PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 797

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


DER STANDARD-KOMMENTAR "Unberechenbare Swing-City" von Colette M. Schmidt

Ausgabe vom 23.11.2012 Wien: Graz ist unberechenbar. Es gibt eine hohe Dichte an Burschenschaften, eine aktive rechtsextreme Szene, aber eine stagnierende FPÖ und Kommunisten in der Stadtregierung. Es gab schwarze, rote und blau ...

neues deutschland: Hartz IV: Behörde macht Politik

Berlin: Es ist schon ein merkwürdiger Vorgang: Da beschließt eine Oppositionspartei, dass sie im Falle der Regierungsübernahme dafür eintreten will, den Hartz-IV-Satz um eine bestimmte Summe zu erhöhe ...

LVZ: Kretschmer: Ehegattensplitting zum Familiensplitting erweitern / CDU-Parteitag soll aber auch Ehe besonders herausstellen

Leipzig: Für eine Erweiterung des bisherigen Ehegattensplittings hin zum Familiensplitting macht sich die sächsische CDU vor dem bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Hannover stark. Michael Kretschmer, st ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kontroverse um "judenfeindliches" Papier des Erzbistums Köln hält an ZdK-Experte Hanspeter Heinz: antijüdischer Affront - untauglicher Beschwichtigungsversuch des Erzbistums

Köln: Die Kontroverse um ein als judenfeindlich eingestuftes Papier des Erzbistums Köln hält an. Der Vorsitzende des Gesprächskreises "Juden und Christen" im Zentralkomitee der deutschen Kath ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesinnenministerium weist Kritik aus NSU-Ausschuss zurück - "Haben Ladung an Ex-Staatssekretär Hanning sofort weitergeleitet"

Köln: Das Bundesinnenministerium hat Anschuldigungen zurückgewiesen, wonach es für die verspätete Ladung des ehemaligen Staatssekretärs August Hanning in den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestage ...

WAZ: Hamburg drängt über Bundesrat auf Härtefallfonds für Opfer ärztlicher Behandlungsfehler

Essen: Die Stadt Hamburg will weiterhin über den Bundesrat versuchen, einen Härtefallfonds für die Opfer ärztlicher Behandlungsfehler ins Patientenrechtegesetz zu bringen. Dass sich die Regierung entge ...

neues deutschland: SPD-Politiker Barthel: Breite Zustimmung zu Rentenkonzept

Berlin: Der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, sieht nach langem Streit zwischen Teilen der Parteispitze und linken Sozialdemokraten vor dem Parteikonvent am 24. November in Berlin eine brei ...

WAZ: Patientenbeauftragter Zöller: Härtefallfonds wäre Hilfe für viele Betroffene

Essen: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), betrachtet den Härtefallfonds für die Opfer ärztlicher Behandlungsfehler offenbar noch nicht als gescheitert. "Ein Här ...

Rot-grüne Gefahr - sind die Reichen bald arm dran? / Thomas Strobl und Reinhard Bütikofer zu Gast bei "2+Leif" am 26. November 2012, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Vermögensabgabe, Erbschaftssteuer, höherer Spitzensteuersatz: Wenn es nach den Grünen geht, sollen die Reichen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr kräftig zur Kasse gebeten werden. Die SP ...

Frauenhauskoordinierung fordert schnelles Handeln gegen Missstände / Bericht der Bundesregierung bestätigt eklatante Mängel bei Hilfe für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder

Berlin: Dringenden Handlungsbedarf sieht die Frauenhauskoordinierung nach der Vorlage des Berichts der Bundesregierung zur Situation der Frauenhäuser und Fachberatungsstellen. Der Bericht bestätige die s ...

Weser-Kurier: Kommentar zur Haushaltsdebatte im Bundestag

Bremen: Die Wähler bekamen weniger eine inhaltliche Auseinandersetzung als eine Charakterstudie über die beiden Hauptakteure des Bundestagswahlkampfes geboten: Hier die kühle Regierungschefin aus der là ...

Neue OZ: Kommentar zu Politik / Haushaltsdebatte / Bundestag

Osnabrück: Keine Lust auf Angriff In der Generaldebatte zum Haushalt sprachen Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Peer Steinbrück über Deutschland und die schwarz-gelbe Koalition, als handele es s ...

Lausitzer Rundschau: Die Krise in Griechenland und die Debatte in Deutschland / Wahlkampf und Wahrheit

Cottbus: Der frühere Reichskanzler Otto von Bismarck sagte einst, je weniger die Leute "wüssten, wie Würste" und Gesetze "gemacht würden, desto besser schliefen" sie. Das beherzigt di ...

FT: Kommentar zu Generaldebatte

Flensburg: Angela Merkel weiß selbst, dass ihr Anspruch, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen, nach so vielen Koalitionskrisen hohl klingt. Für die Kosten der ...

BERLINER MORGENPOST: Besserwisser wider Willen Jochim Stoltenbergüber Peer Steinbrücks Rede im Bundestag - und seine Chancen als Kandidat

Berlin: Er kommt und kommt nicht so richtig in die Puschen. Überstürzte Kandidatenkür, Honorar-Affäre, Anbiederung an die internen Kritiker, und nun ist ihm auch noch sein renommierter Online-Berater fà ...

Westfalenpost: Haushaltsdebatte

Hagen: Ach, Peer. Wacker hat er wieder gefochten gestern im Bundestag. Mit spitzer Polemik und mächtig viel Getöse. Akribisch das Sündenregister der Kanzlerin aufgesagt. Wie sich das gehört in einer Ha ...

Allg. Zeitung Mainz: Dilemma / Kommentar zu Peer Steinbrück

Mainz: So richtig rund läuft es für Peer Steinbrücks Kanzlerkandidatur nicht. Seine eigene Partei mag ihn seit eh und je nur teilweise, dann kam die Debatte um die Nebeneinkünfte des gefragten Redners ...

Märkische Oderzeitung: über ein mögliches juristisches Nachspiel des Leichendiebstahls durch polnische Autodiebe von Oktober

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) Der Diebstahl von zwölf Leichen in einem Bestattungswagen im Oktober in Hoppegarten hat womöglich noch ein weiteres juristisches Nachspiel, berichtet die Märkische Oderzeitung ( ...

WAZ: Verpasste Chance des Kandidaten. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Von Angela Merkel weiß man am besten, was sie verhindern will: Einen Schuldenschnitt, Euro-Bonds, ein drittes Hilfspaket für Griechenland. Ihre Regierung ist in der EU keine Gestaltungsmacht. Sie ...

WAZ: Zum Glück sind Kinder Optimisten. Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Eines vorweg: Den meisten Grundschulkindern geht es gut. Acht von zehn Kindern sind glücklich und fühlen sich wohl in ihrer Haut. Überraschend klar legen die Kinder aber auch den Finger in die W ...


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