PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 791

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Staatsschulden

Stuttgart: Das ist doch eine gute Nachricht: 2012 wird Deutschland gesamtstaatlich keine roten Zahlen schreiben, sondern mit einer schwarzen Null abschließen. Die gute Nachricht ist erklärungsbedürftig: Am ...

Neue Presse Hannover: Krönungsmesse für die Kanzlerin Ein Kommentar von Udo Harms

Hannover: Sieben Minuten. Das könnte die wichtigste Messlatte beim Bundesparteitag der CDU werden. Morgen hält die Kanzlerin auf dem Messegelände in Halle 13 ihre große Rede. Sie will wieder zur Parteivo ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu NPD-Verbot

Frankfurt/Oder: Ach, wenn das alles doch so einfach wäre! Partei verbieten und - zack-bumm - sind auf wundersame Weise alle Deutschen humanistische, fremdenfreundliche, friedfertige und weltoffene Demokraten. Doc ...

Märkische Oderzeitung: zur Diskussion um ein Verbot der NPD

Frankfurt/Oder: "Ach, wenn das alles doch so einfach wäre! Partei verbieten und - zack-bumm - sind auf wundersame Weise alle Deutschen mit einem Mal humanistische, fremdenfreundliche, friedfertige und weltof ...

WAZ: Sieben Jahre Angela Merkel - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Sieben Jahre. Nach sieben Jahren war Helmut Schmidt am Ende. Nach sieben Jahren war Helmut Kohl am Ende. Nach sieben Jahren war Gerhard Schröder am Ende. Und Angela Merkel? Ihr geht es nach sieben ...

WAZ: NRW-Justizminister offen für Debatte über Unterhaltsrecht

Essen: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat sich offen gezeigt für eine Debatte über gravierende Änderungen beim Unterhaltsrecht für Geschiedene. "Wenn es in Berlin Pläne für einen ver ...

LVZ: Strobl: Keinerlei Koalitionsfestlegung vor der Bundestagswahl - weder für Schwarz-Grün noch für Schwarz-Gelb / Darüber spricht man nach der Wahl

Leipzig: Baden-Württembergs CDU-Chef Thomas Strobl, der sich auf dem bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Hannover um einen der fünf Stellvertreterposten an der Parteispitze bewirbt, hat sich gegen jegli ...

Neue OZ: Kommentar zu Atommüllendlager

Osnabrück: Kleiner, aber wichtiger Schritt Endlich kommt wieder ein kleines bisschen Bewegung in die Debatte um ein Endlager für hoch radioaktiven Müll. Nachdem Umweltminister Peter Altmaier die Erkundun ...

Neue OZ: Kommentar zu Bildungspolitik

Osnabrück: Typisch deutsche Krankheit Die deutsche Bildungspolitik leidet an einer typisch deutschen Krankheit: der Flickschusterei. Deren Symptome sind in Niedersachsen besonders stark ausgeprägt. Beispi ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Fall Mollath: "Verhängnisvolle Sturheit"

Regensburg: Gustl Mollath gibt einfach keine Ruhe - seit Jahren kämpft der Nürnberger für seine Freiheit. Sein Fall wirkt wie der Stoff, aus dem Krimis und Verschwörungstheorien sind. Nun scheint sich das B ...

Westfalenpost: Der Klimawandel schreitet fort Von Lorenz Redicker

Hagen: Zur Zeit wird in Doha wieder über den Klimaschutz verhandelt. Mithin: Über unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder. Aber - es wird kaum berichtet. Weil - leider - nicht viel passiert. Im Wisse ...

Westfalenpost: Ein Votum für die Verständigung Von Winfried Dolderer

Hagen: Eine Überraschung ist dieses Ergebnis nicht. Auf die Vereinten Nationen mit ihrer Mehrheit von Mitgliedsstaaten aus der Dritten Welt haben sich die Palästinenser seit Jahrzehnten verlassen können ...

Lausitzer Rundschau: Retter auf dünnem Eis Der Bundestag hat das neue Griechenland-Hilfspaket gebilligt

Cottbus: Eigentlich hätte das Ergebnis der gestrigen Griechenland-Abstimmung nicht anders ausfallen dürfen als im Februar. Denn es ging im Kern nur um die Auszahlung einer Tranche jenes Pakets, das als Gan ...

Weser-Kurier: Zum Erkundungsstopp in Gorleben schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. Dezember 2012:

Bremen: Warum sollten die Streithähne das, was ihnen im vergangenen halben Jahr gründlich misslungen ist, plötzlich in dem halben Jahr zwischen dem Urnengang in Niedersachsen und der Bundestagswahl zust ...

Weser-Kurier:Über den Umgang mit jungen Straftätern schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. Dezember 2012:

Bremen: Was viele Staatsanwälte und Jugendrichter tagtäglich praktizieren, ist pädagogisch ausgesprochen fragwürdig: Warum dauert es so lange, bis beispielsweise junge Ladendiebe wirkliche Konsequenzen ...

DER STANDARD-Kommentar "Durchsichtige Ablenkmanöver" von Alexandra Föderl-Schmid

"Eurofighter-Deal: Es geht um politische Verantwortung, nicht um Gegengeschäfte" wien: Angriff ist die beste Verteidigung. Nach dieser Devise geht die ÖVP derzeit in Sachen Eurofighter vor. Dass ausgerechnet Politiker dieser Partei, die mit Wolfgang Schüssel zur Zeit der Abwicklung de ...

WAZ: Auf eine letzte Zigarette - Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Kann ja sein, dass alles nur ein "bedauerlicher Fehler" war. Dass das Jobcenter Nienburg niemals sozial Schwache in einen Vortrag "Nichtraucherentwöhnung" zwingen wollte. Kann s ...

WAZ: Was wollen wir mit der NPD? - Kommentar von Achim Beer

Essen: Hurra, ein NPD-Verbotsverfahren wird immer wahrscheinlicher. Der schwer erträgliche Zustand, dass eine rechtsradikale Partei Wahlkampf treiben darf und dafür auch noch Geld bekommt, wird endlich a ...

Deutsche AIDS-Hilfe zur Diskussionüber HIV-Zwangstests in Sachsen-Anhalt

Berlin: Zu missverständlichen Medienberichten über geplante HIV-Zwangstests in Sachsen-Anhalt erklärt die Deutsche AIDS-Hilfe: Anders als teilweise berichtet und vermutet, plant die Landesregierung vo ...

Kieler Nachrichten: Kieler Nachrichten/Verfassungsschutz: Bund-Länder-Kommission will Gesetzesänderung

Kiel: Berlin. Die mit der Reform der deutschen Sicherheitsbehörden befasste Bund-Länder-Kommission fordert deutliche Veränderungen beim Verfassungsschutz. In einem Zwischenbericht, der am 5. Dezember a ...


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