Innenpolitik
Berlin: Trotz seines holprigen Starts als designierter
Kanzlerkandidat steht die SPD diszipliniert hinter Peer Steinbrück.
Er wurde mit einem deutlichen Ergebnis von 93,45 Prozent der
Delegiertenstimmen b ...
Essen: Zur Kandidaten-Kür von Peer Steinbrück schreibt die
"Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung" (Montagsausgabe):
Eine Kandidatenkür vermag auch die zänkischste Partei in eine
Gesellschaft zur ...
Köln: Köln. Der Parlamentarische Geschäftsführer der
FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, hat Bundestagspräsident
Norbert Lammert (CDU) wegen seiner Ablehnung eines neuen
NPD-Verbotsverfahrens de ...
Cottbus: Auf den ersten Blick kann es sicher nicht
überraschen, dass die Zahl der Operationen in Deutschland steigt. Die
Gesellschaft wird älter, also nehmen auch die Leiden bei Herz oder
Hüfte zu. Dass d ...
Osnabrück: Bitter nötig
Die Innenminister räumen bei den Verfassungsschutzämtern kräftig
auf. Das war nach den skandalösen Ermittlungspannen im Zusammenhang
mit der NSU-Terrorserie bitter nötig. Noch ...
Osnabrück: Es liegt selten an Profitgier
Bin ich nur deshalb operiert worden, damit die Klinik und der Arzt
mehr Geld verdienen? Diese Vorstellung muss für jeden Patienten
schrecklich sein. Gerade wenn es ...
Osnabrück: Den Spagat meistern
Bevor die Wähler im September 2013 darüber urteilen, ob Peer
Steinbrück Kanzler kann, stimmt dessen Partei an diesem Wochenende
über eine andere wichtige Frage ab: Kann d ...
Stuttgart: Der Vorwurf wiegt schwer. Nicht der
medizinische Nutzen treibt die OP-Zahlen nach oben, sondern die
wirtschaftliche Not von zu vielen Kliniken, die ihr Heil in der Menge
suchen - je mehr Eingriffe ...
Essen: Die florierende deutsche Wirtschaft lockt gut
ausgebildete Zuwanderer an, die in der früheren Heimat keine
berufliche Chance sehen. Den unter Fachkräftemangel leidenden
NRW-Unternehmen sind die q ...
Essen: Im Krankenhaus geht es einzig und allein um das Wohl
des Patienten. Oder? Schön wär's! Die Kliniken stehen unter
ökonomischem Druck. Da macht es - rein betriebswirtschaftlich
betrachtet - Si ...
Mainz: Jeder Politiker dürfte das zur Genüge kennen: Für
Ortsumgehungen, Tunnels, Straßen- und Schienenprojekte aller Art ist
nie genug Geld da. Das führt nicht nur auf den realen Verkehrswegen
zu St ...
Köln: Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
hat RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel am Freitagnachmittag ein
Interview zum bevorstehenden Parteitag der Sozialdemokraten in
Hannover gegeben. D ...
Trier: Auf den ersten Blick kann es sicher nicht
überraschen, dass die Zahl der Operationen in Deutschland steigt. Die
Gesellschaft wird älter, also nehmen auch die Leiden bei Herz oder
Hüfte zu. Dass d ...
Berlin: Einfacher kann man es den Nazis eigentlich nicht
mehr machen. Mit der Debatte um ein neues NPD-Verbotsverfahren
scheint auch eine Welle akuter Logorrhoe ausgebrochen zu sein.
Anstatt sich erst einm ...
Bonn: Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU)
hat ihrem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Johannes Remmel
(Grüne) vorgeworfen, er tue zu wenig zur Überwachung des Verbots von
Antibiotik ...
Hamburg: Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) hofft
auf die Zustimmung der Vereine zu einem neuen Sicherheitskonzept in
der kommenden Fußballsaison. Der Politiker sagte am Freitag, 7.
Dezember, in d ...
Mainz: Die Versorgung eines suprapubischen Katheters (SPK)
muss als Leistung der Behandlungspflege durch die Krankenkasse
vergütet werden und ist nicht Teil der Grundpflege. Mit dieser
Klarstellung hat d ...
Berlin: Politiker der Linkspartei haben verärgert auf
Äußerungen des schleswig-holsteinischen SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner
reagiert. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, sagte der
in Berlin e ...
Bremen: Zugegeben: Es ist nicht einfach, täglich rund 7,3
Millionen Fahrgäste in rund 37000 Zügen auf 34000 Kilometern Schienen
so durch Deutschland zu bewegen, dass alle zufrieden sind. Zumal
parallel d ...
Hamburg: Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern,
Erwin Sellering (SPD), hofft bei einem NPD-Verbotsverfahren auf die
Unterstützung von Bundesregierung und Bundestag für die
Länderinitiative. I ...