dann werden wir es schaffe ...Westfalenpost: Zweifel am Kandidaten Von Lorenz Redicker
Hagen: Deutschland brauche wieder mehr Wir und weniger Ich, sagt der Kandidat. Mit so einem Slogan liegt die SPD sicher nicht falsch im Wahljahr 2013. Der Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit - schallt er ...Westfalenpost: Der Fehler liegt auch im System Von Martin Korte
Hagen: Ach, wir sind es langsam leid. Wieder mal Klima-Konferenz, wieder mal Lippenbekenntnisse, dass die Erderwärmungs-Uhr mindestens fünf vor zwölf anzeigt, und wieder nur enttäuschende Ergebnisse. ...WAZ: Die SPD als Wir-Partei. Kommentar von Wilhelm Klümper
Essen: Seht her, ich bin einer von Euch. Peer Steinbrück präsentierte sich auf dem Sonderparteitag der SPD als Mustersozialdemokrat. Ein Kanzlerkandidat, der in seiner Rede kaum das "Ich", ums ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Steinbrück:
Stuttgart: Wie will Steinbrück erreichen, dass die potenziellen Wähler tatsächlich hören wollen, ob er die besseren politischen Ideen für ein prosperierendes Deutschland hat, statt weiter mit seinem Kont ...Allg. Zeitung Mainz: 90-60-90 / Kommentar zu Peer Steinbrück und der SPD
Mainz: Gibt es in der Politik eine neue Maßeinheit? 90-60-90? Man könnte das glauben, so eifrig wird mit Zahlen hantiert: 90 Prozent plus X für Julia Klöckner, nur 60 Prozent plus X für Frau von der L ...Seite 786 von 1261: 1 «Â ..  785 786 787  788  789  790  791  792  793  794  .. » 1261